Rechtsprechung
   BVerwG, 28.12.1990 - 1 B 143.90   

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https://dejure.org/1990,6007
BVerwG, 28.12.1990 - 1 B 143.90 (https://dejure.org/1990,6007)
BVerwG, Entscheidung vom 28.12.1990 - 1 B 143.90 (https://dejure.org/1990,6007)
BVerwG, Entscheidung vom 28. Dezember 1990 - 1 B 143.90 (https://dejure.org/1990,6007)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Beschränkung einer Aufenthaltserlaubnis

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 17.06.1992 - 1 B 98.92

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung

    Das entspricht dem Zweck der Grundsatzrevision, eine für die Zukunft richtungweisende rechtliche Klärung herbeizuführen (Beschluß vom 28. Dezember 1990 - BVerwG 1 B 143.90 -).
  • BVerwG, 06.08.1993 - 1 B 54.93

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Entsprechend dem Zweck der Grundsatzrevision, eine für die Zukunft richtungweisende rechtliche Klärung herbeizuführen, rechtfertigen nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Rechtsfragen, die sich nur aufgrund von Übergangsvorschriften stellen, regelmäßig nicht die Zulassung der Grundsatzrevision (Beschluß vom 27. April 1979 - BVerwG 7 B 106.79 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 174; Beschluß vom 10. Juli 1986 - BVerwG 5 B 99.85 - Buchholz 436.36 § 66 a BAföG Nr. 1; Beschluß vom 28. September 1990 - BVerwG 1 B 182.89 - Beschluß vom 28. Dezember 1990 - BVerwG 1 B 143.90 -).
  • BVerwG, 21.05.1992 - 1 B 100.91

    Regelung der Organisation und der Zuständigkeit auf dem Gebiet des

    Entsprechend dem Zweck der Grundsatzrevision, eine für die Zukunft richtungsweisende rechtliche Klärung herbeizuführen, rechtfertigen nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Rechtsfragen, die sich nur aufgrund von ausgelaufenem Recht oder Übergangsrecht stellen, regelmäßig und so auch hier nicht die Zulassung der Grundsatzrevision (vgl. z.B. Beschluß vom 28. Dezember 1990 - BVerwG 1 B 143.90 - sowie Beschlüsse vom 8. September 1970 - BVerwG 6 B 49.69 -, vom 20. August 1973 - BVerwG 1 B 46.73 - und vom 29. Januar 1975 - BVerwG 4 B 60.74 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 72, 113 und 129).
  • BVerwG, 19.11.1991 - 1 B 86.91

    Darlegungsanforderungen an die Grundsatzrüge - Grundsatzbedeutung von

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts rechtfertigen daher Rechtsfragen, die sich aufgrund von ausgelaufenem Recht oder Übergangsvorschriften stellen, regelmäßig nicht die Zulassung der Grundsatzrevision (vgl. z.B. Beschluß vom 28. Dezember 1990 - BVerwG 1 B 143.90 - sowie Beschlüsse vom 8. September 1970 - BVerwG 6 B 49.69 -, vom 20. August 1973 - BVerwG 1 B 46.73 - und vom 29. Januar 1975 - BVerwG 4 B 60.74 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 72, 113 und 129).
  • BVerwG, 17.07.1991 - 1 B 54.91

    Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis - Verletzung des Anspruchs auf

    Entsprechend dem Zweck der Grundsatzrevision, eine für die Zukunft richtungweisende rechtliche Klärung herbeizuführen, rechtfertigen nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Rechtsfragen, die sich z.B. aufgrund von Übergangsvorschriften stellen, regelmäßig nicht die Zulassung der Grundsatzrevision (vgl. z.B. Beschluß vom 28. Dezember 1990 - BVerwG 1 B 143.90 - sowie Beschlüsse vom 8. September 1970 - BVerwG 6 B 49.69 -, vom 20. August 1973 - BVerwG 1 B 46.73 - und vom 29. Januar 1975 - BVerwG 4 B 60.74 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 72, 113 und 129).
  • BVerwG, 21.07.1992 - 1 B 122.92

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Durchführungsverordnung zum Gesetz

    Das entspricht dem Zweck der Grundsatzrevision, eine für die Zukunft richtungweisende rechtliche Klärung herbeizuführen (Beschluß vom 28. Dezember 1990 - BVerwG 1 B 143.90 -).
  • BVerwG, 13.01.1992 - 1 B 79.91

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Versagung der

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts rechtfertigen Rechtsfragen, die sich aufgrund von ausgelaufenem Recht oder Übergangsvorschriften stellen, regelmäßig nicht die Grundsatzrevision (vgl. z.B. Beschluß vom 28. Dezember 1990 - BVerwG 1 B 143.90 - sowie Beschlüsse vom 8. September 1970 - BVerwG 6 B 49.69 -, vom 20. August 1973 - BVerwG 1 B 46.73 - und vom 29. Januar 1975 - BVerwG 4 B 60.74 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 72, 113 und 129).
  • BVerwG, 21.11.1991 - 1 B 138.91

    Auslegung und Anwendung von § 7 Abs. 4 des Ausländergesetzes in der Fassung von

    Entsprechend dem Zweck der Grundsatzrevision, eine für die Zukunft richtungweisende rechtliche Klärung herbeizuführen, rechtfertigen nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Rechtsfragen, die sich nur aufgrund von ausgelaufenem Recht stellen, regelmäßig nicht die Zulassung der Grundsatzrevision (Beschluß vom 29. Januar 1975 - BVerwG 4 B 60.74 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 129; Beschluß vom 28. Dezember 1990 - BVerwG 1 B 143.90 - mit weiteren Nachweisen).
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