Rechtsprechung
   BVerwG, 29.04.1983 - 1 C 167.79   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1983,2527
BVerwG, 29.04.1983 - 1 C 167.79 (https://dejure.org/1983,2527)
BVerwG, Entscheidung vom 29.04.1983 - 1 C 167.79 (https://dejure.org/1983,2527)
BVerwG, Entscheidung vom 29. April 1983 - 1 C 167.79 (https://dejure.org/1983,2527)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Arbeitsschutzrechtliche Anordnung - Durchsetzung auferlegter Pflichten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 31.01.1997 - 1 C 20.95

    Gewerberecht - Herstellung einer Sichtverbindung aus einem Arbeitsraum nach außen

    Diesen Anforderungen genügte § 139 h GewO (Urteil vom 29. April 1983 - BVerwG 1 C 167.79 - Buchholz 406.55 ArbStättV Nr. 2 = GewArch 1983, 339).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.12.1991 - 4 A 1766/90

    Gewerberecht: Anforderungen an Öffnungsmöglichkeit für Türen im Verlauf eines

    Die Anordnung dient der Durchführung von Pflichten, die sich aus der ArbStättV als einer aufgrund von § 120 e Abs. 1 GewO und § 139 h Abs. 1 GewO ergangenen Rechtsverordnung ergeben und die auch der Klägerin in ihrer Eigenschaft als Arbeitgeberin von Personen auferlegt sind, die entweder kaufmännische Dienste (§ 139 i GewO ) oder andere Hilfsdienste (§ 120 f GewO ) verrichten (vgl. BVerwG, Urteil vom 29.4.1983 - 1 C 167.79 -, GewArch 1983, 339).
  • VG Frankfurt/Main, 27.09.2011 - 9 L 1814/11

    Untersagung eines unerlaubten Einlagengeschäfts

    Zwar gilt grundsätzlich, dass ein Bescheid, der dem Pflichtigen eine Handlung auferlegt, die dieser aus Rechtsgründen nicht erfüllen kann, rechtswidrig ist (BVerwG, U. v. 29.04.1983, Az. 1 C 167/79 = GewArch 1983, 339; OVG Hamburg, U. v. 01.12.1992, Az. Bf IV 29/91 = NVwZ-RR 1993, 602).
  • VG Frankfurt/Oder, 23.01.2009 - 5 L 255/08

    Unterhaltungspflicht für eine Verrohrung (Brandenburg)

    Dass der Antragsgegner dem Antragsteller die Wahl der Mittel überlassen hat, mit deren Hilfe er den bestimmten Zweck (Vermeidung jeder Belastung der bezeichneten Stellen) erreichen kann, ist ebenfalls rechtlich unbedenklich (vgl. BVerwG, GewArch 1983, 339 f. und Buchholz 316 § 37 VwVfG Nr. 1).
  • VG Düsseldorf, 25.04.2002 - 4 K 1796/01

    Rechtmäßigkeit einer Ordnungsverfügung hinsichtlich der Errichtung einer

    vgl. BVerwG, Urteil vom 29. April 1983 - 1 C 167/79 -, iuris-doc, wonach sogar Einschränkungen in der Vollziehbarkeit eines Verwaltungsakt dessen Rechtmäßigkeit nicht berühren soll; ferner grundsätzlich zur Bestimmtheit: OVG NRW, Beschluss vom 16.10.2001 - 7 B 1939/00 - Lars-doc und Boeddinghaus/Hahn/Schulte, Kommentar zur Bauordnung für das Land NRW, § 61 Rn 135 ff.
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