Rechtsprechung
   BVerwG, 29.06.1993 - 9 C 19.92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,11832
BVerwG, 29.06.1993 - 9 C 19.92 (https://dejure.org/1993,11832)
BVerwG, Entscheidung vom 29.06.1993 - 9 C 19.92 (https://dejure.org/1993,11832)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Juni 1993 - 9 C 19.92 (https://dejure.org/1993,11832)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Abschiebung einen Monat nach Unanfechtbarkeit eines Asylbescheids - Abschiebung drei Wochen nach Zustellung einer Ausreiseaufforderung - Voraussetzungen einer Abschiebung - Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Ausreiseaufforderung nebst Abschiebungsandrohung - Beurteilung der Rechtmäßigkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen - Maßgeblichkeit des Zeitpunktes der behördlichen Entscheidung für die Rechtmäßigkeit einer Ausreiseaufforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 05.02.1996 - 9 B 376.95

    Rechtmäßigkeit einer Ausreiseaufforderung nebst Abschiebungsandrohung -

    Diese Frage rechtfertigt die Zulassung der Revision nicht, denn sie ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt (siehe zu der vergleichbaren Vorschrift des § 28 AsylVfG a.F. Urteile vom 8. März 1993 - BVerwG 9 C 41.92 - DVBl 1993, 1025 = Buchholz 402.25 § 28 AsylVfG Nr. 23 und vom 29. Juni 1993 - BVerwG 9 C 19.92 -).
  • BVerwG, 14.04.1994 - 9 B 211.94

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung

    Soweit der Kläger darüber hinaus als rechtsgrundsätzlich klärungsbedürftig die Frage aufwirft, ob für die Beurteilung einer auf § 28 Abs. 1 AsylVfG in der hier noch maßgeblichen Fassung vom 16. Juli 1982 (BGBl I S. 946) gestützten Ausreiseaufforderung und Abschiebungsandrohung die Rechtslage im Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung maßgebend ist, bedarf es dazu der Durchführung eines Revisionsverfahrens nicht, denn sie ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, auf die sich auch das Berufungsurteil stützt, bereits hinreichend geklärt (vgl. Beschluß vom 14. Dezember 1993 - BVerwG 9 C 241.93 - Urteile vom 11. November 1993 - BVerwG 9 C 21.93 - BayVBl. 1994, 120, vom 29. Juni 1993 - BVerwG 9 C 19.92 - sowie vom 8. März 1993 - BVerwG 9 C 41.92 - AuAS 1993, 179).
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