Rechtsprechung
   BVerwG, 29.06.2017 - 3 A 1.16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverwaltungsgericht

    AEG §§ 18, ... 20; Aarhus-Konvention Art. 9 Abs. 2; BImSchG § 41 Abs. 1, Abs. 2, § 43 Abs. 1 Satz 2, § 50; 16. BImSchV 1990 § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, § 3 Satz 1, Anlage 2 zu § 3 (Schall 03 1990); 16. BImSchV 2014 § 4 Abs. 3 Satz 1; EMRK Art. 6 Abs. 1; DIN 4150 Teil 2; UmwRG § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 3, Abs. 4 Satz 1, § 5; UVPG § 6 Abs. 2, Abs. 3, § 9 Abs. 1 Satz 4, §§ 11, 12; VwVfG § 10 Satz 2, § 68 Abs. 1 Satz 1, § 73 Abs. 6 Satz 6, § 74 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3; VwGO § 104 Abs. 3 Satz 2
    Klagen gegen den Ausbau der Dresdner Bahn in Berlin-Lichtenrade erfolglos | Abschnittsbildung; Anhaltswerte der DIN 4150; Anstoßwirkung; Antrag auf Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung; Auslegung von Planunterlagen; Baukosten; Baulärmgutachten; Betriebsaufnahme.; Betriebsbeschränkungen; Betriebsprogramm; Beurteilungspegel; Beweisanträge; Eisenbahnrechtlicher Planfeststellungsbeschluss; Eisenbahntunnel; Entscheidungsvorbehalt; Erledigung; Erörterungstermin; Finanzierungsvorgabe; Gesamtlärmberechnung; Gleispflegeabschlag; Grundstückswertminderungen; Konformitätserklärung; Kostenermittlung; Maximalpegel; Mittelungspegel; Nachmessungen; Nichtöffentlichkeit; Prognosehorizont; Prüfungsgegenstand; Rügebefugnis; Schall 03 1990; Schienenbonus; Software-Programm CadnaA; Spitzenpegel; Stand der Technik; Streckenausbau; Trassenalternativen; Tunnel; Umweltverträglichkeitsprüfung; Unsicherheitszuschlag; Variantenabwägung; Verfahrensdauer; Verkehrsprognose; Vollauslastung; Wertungs- und Gestaltungsspielraum des Verordnungsgebers; Wiederaufbau der Dresdner Bahn; Zertifizierung; Zumutbarkeitsschwelle; anerkannte Umweltvereinigung; besonders überwachtes Gleis; betriebsbedingte Erschütterungen; büG; maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt; oberirdische Trasse; plangegebene Vorbelastung; Öffentlichkeitsbeteiligung; Übergangsfrist

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 18 AEG, § 20 AEG, Art 9 Abs 2 UmwAÜbk, § 41 Abs 1 BImSchG, § 41 Abs 2 BImSchG
    Anfechtung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses (Wiederaufbau der Dresdner Bahn, PFA 2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses (hier: Ausbau Knoten Berlin, Berlin Südkreuz - Blankenfelde (Wiederaufbau der Dresdner Bahn)); Erledigung des Entscheidungsvorbehalts nach § 74 Abs. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz ( VwVfG ) mit der Bestandskraft einer ihn ausfüllenden Regelung in einem nachfolgenden Planfeststellungsbeschluss; Anwendung der Schall 03 1990 auf Altfälle (§ 4 Abs. 3 S. 1 der 16. BImSchV 2014); Kostengesichtspunkte als ausschlaggebend bei der Auswahl zwischen Planungsvarianten (hier: oberirdische Streckenführung oder Tunnel); Ausreichende zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen im Planfeststellungsbeschluss; Berechnung der Beurteilungspegel für Schienenverkehrsgeräusche; Berücksichtigung des so genannten Schienenbonus bei der Berechnung der Beurteilungspegel; Planungsrechtliche Aufteilung eines Gesamtvorhabens im Straßen- und Schienenwegerecht durch einen Vorhabenträger

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Anfechtung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses (Wiederaufbau der Dresdner Bahn, PFA 2)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Klagen gegen den Ausbau der Dresdner Bahn in Berlin-Lichtenrade erfolglos

  • Jurion (Kurzinformation)

    Klagen gegen den Ausbau der Dresdner Bahn in Berlin-Lichtenrade erfolglos

Besprechungen u.ä.

