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   BVerwG, 29.05.2018 - 1 C 15.17   

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https://dejure.org/2018,13760
BVerwG, 29.05.2018 - 1 C 15.17 (https://dejure.org/2018,13760)
BVerwG, Entscheidung vom 29.05.2018 - 1 C 15.17 (https://dejure.org/2018,13760)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Mai 2018 - 1 C 15.17 (https://dejure.org/2018,13760)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 6 Abs. 1, Art. 16 Abs. 1; StAG §§ 9, 10, 35; BGB §§ 1306, 1314; StGB § 172;
    Rücknahme einer Einbürgerung wegen Mehrehe

  • Wolters Kluwer

    Ausschluss einer Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse bei Bestehen einer vom Einbürgerungsbewerber rechtswirksam im Ausland geschlossenen weiteren Ehe; Rücknahme einer Einbürgerung wegen Mehrehe

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 9 Abs. 1 Nr. 2, § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 35 Abs. 1, Abs. 5 StAG
    Staatsangehörigkeitsrecht: Mehrehe hindert nicht Anspruchseinbürgerung | Rücknahme einer Einbürgerung; Mehrehe; Ehegatteneinbürgerung; Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse; Anspruchseinbürgerung; Rechtmäßig gewöhnlicher Aufenthalt; Bekenntnis zur freiheitlichen ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 9 Abs. 1 Nr. 2, § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 35 Abs. 1, Abs. 5 StAG
    Staatsangehörigkeitsrecht: Mehrehe hindert nicht Anspruchseinbürgerung | Rücknahme einer Einbürgerung; Mehrehe; Ehegatteneinbürgerung; Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse; Anspruchseinbürgerung; Rechtmäßig gewöhnlicher Aufenthalt; Bekenntnis zur freiheitlichen ...

  • doev.de PDF

    Rücknahme einer Einbürgerung wegen Mehrehe

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschluss einer Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse bei Bestehen einer vom Einbürgerungsbewerber rechtswirksam im Ausland geschlossenen weiteren Ehe; Rücknahme einer Einbürgerung wegen Mehrehe

  • rechtsportal.de

    Anspruchseinbürgerung; rechtmäßiger gewöhnlicher Aufenthalt; Bekenntniserfordernis; Doppelehe; Einbürgerung; Einbürgerungsrücknahme; Einehe; Einordnung in deutsche Lebensverhältnisse; Ermessenseinbürgerung; freiheitliche demokratische Grundordnung; Institutsgarantie der ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Mehrehe eines Ausländers hindert nach geltendem Recht nicht dessen Anspruchseinbürgerung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einbürgerung trotz Mehrehe

  • lto.de (Pressebericht, 11.09.2018)

    Einbürgerung trotz Mehrehe: Monogamie kein Teil der freiheitlich-demokratischen Grundordnung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Mehrehe eines Ausländers hindert nach geltendem Recht nicht dessen Anspruchseinbürgerung ...

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Mehrehe eines Ausländers kein Hinderungsgrund für Einbürgerung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Mehrehe eines Ausländers hindert nach geltendem Recht nicht dessen Anspruchseinbürgerung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Mehrehe eines Ausländers hindert nach geltendem Recht nicht dessen Anspruchseinbürgerung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Mehrfachehe ist noch kein Einbürgerungshindernis

Besprechungen u.ä. (2)

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 9 Abs. 1 Nr. 2, § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 35 Abs. 1, Abs. 5 StAG
    Staatsangehörigkeitsrecht: Mehrehe hindert nicht Anspruchseinbürgerung | Rücknahme einer Einbürgerung; Mehrehe; Ehegatteneinbürgerung; Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse; Anspruchseinbürgerung; Rechtmäßig gewöhnlicher Aufenthalt; Bekenntnis zur freiheitlichen ...

  • otto-schmidt.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Die FDGO und Polygamie

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 1874
  • FamRZ 2018, 1624
  • DÖV 2018, 879
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2019 - 19 A 446/18

    Ermittlung der Unterhaltsfähigkeit bei im Ausland lebenden unterhaltsberechtigten

    Vorsätzlich unvollständige Angaben im Sinn des § 35 Abs. 1 StAG zu Familienangehörigen können auch dann vorliegen, wenn die Behörde im Formularantrag auf Einbürgerung keine ausdrücklichen Angaben zu im Ausland lebenden Angehörigen, insbesondere zu einer Zweit-Ehefrau verlangt (ähnlich BVerwG FamRZ 2018, 1624, Rn. 34).

    Ähnlich im Fall des BVerwG, Urteil vom 29. Mai 2018 - 1 C 15.17 -, FamRZ 2018, 1624, juris, Rn. 34.

    BVerwG, Urteil vom 29. Mai 2018, a. a. O., Rn. 35.

    Selbst wenn man annimmt, dass die Staatsangehörigkeitsbehörde bei der Ausübung ihres Rücknahmeermessens nach § 35 Abs. 1 StAG grundsätzlich auch die Auswirkungen der Rücknahme auf die deutsche Staatsangehörigkeit nachgeborener Kinder nach den §§ 17 Abs. 1 Nr. 7, Abs. 2, 35 Abs. 4 StAG mit zu berücksichtigen hat, vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 29. Mai 2018, a. a. O., Rn. 44: "Die Behörde darf ... berücksichtigen, ob ...", liegt hier ein Ausnahmefall vor, in dem dies nicht geboten war.

    BVerwG, Urteil vom 29. Mai 2018, a. a. O., Rn. 17 ff.

  • BVerwG, 07.11.2018 - 7 C 18.18

    Verhältnis Abfallrecht zum Bodenschutzrecht

    Bei Anfechtungsklagen ist im Allgemeinen auf die Sach- und Rechtslage abzustellen, die im Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung gilt (vgl. BVerwG, Urteile vom 17. August 2005 - 6 C 15.04 - BVerwGE 124, 110 und vom 29. Mai 2018 - 1 C 15.17 - juris Rn. 14).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2020 - 19 E 998/19

    Gewährung von Prozesskostenhilfe i.R.e. Einbürgerungsklage

    vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Mai 2018 - 1 C 15.17 -, BVerwGE 162, 153, juris, Rn. 19 (zu § 9 Abs. 1 StAG in der bis zum 8. August 2019 geltenden Fassung).
  • OVG Schleswig-Holstein, 21.11.2019 - 3 LB 11/18

    Recht der freien Berufe - Berufungsverfahren

    Der Grundsatz der Einehe prägt auch den Ehebegriff des Art. 6 Abs. 1 GG (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.05.2018 - 1 C 15.17 -, juris Rn. 22 f. m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2018 - 12 S 1536/18

    Erledigung der Hauptsache; vorbereitendes Verfahren; Zuständigkeit des

    Ebenso scheidet eine Unwirksamkeitserklärung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. Mai 2018 (1 C 15.17) aus, da das Bundesverwaltungsgericht keine Sachentscheidung getroffen hat.
  • VG Stuttgart, 07.01.2019 - 11 K 2731/18

    Bekenntnis des Einbürgerungsbewerbers zur freiheitlich-demokratischen

    Die Achtung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gilt auch in Bezug auf solche Regelungen, die der Staat zum Schutz der Freiheitsbetätigung seiner Bürger und ihres gleichen Ranges und Würde, etwa der Gleichberechtigung der Geschlechter oder des Schutzes individuell freier Willensbetätigung, geschaffen hat (vgl. zum Ganzen BVerwG, Urt. v. 29.05.2018 - 1 C 15/17 - juris - HTK-StAR / § 10 StAG / zu Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Stand: 06.09.2018, Rn. 18 bis 23).
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