Rechtsprechung
   BVerwG, 29.06.2012 - 2 B 12.11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,18772
BVerwG, 29.06.2012 - 2 B 12.11 (https://dejure.org/2012,18772)
BVerwG, Entscheidung vom 29.06.2012 - 2 B 12.11 (https://dejure.org/2012,18772)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Juni 2012 - 2 B 12.11 (https://dejure.org/2012,18772)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,18772) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Jurion

    Rüge fehlenderVerlängerung der Geltungsdauer der ursprgl. in § 26a Abs. 5 BRRG sowie § 46 Abs. 3 LBG NRW bis zum 31. Dezember 2004 befristeten Regelungen zur begrenzten Dienstfähigkeit; Prüfung einer Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rüge fehlenderVerlängerung der Geltungsdauer der ursprgl. in § 26a Abs. 5 BRRG sowie § 46 Abs. 3 LBG NRW bis zum 31. Dezember 2004 befristeten Regelungen zur begrenzten Dienstfähigkeit; Prüfung einer Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BVerwG, 30.08.2012 - 2 C 82.10

    Anwesenheitspflicht; Arbeitszeit; begrenzte Dienstfähigkeit; Dienstunfähigkeit;

    Andererseits kann der aus einem fortgeschrittenem Alter oder einer Schwerbehinderung folgenden Belastung Rechnung getragen werden, weil die Betroffenen hier bei typisierender Betrachtung mehr Zeit und Aufwand für die Unterrichtsvor- und -nachbereitung benötigen (Urteile vom 23. Juni 2005 - BVerwG 2 C 21.04 - BVerwGE 124, 11 , vom 25. Oktober 2007 - 2 C 16.06 - Buchholz 237.3 § 71b BrLBG Nr. 1 Rn. 9, Beschluss vom 29. Juni 2012 - BVerwG 2 B 12.11 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2013 - 6 A 2057/11

    Antrag auf Zulassung der Berufung einer Lehrkraft auf Verpflichtung des beklagten

    In dem Beschluss vom 29. Juni 2012 - 2 B 12.11 -, mit dem die Beschwerde der Klägerin selbst gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Senatsurteil vom 23. November 2010 - 6 A 2270/07 - zurückgewiesen worden ist und den diese daher kennt, hat das Bundesverwaltungsgericht betont, das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen habe "in Abweichung von der Rechtsprechung des Senats" die für die Klägerin günstigste Rechtsauffassung zugrunde gelegt.

    Das Bundesverwaltungsgericht hat im Beschluss vom 29. Juni 2012 - 2 B 12.11 - klargestellt, dass die Berücksichtigung eines höheren Grads der Schwerbehinderung eine entsprechende Feststellung des zuständigen Versorgungsamts voraussetzt und der Dienstherr auch nicht verpflichtet ist, bis zum Abschluss eines derartigen Verfahrens von allen personalorganisatorischen Maßnahmen Abstand zu nehmen.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. Juni 2012 - 2 B 12.11 -, juris.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2015 - 13 D 12/15

    Gestaltungsspielraum des Gerichts während des Zeitraums gerichtlicher Untätigkeit

    Zugleich hatten die Klägerin und der Beklagte Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesverwaltungsgericht - 2 B 12.11 - erhoben.

    Der Bevollmächtigte der Klägerin, der hierauf nicht reagiert hatte, teilte am 10. Juli 2012 mit, dass das Urteil des erkennenden Gerichts in der Statussache jetzt insgesamt rechtskräftig sei, weil das Bundesverwaltungsgericht die Nichtzulassungsbeschwerde der Klägerin mit Beschluss vom 29. Juli 2012 - 2 B 12.11 - zurückgewiesen hatte; nunmehr sei zu zahlen.

  • VG Düsseldorf, 19.07.2011 - 2 K 5853/08

    Einstufung der Entscheidung über die Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit

    Die Klägerin legte gegen die Nichtzulassung der Revision durch das OVG NRW Beschwerde ein, über die das Bundesverwaltungsgericht (2 B 12.11) bislang noch nicht entschieden hat.

    Die Bescheide aus dem Jahr 2006 sind zudem Gegenstand des noch nicht rechtskräftig abgeschlossenen Klageverfahrens VG Düsseldorf - 2 K4590/06 - (OVG NRW - 6 A 2270/07 ; BVerwG - 2 B 12.11 -).

  • VGH Baden-Württemberg, 27.01.2016 - 4 S 1579/14

    Hinausschieben der Altersermäßigung bei Lehrern

    Ermäßigungen der wöchentlichen Unterrichtsverpflichtung für ältere Lehrkräfte - wie die hier streitgegenständliche - stellen allerdings keine Kürzungen der Arbeitszeit älterer Lehrkräfte dar (vgl. u.a. BVerwG, Urteil vom 23.06.2005 - 2 C 21.04 - Senatsbeschluss vom 23.06.2009 - 4 S 174/07 -, jeweils Juris), sondern reduzieren für den betreffenden Personenkreis - bei gleichbleibender Gesamtarbeitszeit - das Unterrichtspensum, weil ältere Lehrkräfte bei typisierender Betrachtung mehr Zeit und Aufwand für die Unterrichtsvor- und -nachbereitung benötigen (vgl. BVerwG, Urteile vom 23.06.2005, a.a.O., vom 25.10.2007 - 2 C 16.06 - und vom 30.08.2012 - 2 C 82.10 - sowie Beschluss vom 29.06.2012 - 2 B 12.11 -, jeweils Juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.09.2015 - 6 A 536/13

    Antrag eines Beamten auf Versetzung in den vorgezogenen Ruhestand; Zeitliches

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. Juni 2012 - 2 B 12.11 -, juris, Rn. 7, Urteile vom 17. September 1981 - 2 C 4.79 -, juris, Rn. 12 ff., und vom 2. April 1981 - 2 C 1.81 -, juris, Rn. 21; OVG NRW, Beschluss vom 26. Februar 2013 - 6 A 2057/11 -, juris, Rn. 15.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht