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   BVerwG, 29.05.2012 - 10 B 15.12   

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https://dejure.org/2012,3905
BVerwG, 29.05.2012 - 10 B 15.12 (https://dejure.org/2012,3905)
BVerwG, Entscheidung vom 29.05.2012 - 10 B 15.12 (https://dejure.org/2012,3905)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Mai 2012 - 10 B 15.12 (https://dejure.org/2012,3905)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen einer informatorischen Befragung i. R. einer Beweisaufnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 103 Abs. 3; VwGO § 96 Abs. 1 S. 2
    Voraussetzungen einer informatorischen Befragung i. R. einer Beweisaufnahme

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 28.06.2012 - 11 LB 301/11

    Aufenthaltserlaubnis aus familiären, hilfsweise humanitären Gründen

    Erst der Wille zur Herstellung bzw. Fortführung der ehelichen Lebensgemeinschaft im Bundesgebiet löst den Schutz des Art. 6 Abs. 1 GG aus (vgl. zuletzt etwa BVerwG, Beschl. v. 29.5.2012 - 10 B 15/12 -, juris, Rn. 11).

    Das Vorhandensein einer häuslichen Gemeinschaft ist kein zwingendes Merkmal der ehelichen Lebensgemeinschaft (vgl. etwa Göbel-Zimmermann, in Huber: AufenthG, § 27 AufenthG, Rn. 6; Hailbronner, Ausländerrecht, § 27 AufenthG, Rn. 50, jeweils m. w. N.); ebenso wie eine eheliche Lebensgemeinschaft bei beruflichen, gesundheitlichen oder sonstigen Gründen trotz getrennter Wohnungen fortbestehen kann (vgl. BVerwG, Beschl. v. 29.5.2012 - 10 B 15/12 -, a. a. O., Rn. 11), kann es umgekehrt trotz äußerlicher Beibehaltung einer gemeinsamen Wohnung bei einem Leben der Eheleute nebeneinander, also ohne gegenseitige Anteilnahme, an einer ehelichen Lebensgemeinschaft mangeln, wobei allerdings allein ein nicht "harmonischer" Verlauf der Ehe oder eine Abweichung vom Regelfall noch nicht schädlich ist.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.01.2013 - 18 A 1369/12

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das zweitinstanzliche Verfahren; Nachweis

    Ein solcher Mangel kann allenfalls ausnahmsweise in Betracht kommen, wenn die Tatsachen- oder Beweiswürdigung objektiv willkürlich ist, gegen die Denkgesetze verstößt oder einen allgemeinen Erfahrungssatz missachtet, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 29. Mai 2012 - 10 B 15.12 - und vom 23. September 2011 - 1 B 19.11 u.a. -, jew. juris, oder wenn das Gericht aktenwidrige Tatsachen annimmt.
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