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   BVerwG, 28.11.1980 - 2 C 37.79   

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https://dejure.org/1980,977
BVerwG, 28.11.1980 - 2 C 37.79 (https://dejure.org/1980,977)
BVerwG, Entscheidung vom 28.11.1980 - 2 C 37.79 (https://dejure.org/1980,977)
BVerwG, Entscheidung vom 28. November 1980 - 2 C 37.79 (https://dejure.org/1980,977)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Umfang der verwaltungsgerichtlichen Überprüfung einer Eignungsbeurteilung des Dienstherrn in Bezug auf Verfassungstreue eines Beamtenbewerbers - Auslegung des Begriffs Verfassungstreue

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 23.10.2017 - 6 ZB 17.941

    Entlassung aus dem Beamtenverhältnis wegen fehlender charakterlicher Eignung

    Soweit der Kläger mit den genannten Rügen auch den Zulassungsgrund der Divergenz (§ 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO) von den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. November 1980 - 2 C 38.79 und 2 C 37.79 -, vom 31. März 1988 - 6 B 1.88 - und vom 13. Oktober 1998 - 1 WB 8.85 und 1 WB 86.97 - geltend macht, liegt die behauptete Abweichung nach den obigen Ausführungen nicht vor.
  • BVerwG, 29.10.1982 - 2 B 78.81

    Staatsschutzbehörden - Beamtenbewerber - Verwertung vorhandener Erkenntnisse

    Die geltend gemachten Abweichungen (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO) vom Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. November 1980 - BVerwG 2 C 37.79 - liegen schon deshalb nicht vor, weil dieses Urteil nicht zu dem hier anzuwendenden § 6 Abs. 1 Nr. 2 des Landesbeamtengesetzes Baden-Württemberg ergangen ist, sondern zu dem entsprechenden Art. 9 Abs. 1 Nr. 2 des Bayerischen Beamtengesetzes.

    Nach den Ausführungen auf S. 19 des Urteils vom 28. November 1980 - BVerwG 2 C 37.79 - (insoweit gleichlautend mit BVerwGE 61, 176 [183]) im Anschluß an den Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Mai 1975 - 2 BvL 13/73 - (BVerfGE 39, 334 [356 f.]) ist der Dienstherr verpflichtet, Anhaltspunkten für Zweifel nachzugehen und diese sorgfältig und umfassend aufzuklären.

  • BAG, 29.07.1982 - 2 AZR 1093/79

    Einstellungsbehörde - Verfassungstreue - Beurteilungsspielraum - Eignung

    Eine vom äußeren Eindruck abweichende Einstellung des Bewerbers ist nur dann eine an sich zu seiner Entlastung geeignete Tatsache, wenn sie durch Rückschlüsse aus konkreten, nachprüfbaren Vorgängen festgestellt werden kann (BVerwG, aaO, und BVerwG Urteil vom 28. November 1980 - BVerwG 2 C 37.79 - AP Nr. 14 zu Art. 33 Abs. 2 GG).
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