Rechtsprechung
| BVerwG, 29.06.2006 - 7 C 2.05 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- lexetius.com
VermG § 7 Abs. 1 Satz 1, Satz 3 bis 5 und Abs. 7
Restitution; Wertausgleich für bauliche Maßnahme; Schwellenwerte; Abschläge für Wertverzehr; mehrjährige Baumaßnahme; Ende der jährlichen Abschläge; Entscheidung über die Rückgabe; Bestandskraft der Rückgabeentscheidung. - Bundesverwaltungsgericht
VermG § 7 Abs. 1 Satz 1, Satz 3 bis 5 und Abs. 7
Abschläge für Wertverzehr; Bestandskraft der Rückgabeentscheidung; Ende der jährlichen Abschläge; Entscheidung über die Rückgabe; Restitution; Schwellenwerte; Wertausgleich für bauliche Maßnahme; mehrjährige Baumaßnahme - Wolters Kluwer
Zahlung eines Wertausgleichs im Wege der Rückübertragung eines Grundstücks; Bestimmung des Zeitraumes für eine Abschreibung im Wege des Vermögensausgleichs; Auslegung des § 7 Vermögensgesetz (VermG) im Hinblick auf das Abstellen auf die Bestandskraft des ...
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Wertausgleich; Abschläge vom Aufwendungsersatz
- Judicialis
VermG § 7 Abs. 1 Satz 1; ; VermG § 7 Abs. 1 Satz 3; ; VermG § 7 Abs. 1 Satz 4; ; VermG § 7 Abs. 1 Satz 5; ; VermG § 7 Abs. 7
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VermG § 7 Abs. 1 Satz 1, Satz 3, 4, 5, Abs. 7
Jährliche Abschläge zur Ermittlung des Wertausgleichs nur bis zum Erlass des Rückübertragungsbescheids - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Jährliche Abschläge zur Ermitllung des Wertausgleichs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 28.10.2004 - 9 K 844/01
- BVerwG, 03.05.2005 - 7 B 22.05
- BVerwG, 29.06.2006 - 7 C 2.05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 19.05.2005 - 7 C 22.04
Restitution; Wertausgleich für Instandsetzung und Modernisierung; Kostennachweis; …
Auszug aus BVerwG, 29.06.2006 - 7 C 2.05
Denn nach seinen bindenden Feststellungen ist hier von einer einheitlichen Gesamtbaumaßnahme auszugehen (vgl. Urteil vom 19. Mai 2005 - BVerwG 7 C 22.04 - Buchholz 428 § 7 VermG Nr. 10; Urteil vom 28. November 2001 - BVerwG 8 C 14.01 - Buchholz 428 § 7 VermG Nr. 7 S. 9 f.). - BVerwG, 18.01.1996 - 7 C 45.94
Rückgabe eines Unternehmensrestes nach Betriebsstillegung und -veräußerung durch …
Auszug aus BVerwG, 29.06.2006 - 7 C 2.05
Die Rückübertragung des Vermögenswertes steht gleichsam unter dem Vorbehalt der Gegenleistung des Berechtigten, das heißt, die Rückgabe des Grundstücks erfolgt Zug um Zug gegen Zahlung des Wertausgleichs (Urteil vom 18. Januar 1996 - BVerwG 7 C 45.94 - Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 17). - BVerwG, 28.11.2001 - 8 C 14.01
Festsetzung des Wertausgleichs; Berechnungsmethode; Freibetrag; jährliche …
Auszug aus BVerwG, 29.06.2006 - 7 C 2.05
Denn nach seinen bindenden Feststellungen ist hier von einer einheitlichen Gesamtbaumaßnahme auszugehen (vgl. Urteil vom 19. Mai 2005 - BVerwG 7 C 22.04 - Buchholz 428 § 7 VermG Nr. 10; Urteil vom 28. November 2001 - BVerwG 8 C 14.01 - Buchholz 428 § 7 VermG Nr. 7 S. 9 f.). - BVerwG, 20.03.1997 - 7 C 55.96
Enteignung nach dem Baulandgesetz - Unlautere Machenschaft - Rückgabeausschluß …
Auszug aus BVerwG, 29.06.2006 - 7 C 2.05
Im Rahmen des § 7 Abs. 1 VermG muss generell über den Wertausgleich zusammen mit der Rückübertragung des Grundstücks entschieden werden (Urteil vom 20. März 1997 - BVerwG 7 C 55.96 - BVerwGE 104, 193 ).
- BVerwG, 03.05.2005 - 7 B 22.05
Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache - …
Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 7 C 2.05 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch den Beschwerdeführer bedarf es nicht.