Rechtsprechung
   BVerwG, 29.05.1990 - 1 C 4.87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,1699
BVerwG, 29.05.1990 - 1 C 4.87 (https://dejure.org/1990,1699)
BVerwG, Entscheidung vom 29.05.1990 - 1 C 4.87 (https://dejure.org/1990,1699)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Mai 1990 - 1 C 4.87 (https://dejure.org/1990,1699)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 85, 169
  • NJW 1990, 3286
  • NVwZ 1991, 166 (Ls.)
  • DVBl 1990, 933
  • ZUM 1991, 374
  • afp 1990, 248
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 25.02.1993 - 2 C 27.90

    Beamtenrecht - Probezeit - Kündigung - Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

    Dementsprechend hat der erkennende Senat wiederholt ausgesprochen, daß bei unangemessen langer Verzögerung der Entscheidung über die Bewährung der Beamte von seiner Bewährung ausgehen darf (vgl. BVerwGE 19, 344 (349) [BVerwG 29.10.1964 - II C 219/62]; 85, 177 (183) [BVerwG 29.05.1990 - 1 C 4/87]) und darauf vertrauen kann, in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit übernommen zu werden (vgl. BVerwGE 85, 177 (183) [BVerwG 31.05.1990 - 2 C 35/88]).
  • VG Köln, 19.02.1991 - 17 K 3352/90
    dazu ausführlich mit Hinweis auf die unterschiedliche Entwicklung des GjS und Strafgesetzbuches BVerwG, Urteil vom 29. Mai 1990 - 1 C 4.87 -.

    Die hier streitentscheidenden rechtlichen Fragen sind bereits im Urteil des BVerwG vom 29. Mai 1990 - 1 C 4.87 - entschieden.

  • BVerwG, 10.04.1991 - 2 B 115.90

    Rechtmäßigkeit einer Nichtzulassung der Revision; Anforderungen an die

    Insoweit ist indessen durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt, daß der Dienstherr in angemessener Zeit nach Ablauf der Probezeit über die Frage der Bewährung und ggf. über die Entlassung wegen mangelnder Bewährung entscheiden muß (vgl. BVerwGE 19, 344 [BVerwG 29.10.1964 - II C 219/62]; 85, 177 [BVerwG 29.05.1990 - 1 C 4/87]m.w.N.).
  • BVerwG, 15.01.1996 - 2 B 3.96

    Erfordernis des Abwartens des Ablaufs der laufbahnrechtlichen Probezeit durch den

    Hierzu ist indessen durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt, daß einerseits der Dienstherr grundsätzlich den Ablauf der laufbahnrechtlichen Probezeit abwarten darf und muß, bevor er die Nichtbewährung des Beamten feststellt und seine Entlassung ausspricht, weil dem Beamten grundsätzlich die volle Probezeit für die Bewährung zur Verfügung stehen muß, und daß andererseits der Dienstherr unverzüglich - also ohne schuldhaftes Zögern - nach Ablauf der Probezeit die noch erforderlichen Feststellungen treffen und über die Bewährung oder Entlassung entscheiden muß (vgl. BVerwGE 19, 344 [BVerwG 29.10.1964 - II C 219/62]; 85, 177 [BVerwG 29.05.1990 - 1 C 4/87]; 92, 147 <148, 150 ff. [BVerwG 25.02.1993 - 2 C 27/90]>).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.09.1992 - 20 A 1183/91
    BVerwG, Urteil vom 29. Mai 1990- 1 C 4.87 -, NJW 1990, 3286 (betreffend die Indizierbarkeit einer Fernsehsendung) und die in diesem Urteil zitierte herrschende Meinung in der Literatur.
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