Rechtsprechung
   BVerwG, 28.11.2007 - 6 C 46.06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,5999
BVerwG, 28.11.2007 - 6 C 46.06 (https://dejure.org/2007,5999)
BVerwG, Entscheidung vom 28.11.2007 - 6 C 46.06 (https://dejure.org/2007,5999)
BVerwG, Entscheidung vom 28. November 2007 - 6 C 46.06 (https://dejure.org/2007,5999)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,5999) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Erstreckung der angeordneten Zugangsverpflichtungen für die Deutsche Telekom AG auf Teilnehmeranschlussleitungen aus reiner Glasfaser - Auferlegung von Regulierungsverpflichtungen durch die Bundesnetzagentur - Kapazitätsausbau, Zulassung von Kooperationsmöglichkeiten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck.de (Kurzinformation)

    Klagen auf tk-rechtliche Regulierung abgewiesen

  • juraforum.de (Pressemitteilung)

    Klagen auf telekommunikationsrechtliche Regulierung abgewiesen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VG Köln, 23.04.2008 - 21 K 2701/07

    Deutsche Telekom muss Wettbewerbern Zugang zu Leerrohren und unbeschalteten

    Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus dem von der Klägerin angezogenen Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 28. November 2007 - 6 C 46.06 - (Juris).

    Berücksichtigt man darüber hinaus, dass die bei der Entscheidung über die Auferlegung von Zugangsverpflichtungen vorzunehmende Abwägung ihrerseits ein untrennbarer Bestandteil des Regulierungsermessens selbst ist, BVerwG, Urteil vom 27. November 2007 - 6 C 46.06 -, Juris, dort Rn. 29, so bestätigt dies den Befund, dass das Ergebnis des Abwägungsvorganges vom Gesetz in § 21 Abs. 3 TKG in dem Sinne vorgeprägt ist, dass als Regelfall die Entscheidung für die Auferlegung der dort bezeichneten Verpflichtungen vorgegeben ist und daneben grundsätzlich kein Anlass mehr für eine gesonderte Prüfung des Kriterienkatalogs des § 21 Abs. 1 Satz 2 Nrn. 1 bis 7 TKG besteht.

    Die gerichtliche Überprüfung dieser Abwägungsentscheidung ist im Hinblick auf die besondere Normstruktur des § 21 Abs. 1 TKG allerdings auf die Untersuchung beschränkt, ob die BNetzA die Interessen der Beteiligten ermittelt, alle erforderlichen tatsächlichen Erkenntnisse gewonnen, die für die Abwägung wesentlichen Gesichtspunkte berücksichtigt und keine sachfremden Erwägungen angestellt hat, BVerwG, Urteil vom 28. November 2007 - 6 C 46.06 -, Juris, dort Rn. 28 ff., 31.

    Die Definition des sachlich (und räumlich) relevanten Marktes nach § 10 TKG liegt nämlich grundsätzlich (nur) im öffentlichen Interesse, und ein subjektives Recht auf Definition eines bestimmten Marktes besteht nicht, vgl. BVerwG, Urteil vom 28. November 2007 - 6 C 46.06 -, Juris, Rn. 19 .

  • BVerfG, 27.05.2008 - 1 BvR 478/08

    Erfordernis der Durchführung eines Vorverfahrens mit Anspruch auf effektiven

    die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. November 2007 - BVerwG 6 C 42.06, BVerwG 6 C 44.06, BVerwG 6 C 45.06, BVerwG 6 C 46.06 -.
  • VG Köln, 25.04.2012 - 21 K 1142/10

    Rechtliche Ausgestaltung von Anschlussresale von Telefonanschlüssen; Keine

    Insbesondere hat sie im Verwaltungsverfahren mit Schriftsatz vom 16. April 2009 die hier im Klageverfahren von ihr weiterverfolgten Anträge gegenüber der Bundesnetzagentur gestellt, zu diesem Erfordernis vgl. BVerwG, Urteil vom 28.11.2007 - 6 C 46/06 - juris, Rdnr. 23 ff.

    Die in § 21 TKG geregelten Zugangsverpflichtungen sind zu Gunsten der Klägerin drittschützend, BVerwG, Urteil vom 28.11.2007, a.a.O., Rdnr. 13 ff.

    Die gerichtliche Überprüfung in einem auf die Auferlegung von (zusätzlichen) Regulierungsverpflichtungen gerichteten Verwaltungsprozess ist daher auf die Überprüfung beschränkt, ob die Bundesnetzagentur die Interessen der Beteiligten ermittelt, alle erforderlichen tatsächlichen Erkenntnisse gewonnen, die für die Abwägung wesentlichen Gesichtspunkte berücksichtigt und keine sachfremden Erwägungen angestellt hat, vgl. BVerwG, Urteil vom 28.11.2007 - 6 C 46.06 - juris Rdnr. 28 ff.

  • VG Köln, 25.04.2012 - 21 K 1147/10

    Überlassung von Teilnehmeranschlüssen zum Zwecke des Weiterkaufs; Rechtliche

    Insbesondere hat sie im Verwaltungsverfahren mit Schriftsatz vom 15. April 2009 die hier im Klageverfahren von ihr weiterverfolgten entsprechenden Anträge gegenüber der Bundesnetzagentur gestellt, zu diesem Erfordernis vgl. BVerwG, Urteil vom 28.11.2007 - 6 C 46.06 - juris, Rdnr. 23 ff.

    Die in § 21 TKG geregelten Zugangsverpflichtungen sind zu Gunsten der Klägerin drittschützend, BVerwG, Urteil vom 28.11.2007, a.a.O., Rdnr. 13 ff.

    Die gerichtliche Überprüfung in einem auf die Auferlegung von (zusätzlichen) Regulierungsverpflichtungen gerichteten Verwaltungsprozess ist daher auf die Überprüfung beschränkt, ob die Bundesnetzagentur die Interessen der Beteiligten ermittelt, alle erforderlichen tatsächlichen Erkenntnisse gewonnen, die für die Abwägung wesentlichen Gesichtspunkte berücksichtigt und keine sachfremden Erwägungen angestellt hat, vgl. BVerwG, Urteil vom 28.11.2007 - 6 C 46.06 - juris Rdnr. 28 ff.

  • VG Oldenburg, 27.05.2009 - 11 A 1670/07

    Genehmigung einer Miesmuschelkulturfläche

    Die Klagebefugnis fehlt nur dann, wenn die genannten Voraussetzungen offensichtlich und eindeutig nicht gegeben sind (BVerwG, Urteil vom 28. November 2007 - 6 C 46.06 - ; Urteil vom 10. Oktober 2002 - 6 C 8.01 - beide zit.n.juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht