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   BVerwG, 29.04.1983 - 1 C 4.83   

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https://dejure.org/1983,4436
BVerwG, 29.04.1983 - 1 C 4.83 (https://dejure.org/1983,4436)
BVerwG, Entscheidung vom 29.04.1983 - 1 C 4.83 (https://dejure.org/1983,4436)
BVerwG, Entscheidung vom 29. April 1983 - 1 C 4.83 (https://dejure.org/1983,4436)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Statthaftigkeit einer Revision nach einstimmiger Abweisung der Klage eines Asylbewerbers durch das Verwaltungsgericht als offensichtlich unbegründet - Abweisung einer offensichtlich unzulässigen Klage als offensichtlich unbegründet - Rechtswirkungen einer mit einer ...

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 24.11.1981 - 9 C 698.81

    Asylbewerber - Benachrichtigung des Bevollmächtigten - Anerkennungsverfahren -

    Auszug aus BVerwG, 29.04.1983 - 1 C 4.83
    Weist das Verwaltungsgericht die Klage eines Asylbewerbers wie hier einstimmig als offensichtlich unbegründet ab, so ist die Berufung gegen das Urteil gemäß § 34 Abs. 1 AuslG a.F. ausgeschlossen und die Revision unter den Voraussetzungen des § 135 VwGO gegeben (Urteil vom 24. November 1981 - BVerwG 9 C 698.81 - BVerwGE 64, 216 = NJW 1982, 1244).

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist inzwischen geklärt, daß auch offensichtlich unzulässige Klagen im Sinne des § 34 Abs. 1 AuslG a.F. als offensichtlich unbegründet abgewiesen werden dürfen (Urteil vom 24. November 1981 a.a.O.).

  • BVerwG, 11.11.1982 - 1 C 15.79
    Auszug aus BVerwG, 29.04.1983 - 1 C 4.83
    Ausreisefrist verbunden sein muß und diese abgelaufen ist, ohne daß der Ausländer sie zu befolgen brauchte (vgl. etwa Urteil vom 16. Oktober 1979 - BVerwG 1 C 20.75 - Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 66; Urteil vom 11. November 1982 - BVerwG 1 C 15.79 - InfAuslR 1983, 33).
  • BVerwG, 16.10.1979 - 1 C 20.75

    Voraussetzungen zur Ausweisung eines Ausländers - Anforderungen an die Ausübung

    Auszug aus BVerwG, 29.04.1983 - 1 C 4.83
    Ausreisefrist verbunden sein muß und diese abgelaufen ist, ohne daß der Ausländer sie zu befolgen brauchte (vgl. etwa Urteil vom 16. Oktober 1979 - BVerwG 1 C 20.75 - Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 66; Urteil vom 11. November 1982 - BVerwG 1 C 15.79 - InfAuslR 1983, 33).
  • BVerwG, 03.04.2001 - 9 C 22.00

    Teilbarkeit von Abschiebungsandrohung und Ausreisefrist;

    Jedenfalls im Asylverfahren kann die Ausreisefrist unabhängig von der Abschiebungsandrohung zum Gegenstand einer gerichtlichen Nachprüfung gemacht werden und so auch selbständig der Revision unterliegen (ebenso VGH Mannheim, Urteil vom 11. November 1997 - VGH A 14 S 412/97 - VBlBW 1998, 271; Funke-Kaiser, in: GK-AuslR, § 50 AuslG - Stand: September 1999 - Rn. 57; Roth, in: Hailbronner, AuslR, § 36 AsylVfG - Stand: Dezember 2000 - Rn. 13; a.A., allerdings jeweils zum allgemeinen Ausländerrecht, VGH Mannheim, Beschluss vom 10. Juni 1998 - VGH 13 S 173/98 - DÖV 1998, 889; OVG Hamburg, Beschluss vom 30. Juli 1997 - OVG Bs VI 42/97 - InfAuslR 1998, 28 ; OVG Münster, Beschluss vom 19. September 1996 - OVG 18 B 3505/95 - NWVBl 1997, 108 ; vgl. auch die Rechtsprechung des BVerwG zum AuslG 1965, Urteil vom 29. April 1983 - BVerwG 1 C 4.83 - Buchholz 402.241 2. AsylBeschlG Nr. 2; Urteil vom 5. Mai 1982 - BVerwG 1 C 182.79 - Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 32).
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