Rechtsprechung
   BVerwG, 29.03.2007 - 4 BN 5.07   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abwägungsgebot; Aufklärungsrüge; Beweisantrag; Bundesrecht; Irrevisibilität; Kompensation; Landesrecht; Nichtzulassungsbeschwerde; Raumordnung; Raumordnungsträger; Referenzertrag; Sachsen; Sachverhaltsermittlung; Tatsacheninstanz; Unterlassung; Verfahrensbeteiligter; Versäumnis; Windenergie

  • Jurion

    Nichteingehen des Gerichts auf die Forderung einer Partei nach Beiziehung von Akten des Regierungspräsidiums; Bezweifeln der Beweiskraft eines Schreibens und Anmahnung der Vorlage von diesbezüglich auszuwertenden Akten als nicht ausreichende Prozesshandlungen; Bundesrechtliche Direktiven für planerische Abwägungsentscheidungen in § 10 Abs. 4 Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (15)  

  • BVerwG, 15.01.2009 - 6 B 78.08

    Beförderung; Dauer; Entfernung; Erstattung; Kosten; Niedersachsen; Schulweg;

    Die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse des Beschwerdeführers in der Tatsacheninstanz, insbesondere das Unterlassen von Beweisanträgen, zu kompensieren (vgl. Beschluss vom 29. März 2007 BVerwG 4 BN 5.07 juris Rn. 4 m.w.N.).
  • BVerwG, 30.10.2007 - 4 BN 38.07

    Baugebiet; Erweiterung; Änderung; Nutzungsänderung; Erneuerung; Gebietscharakter;

    Lediglich schriftsätzlich angekündigte Beweisanträge genügen den Anforderungen nicht (Beschlüsse vom 6. März 1995 - BVerwG 6 B 81.94 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265 und vom 29. März 2007 - BVerwG 4 BN 5.07 - juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2010 - 9 A 94/09

    Erhebung eines festen Leistungszuschlags für Kellerstandorte bei der Festsetzung

    56 vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. März 2007 - 4 BN 5.07 -, juris.
  • BVerwG, 28.08.2007 - 2 BN 3.07

    Abgeltung; Alimentation; Bürokosten; Entschädigung; Erhebungsverfahren;

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. nur Beschluss vom 6. März 1995 - BVerwG 6 B 81.94 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265) stellt die Aufklärungsrüge kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz, vor allem das Unterlassen von Beweisanträgen, zu kompensieren (Beschluss vom 29. März 2007 - BVerwG 4 BN 5.07 ).
  • BVerwG, 23.08.2007 - 2 BN 2.07

    Abgeltung; Alimentation; Bürokosten; Entschädigung; Erhebungsverfahren;

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. nur Beschluss vom 6. März 1995 - BVerwG 6 B 81.94 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265) stellt die Aufklärungsrüge kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz, vor allem das Unterlassen von Beweisanträgen, zu kompensieren (Beschluss vom 29. März 2007 - BVerwG 4 BN 5.07 ).
  • BVerwG, 20.11.2008 - 2 B 30.08

    Beamter; Beweis; Dienstentfernung; Gesunderhaltungspflicht; Gesundung; Nachweis;

    Die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse des Beschwerdeführers in der Tatsacheninstanz, vor allem das Unterlassen von Beweisanträgen, zu kompensieren (Beschluss vom 29. März 2007 BVerwG 4 BN 5.07 juris Rn. 4).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2011 - 9 A 693/09

    Berechnung eines Verbrennungsentgeltes eines Betreibers einer überdimensionierten

    59 vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. März 2007 - 4 BN 5.07 -, juris Rdnr. 4.
  • OVG Sachsen, 16.03.2015 - 1 A 727/13

    Kulturdenkmal, Abrissgenehmigung, zumutbare Gebäudeerhaltung, objektbezogene

    Lediglich schriftsätzlich angekündigte Beweisanträge genügen den sich aus § 86 Abs. 2 VwGO ergebenden Anforderungen für förmliche Beweisanträge im Verwaltungsprozess nicht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 29. März 2007 - 4 BN 5.07 -, juris Rn. 4 m. w. N.).

    Insoweit geht der Senat mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. etwa Beschl. v. 29. März 2007 a. a. O.; Beschl. v. 18. Februar 2015 - 5 B 16.15 -, Rn. 12) davon aus, dass die Aufklärungsrüge kein Mittel darstellt, um Versäumnisse in der Vorinstanz, vor allem das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen, zu kompensieren.

  • OVG Sachsen, 17.07.2007 - 1 D 10/06

    Regionalplan; Teilfortschreibung; Windenergie; Fledermausschutz; Repowering

    Nach der Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision durch Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 29.3.2007 (4 BN 5.07) ist das Normenkontroll-Urteil rechtskräftig geworden.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.05.2011 - 9 A 1901/09

    Zulassung der Berufung im Zusammenhang mit der Ermittlung des

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. März 2007 - 4 BN 5.07 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2010 - 9 A 1579/08

    Ausgleichspflicht bei Berechnung eines zu hohen Verbrennungsentgelts aufgrund der

  • BVerwG, 07.07.2008 - 6 B 27.08

    Darlegungsanforderungen an den Kläger bei der Überzeugung des Gerichts zur

  • BVerwG, 19.12.2012 - 9 B 28.12

    Freihändiger Erwerb von Grundstücken bzw. Ersatzgrundstücken durch die

  • BVerwG, 29.03.2012 - 9 B 88.11

    Berücksichtigung von gleichwertigkeitsbestimmenden Faktoren bzgl. Zahlung der

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.08.2010 - 9 A 449/09

    Nachkalkulatorische Gewinnrechnung und Verlustrechnung zur Berichtigung der auf

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