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Berücksichtigung des Schienenbonus bei der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung (jurisPR-BVerwG 7/2018 Anm. 1)

Sonstiges

  • Bundesverwaltungsgericht PDF, S. 48 (Verfahrensmitteilung)

    Ausbau Eisenbahnknoten Berlin, Berlin Südkreuz - Blankenfelde

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 270



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Wird zitiert von ... (11)  

  • BVerwG, 09.11.2017 - 3 A 4.15  

    Planfeststellungsbeschluss für neue S-Bahn-Trasse in Fürth Nord rechtswidrig und

    Eine erneute Öffentlichkeitsbeteiligung ist nach § 9 Abs. 1 Satz 4 UVPG grundsätzlich nur dann durchzuführen, wenn aus Änderungen der nach § 6 UVPG erforderlichen Unterlagen ersichtlich ist, dass im Vergleich zu den ausgelegten Planunterlagen zusätzliche oder andere erhebliche Umweltauswirkungen zu besorgen sind (BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 [ECLI:DE:BVerwG:2017:290617U3A1.16.0] - juris Rn. 38 m.w.N.).

    Ob und in welchem Umfang neu kartiert werden muss, hängt von den Ergebnissen dieser Überprüfung ab (BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 124 m.w.N.).

    Es ist nicht Aufgabe des Gerichts, durch eigene Ermittlungen ersatzweise zu planen und sich hierbei gar von Erwägungen einer "besseren" Planung leiten zu lassen (BVerwG, Urteile vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 - BVerwGE 154, 73 Rn. 168 f. und vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 129 m.w.N.).

    Entsprechend hat das Bundesverwaltungsgericht mehrfach bestätigt, dass Kostengesichtspunkte bei der Entscheidung für die eine oder andere Planungsvariante den Ausschlag geben können (stRspr, BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 154 m.w.N.).

    Ob, wenn das Vorhaben - wie hier wegen des mit seiner Verwirklichung einhergehenden Eingriffs in Natur und Landschaft - seiner Art nach den satzungsgemäßen Aufgabenbereich der klagenden Umweltvereinigung berührt, alle entscheidungserheblichen Rechtsvorschriften unabhängig von ihrem Umweltbezug Belange berühren, die zu den satzungsgemäßen Zielen der Vereinigung gehören, kann offen bleiben (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 28).

  • VGH Bayern, 14.02.2018 - 9 BV 16.1694  

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung - Gebietserhaltungsanspruch ist gewahrt

    Auch andere Regelwerke bewerten lediglich die jeweils von ihnen erfassten Geräuscharten isoliert, blenden also bereichsfremde Geräuschquellen aus der Betrachtung aus (vgl. BVerwG, U.v. 29.6.2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 85 m.w.N., sog. "geräuschquellenbezogene Betrachtung").

    In der höchstrichterlichen Rechtsprechung dürfte aber geklärt sein, dass Außen-Immissionswerte oberhalb von 70 dB(A)/tags und 60 dB(A)/nachts potenziell gesundheitsgefährdend sind (vgl. zuletzt BVerwG, U.v. 29.6.2017 - 3 A 1.16 - juris Rn 71; vgl. auch BVerwG, U.v. 21.11.2013 - 7 A 28.12 - NVwZ 2014, 730 = juris Rn. 53 f.; BayVGH, B.v. 18.8.2016 - 15 B 14.1623 - juris Rn. 17; BayVGH, U.v. 4.8.2017 - 9 N 15.378 - juris Rn. 91, jeweils m.w.N.).

  • BVerwG, 09.11.2017 - 3 A 3.15  

    Planfeststellungsbeschluss für neue S-Bahn-Trasse in Fürth Nord rechtswidrig und

    Eine erneute Öffentlichkeitsbeteiligung ist nach § 9 Abs. 1 Satz 4 UVPG grundsätzlich nur dann durchzuführen, wenn aus Änderungen der nach § 6 UVPG erforderlichen Unterlagen ersichtlich ist, dass im Vergleich zu den ausgelegten Planunterlagen zusätzliche oder andere erhebliche Umweltauswirkungen zu besorgen sind (BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 [ECLI:DE:BVerwG:2017:290617U3A1.16.0] - juris Rn. 38 m.w.N.).

    Ob und in welchem Umfang neu kartiert werden muss, hängt von den Ergebnissen dieser Überprüfung ab (BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 124 m.w.N.).

    Es ist nicht Aufgabe des Gerichts, durch eigene Ermittlungen ersatzweise zu planen und sich hierbei gar von Erwägungen einer 'besseren' Planung leiten zu lassen (BVerwG, Urteile vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 - BVerwGE 154, 73 Rn. 168 f. und vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 129 m.w.N.).

    Entsprechend hat das Bundesverwaltungsgericht mehrfach bestätigt, dass Kostengesichtspunkte bei der Entscheidung für die eine oder andere Planungsvariante den Ausschlag geben können (stRspr, BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 154 m.w.N.).

  • VG Darmstadt, 29.03.2018 - 6 L 3548/17  

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von

    Für das Beteiligungsrecht im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 a) UmwRG dürfte es mit Blick auf die Rechtsbehelfsbefugnis noch nicht anerkannter Vereinigungen nach § 2 Abs. 2 Satz 1 UmwRG aber genügen, dass die Vereinigung bereits während des Genehmigungsverfahrens die Voraussetzungen für eine Anerkennung erfüllt hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1/16 -, juris Rn. 24).
  • BVerwG, 09.11.2017 - 3 A 2.15  

    Planfeststellungsbeschluss für neue S-Bahn-Trasse in Fürth Nord rechtswidrig und

    Eine erneute Öffentlichkeitsbeteiligung ist nach § 9 Abs. 1 Satz 4 UVPG grundsätzlich nur dann durchzuführen, wenn aus Änderungen der nach § 6 UVPG erforderlichen Unterlagen ersichtlich ist, dass im Vergleich zu den ausgelegten Planunterlagen zusätzliche oder andere erhebliche Umweltauswirkungen zu besorgen sind (BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 [ECLI:DE:BVerwG:2017:290617U3A1.16.0] - juris Rn. 38 m.w.N.).

    Entsprechend hat das Bundesverwaltungsgericht mehrfach bestätigt, dass Kostengesichtspunkte bei der Entscheidung für die eine oder andere Planungsvariante den Ausschlag geben können (stRspr, BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 154 m.w.N.).

  • BVerwG, 28.11.2017 - 7 A 1.17  

    Elbvertiefung: Klagen der Städte Cuxhaven und Otterndorf und der Berufsfischer

    Die Begrenzung der Rügebefugnis auf subjektive Rechte steht mit Unionsrecht ausweislich der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (nachfolgend EuGH) in Einklang (vgl. BVerwG, Urteil vom 28. April 2016 - 9 A 7.15 - NVwZ 2016, 1735 Rn. 19 unter Bezugnahme auf EuGH, Urteil vom 15. Oktober 2015 - C-137/14 [ECLI:EU:C:2015:683], Kommission/Deutschland - Rn. 63; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 29).
  • BVerwG, 18.04.2018 - 3 A 7.17  

    Erfolglose Anhörungsrüge gegen abweisendes erstinstanzliches Urteil im

    Die Anhörungsrüge der Kläger gegen das Urteil des Senats vom 29. Juni 2017 - BVerwG 3 A 1.16 - wird zurückgewiesen.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.01.2018 - 2 L 110/15  

    Verbandsklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen

    Die Behörde muss prüfen, ob ältere Erkenntnisse im Zeitpunkt der Genehmigungserteilung noch belastbar und aussagekräftig sind; ob und in welchem Umfang neu kartiert werden muss, hängt von den Ergebnissen dieser Überprüfung ab (BVerwG, Urt. v. 29.06.2017 - BVerwG 3 A 1.16 -, juris, RdNr. 124, m.w.N.).
  • BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 7.17  

    Elbvertiefung: Klagen von Anwohnern aus Övelgönne und Blankenese erfolglos

    aa) Entgegen der Auffassung der Kläger durfte die Planfeststellungsbehörde bei der Bestimmung der Zumutbarkeit von Erschütterungen in Ermangelung einer rechtlich verbindlich festgelegten Erheblichkeitsschwelle die DIN 4150 - Teil 2 "Einwirkungen auf Menschen in Gebäuden" und Teil 3 "Einwirkungen auf bauliche Anlagen" - zugrunde legen; dies steht in Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Ausbau von Schienenwegen (vgl. Urteile vom 21. Dezember 2010 - 7 A 14.09 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 81 Rn. 28 und vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 104).
  • BVerwG, 29.06.2017 - 3 VR 2.16  

    Kostenentscheidung bei übereinstimmender Erledigungserklärung des Rechtsstreits

    Es handelte sich hierbei um ein bloßes Entgegenkommen, mit dem die Beigeladenen die baldige Durchführung einer mündlichen Verhandlung im Hauptsacheverfahren (BVerwG 3 A 2.16 , nach Verbindung 3 A 1.16 ) erleichtern, aber nicht etwa eine sonst drohende gerichtliche Vollziehungsaussetzung abwenden wollten.
  • BVerwG, 29.06.2017 - 3 VR 1.16  

    Einstellung des Verfahrens nach Erledigung in der Hauptsache; Kostenentscheidung

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