Rechtsprechung
   BVerwG, 29.06.2017 - 3 A 1.16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverwaltungsgericht

    AEG §§ 18, ... 20; Aarhus-Konvention Art. 9 Abs. 2; BImSchG § 41 Abs. 1, Abs. 2, § 43 Abs. 1 Satz 2, § 50; 16. BImSchV 1990 § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, § 3 Satz 1, Anlage 2 zu § 3 (Schall 03 1990); 16. BImSchV 2014 § 4 Abs. 3 Satz 1; EMRK Art. 6 Abs. 1; DIN 4150 Teil 2; UmwRG § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 3, Abs. 4 Satz 1, § 5; UVPG § 6 Abs. 2, Abs. 3, § 9 Abs. 1 Satz 4, §§ 11, 12; VwVfG § 10 Satz 2, § 68 Abs. 1 Satz 1, § 73 Abs. 6 Satz 6, § 74 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3; VwGO § 104 Abs. 3 Satz 2
    Klagen gegen den Ausbau der Dresdner Bahn in Berlin-Lichtenrade erfolglos | Abschnittsbildung; Anhaltswerte der DIN 4150; Anstoßwirkung; Antrag auf Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung; Auslegung von Planunterlagen; Baukosten; Baulärmgutachten; Betriebsaufnahme.; Betriebsbeschränkungen; Betriebsprogramm; Beurteilungspegel; Beweisanträge; Eisenbahnrechtlicher Planfeststellungsbeschluss; Eisenbahntunnel; Entscheidungsvorbehalt; Erledigung; Erörterungstermin; Finanzierungsvorgabe; Gesamtlärmberechnung; Gleispflegeabschlag; Grundstückswertminderungen; Konformitätserklärung; Kostenermittlung; Maximalpegel; Mittelungspegel; Nachmessungen; Nichtöffentlichkeit; Prognosehorizont; Prüfungsgegenstand; Rügebefugnis; Schall 03 1990; Schienenbonus; Software-Programm CadnaA; Spitzenpegel; Stand der Technik; Streckenausbau; Trassenalternativen; Tunnel; Umweltverträglichkeitsprüfung; Unsicherheitszuschlag; Variantenabwägung; Verfahrensdauer; Verkehrsprognose; Vollauslastung; Wertungs- und Gestaltungsspielraum des Verordnungsgebers; Wiederaufbau der Dresdner Bahn; Zertifizierung; Zumutbarkeitsschwelle; anerkannte Umweltvereinigung; besonders überwachtes Gleis; betriebsbedingte Erschütterungen; büG; maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt; oberirdische Trasse; plangegebene Vorbelastung; Öffentlichkeitsbeteiligung; Übergangsfrist

  • rechtsprechung-im-internet.de
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  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses (hier: Ausbau Knoten Berlin, Berlin Südkreuz - Blankenfelde (Wiederaufbau der Dresdner Bahn)); Erledigung des Entscheidungsvorbehalts nach § 74 Abs. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz ( VwVfG ) mit der Bestandskraft einer ihn ausfüllenden Regelung in einem nachfolgenden Planfeststellungsbeschluss; Anwendung der Schall 03 1990 auf Altfälle (§ 4 Abs. 3 S. 1 der 16. BImSchV 2014); Kostengesichtspunkte als ausschlaggebend bei der Auswahl zwischen Planungsvarianten (hier: oberirdische Streckenführung oder Tunnel); Ausreichende zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen im Planfeststellungsbeschluss; Berechnung der Beurteilungspegel für Schienenverkehrsgeräusche; Berücksichtigung des so genannten Schienenbonus bei der Berechnung der Beurteilungspegel; Planungsrechtliche Aufteilung eines Gesamtvorhabens im Straßen- und Schienenwegerecht durch einen Vorhabenträger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Klagen gegen den Ausbau der Dresdner Bahn in Berlin-Lichtenrade erfolglos

  • Jurion (Kurzinformation)

    Klagen gegen den Ausbau der Dresdner Bahn in Berlin-Lichtenrade erfolglos

Sonstiges

  • Bundesverwaltungsgericht PDF, S. 48 (Verfahrensmitteilung)

    Ausbau Eisenbahnknoten Berlin, Berlin Südkreuz - Blankenfelde

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 270



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.01.2018 - 2 L 110/15  

    Verbandsklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen

    Die Behörde muss prüfen, ob ältere Erkenntnisse im Zeitpunkt der Genehmigungserteilung noch belastbar und aussagekräftig sind; ob und in welchem Umfang neu kartiert werden muss, hängt von den Ergebnissen dieser Überprüfung ab (BVerwG, Urt. v. 29.06.2017 - BVerwG 3 A 1.16 -, juris, RdNr. 124, m.w.N.).
  • BVerwG, 29.06.2017 - 3 VR 2.16  

    Kostenentscheidung bei übereinstimmender Erledigungserklärung des Rechtsstreits

    Es handelte sich hierbei um ein bloßes Entgegenkommen, mit dem die Beigeladenen die baldige Durchführung einer mündlichen Verhandlung im Hauptsacheverfahren (BVerwG 3 A 2.16 , nach Verbindung 3 A 1.16 ) erleichtern, aber nicht etwa eine sonst drohende gerichtliche Vollziehungsaussetzung abwenden wollten.
  • BVerwG, 29.06.2017 - 3 VR 1.16  
    Es handelte sich hierbei um ein bloßes Entgegenkommen, mit dem die Beigeladenen die baldige Durchführung einer mündlichen Verhandlung im Hauptsacheverfahren (BVerwG 3 A 1.16 ) erleichtern, aber nicht etwa eine sonst drohende gerichtliche Vollziehungsaussetzung abwenden wollten.
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