Rechtsprechung
   BVerwG, 29.02.1956 - V C 169.54   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1956,175
BVerwG, 29.02.1956 - V C 169.54 (https://dejure.org/1956,175)
BVerwG, Entscheidung vom 29.02.1956 - V C 169.54 (https://dejure.org/1956,175)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Februar 1956 - V C 169.54 (https://dejure.org/1956,175)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1956,175) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf eine Benutzungsgenehmigung für Wohnraum - Auslegung der Formulierung "aus gewichtigen Gründen der Wohnraumbewirtschaftung" - Umfang der verwaltungsgerichtlichen Nachprüfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    WBewG §§ 14, 17

Papierfundstellen

  • BVerwGE 3, 186
  • NJW 1956, 1291
  • MDR 1956, 439
  • MDR 1956, 440
  • DÖV 1956, 312
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 18.11.1958 - VIII ZR 131/57

    Verweisung an Verwaltungsgericht

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BVerwG, 07.03.1960 - VIII B 20.60

    Eigentümerprivileg nach § 17 Abs. 1 Wohnraumbewirtschaftungsgesetz (WBewG) im

    Es wirkt sich solange nicht aus, als mehrere Miteigentümer oder diesen gleichgestellte andere Mitberechtigte über die Verteilung von Wohnraum innerhalb eines ihnen gehörenden Hauses streiten - Hinweis auf BVerwGE 3, 186 [BVerwG 29.02.1956 - V C 169/54].

    Es ist insoweit auf die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. Februar 1956 und vom 8. Juli 1957 (BVerwGE 3, 186 [BVerwG 29.02.1956 - V C 169/54] und BVerwGE 5, 179) zu verweisen.

  • VG Göttingen, 22.08.2018 - 1 A 340/17

    Beschäftigungserlaubnis für abgelehnten Asylbewerber aus sicherem Herkunftsstaat

    § 60a Abs. 6 Satz 1 Nr. 3 AufenthG stellt sich in diesem Gefüge als eine Ausnahmevorschrift dar; sie ist damit eng auszulegen (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.02.1956 - V C 169.54 -, juris Rn. 17 a. E.).
  • BVerwG, 28.01.1959 - V C 351.57
    Diese Auffassung hat das Gericht bereits in dem grundsätzlichen Urteil vom 8. Juli 1957 (BVerwGE 5, 179) ausgesprochen; sein erster Leitsatz lautet dahin: "Damit das Eigentümerprivileg zum Zuge kommt, muß entweder der verfügungsberechtigte Grundstückseigentümer selbst oder zu dessen Gunsten ein sonst Verfügungsberechtigter eine Benutzungsgenehmigung beantragen." Dieser Auffassung steht des grundsätzliche Urteil des Gerichts vom 29. Februar 1956 (BVerwGE 3, 186) nicht entgegen.
  • BGH, 25.03.1959 - IV ZR 200/58
    Die Wandlungen des sozialen und wirtschaftlichen Gefüges und die Vielzahl der zu beachtenden Gesichtspunkte zwingen daher in zahlreichen Gesetzen zur Verwendung unbestimmter Begriffe (vgl. hierzu die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts BVerwGE 2, 324, 328 [BVerwG 17.11.1955 - I C 44/53]; 3, 187, 192) [BVerwG 29.02.1956 - V C 169/54].
  • BVerwG, 25.04.1956 - V C 171.55

    Erteilung der Benutzergenehmigung an den erfolglos vorgeschlagenen Bewerber nach

    Wie bereits im Urteil vom 29. Februar 1956 (DÖV 1956 S. 312 = ZMR 1956 S. 205 [BVerwG 29.02.1956 - V C 169/54]) geschehen, hat das Gericht sich dieser Rechtsprechung angeschlossen.
  • BVerwG, 09.06.1959 - V B 15.59

    Rechtsmittel

    Das Berufungsgericht hat nicht verkannt, daß gewichtige Gründe der Wohnraumbewirtschaftung nur dann die Ablehnung der Benutzungsgenehmigung zugunsten des Wunschmieters rechtfertigen, wenn der Wunschmieter nach der Dringlichkeit seines Wohnbedarfs hinter anderen Bewerbern erheblich zurücksteht (vgl. die vom Berufungsgericht zitierten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichtsvom 29. Februar 1956 - BVerwG V C 169.54 - undvom 25. April 1956 - BVerwG V C 171/172.55 -).
  • BVerwG, 11.03.1959 - V B 291.58

    Rechtsmittel

    Ferner ist zwar die Frage, ob "gewichtige Gründe der Wohnraumbewirtschaftung" die Ablehnung der Benutzungsgenehmigung für den Wunschmieter rechtfertigen, eine von den Verwaltungsgerichten nachprüfbare Tat- und Rechtsfrage; vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. Februar 1956.(BVerwG V C 169.54 - BVerwGE 3, 186 = ZMR 1956 S. 205 = DÖV 1956 S. 312 -), vom 25. April 1956.
  • BVerwG, 08.01.1958 - V C 115.55

    Rechtsmittel

    "Das erkennende Gericht hat in dem Urteil vom 29. Februar 1956 (BVerwGE 3, 186) ausgeführt, daß § 17 Abs. 1 Satz 1 WBewG dem § 14 Abs. 1 WBewG nur vorgeht, wenn der Grundstückseigentümer als der Verfügungsberechtigte das Eigentümerprivileg geltend machen kann.
  • BVerwG, 22.11.1956 - V C 120.56

    Rechtsmittel

    Dahin hat das Gericht schon wiederholt entschieden; vgl. die Urteile vom 5. Mai 1955 (BVerwGE 2, 80), vom 29. Februar 1956 (BVerwGE 3, 186) und vom 19. Oktober 1956 - BVerwG V C 79.55 -.
  • BVerwG, 31.10.1956 - V B 84.56

    Rechtsmittel

  • BVerwG, 29.01.1960 - VIII CB 11.60

    Verfahrensmangel durch Mitwirkung zweier Beamter im Ruhestand an der Entscheidung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht