Rechtsprechung
   BVerwG, 29.06.2017 - 3 A 1.16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht

    AEG §§ 18, ... 20; Aarhus-Konvention Art. 9 Abs. 2; BImSchG § 41 Abs. 1, Abs. 2, § 43 Abs. 1 Satz 2, § 50; 16. BImSchV 1990 § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, § 3 Satz 1, Anlage 2 zu § 3 (Schall 03 1990); 16. BImSchV 2014 § 4 Abs. 3 Satz 1; EMRK Art. 6 Abs. 1; DIN 4150 Teil 2; UmwRG § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 3, Abs. 4 Satz 1, § 5; UVPG § 6 Abs. 2, Abs. 3, § 9 Abs. 1 Satz 4, §§ 11, 12; VwVfG § 10 Satz 2, § 68 Abs. 1 Satz 1, § 73 Abs. 6 Satz 6, § 74 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3; VwGO § 104 Abs. 3 Satz 2
    Klagen gegen den Ausbau der Dresdner Bahn in Berlin-Lichtenrade erfolglos | Abschnittsbildung; Anhaltswerte der DIN 4150; Anstoßwirkung; Antrag auf Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung; Auslegung von Planunterlagen; Baukosten; Baulärmgutachten; Betriebsaufnahme.; Betriebsbeschränkungen; Betriebsprogramm; Beurteilungspegel; Beweisanträge; Eisenbahnrechtlicher Planfeststellungsbeschluss; Eisenbahntunnel; Entscheidungsvorbehalt; Erledigung; Erörterungstermin; Finanzierungsvorgabe; Gesamtlärmberechnung; Gleispflegeabschlag; Grundstückswertminderungen; Konformitätserklärung; Kostenermittlung; Maximalpegel; Mittelungspegel; Nachmessungen; Nichtöffentlichkeit; Prognosehorizont; Prüfungsgegenstand; Rügebefugnis; Schall 03 1990; Schienenbonus; Software-Programm CadnaA; Spitzenpegel; Stand der Technik; Streckenausbau; Trassenalternativen; Tunnel; Umweltverträglichkeitsprüfung; Unsicherheitszuschlag; Variantenabwägung; Verfahrensdauer; Verkehrsprognose; Vollauslastung; Wertungs- und Gestaltungsspielraum des Verordnungsgebers; Wiederaufbau der Dresdner Bahn; Zertifizierung; Zumutbarkeitsschwelle; anerkannte Umweltvereinigung; besonders überwachtes Gleis; betriebsbedingte Erschütterungen; büG; maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt; oberirdische Trasse; plangegebene Vorbelastung; Öffentlichkeitsbeteiligung; Übergangsfrist

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 18 AEG, § 20 AEG, Art 9 Abs 2 UmwAÜbk, § 41 Abs 1 BImSchG, § 41 Abs 2 BImSchG
    Anfechtung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses (Wiederaufbau der Dresdner Bahn, PFA 2)

  • Jurion

    Anfechtung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses (hier: Ausbau Knoten Berlin, Berlin Südkreuz - Blankenfelde (Wiederaufbau der Dresdner Bahn)); Erledigung des Entscheidungsvorbehalts nach § 74 Abs. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) mit der Bestandskraft einer ihn ausfüllenden Regelung in einem nachfolgenden Planfeststellungsbeschluss; Anwendung der Schall 03 1990 auf Altfälle (§ 4 Abs. 3 S. 1 der 16. BImSchV 2014); Kostengesichtspunkte als ausschlaggebend bei der Auswahl zwischen Planungsvarianten (hier: oberirdische Streckenführung oder Tunnel); Ausreichende zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen im Planfeststellungsbeschluss; Berechnung der Beurteilungspegel für Schienenverkehrsgeräusche; Berücksichtigung des so genannten Schienenbonus bei der Berechnung der Beurteilungspegel; Planungsrechtliche Aufteilung eines Gesamtvorhabens im Straßen- und Schienenwegerecht durch einen Vorhabenträger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses (hier: Ausbau Knoten Berlin, Berlin Südkreuz - Blankenfelde (Wiederaufbau der Dresdner Bahn)); Erledigung des Entscheidungsvorbehalts nach § 74 Abs. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz ( VwVfG ) mit der Bestandskraft einer ihn ausfüllenden Regelung in einem nachfolgenden Planfeststellungsbeschluss; Anwendung der Schall 03 1990 auf Altfälle (§ 4 Abs. 3 S. 1 der 16. BImSchV 2014); Kostengesichtspunkte als ausschlaggebend bei der Auswahl zwischen Planungsvarianten (hier: oberirdische Streckenführung oder Tunnel); Ausreichende zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen im Planfeststellungsbeschluss; Berechnung der Beurteilungspegel für Schienenverkehrsgeräusche; Berücksichtigung des so genannten Schienenbonus bei der Berechnung der Beurteilungspegel; Planungsrechtliche Aufteilung eines Gesamtvorhabens im Straßen- und Schienenwegerecht durch einen Vorhabenträger

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Anfechtung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses (Wiederaufbau der Dresdner Bahn, PFA 2)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Klagen gegen den Ausbau der Dresdner Bahn in Berlin-Lichtenrade erfolglos

  • Jurion (Kurzinformation)

    Klagen gegen den Ausbau der Dresdner Bahn in Berlin-Lichtenrade erfolglos

Sonstiges

  • Bundesverwaltungsgericht PDF, S. 48 (Verfahrensmitteilung)

    Ausbau Eisenbahnknoten Berlin, Berlin Südkreuz - Blankenfelde

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 270
  • DVBl 2018, 187
  • DÖV 2018, 163



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Wird zitiert von ... (25)  

  • BVerwG, 09.11.2017 - 3 A 4.15

    Planfeststellungsbeschluss für neue S-Bahn-Trasse in Fürth Nord rechtswidrig und

    Eine erneute Öffentlichkeitsbeteiligung ist nach § 9 Abs. 1 Satz 4 UVPG grundsätzlich nur dann durchzuführen, wenn aus Änderungen der nach § 6 UVPG erforderlichen Unterlagen ersichtlich ist, dass im Vergleich zu den ausgelegten Planunterlagen zusätzliche oder andere erhebliche Umweltauswirkungen zu besorgen sind (BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 [ECLI:DE:BVerwG:2017:290617U3A1.16.0] - juris Rn. 38 m.w.N.).

    Ob und in welchem Umfang neu kartiert werden muss, hängt von den Ergebnissen dieser Überprüfung ab (BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 124 m.w.N.).

    Es ist nicht Aufgabe des Gerichts, durch eigene Ermittlungen ersatzweise zu planen und sich hierbei gar von Erwägungen einer "besseren" Planung leiten zu lassen (BVerwG, Urteile vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 - BVerwGE 154, 73 Rn. 168 f. und vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 129 m.w.N.).

    Entsprechend hat das Bundesverwaltungsgericht mehrfach bestätigt, dass Kostengesichtspunkte bei der Entscheidung für die eine oder andere Planungsvariante den Ausschlag geben können (stRspr, BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 154 m.w.N.).

    Ob, wenn das Vorhaben - wie hier wegen des mit seiner Verwirklichung einhergehenden Eingriffs in Natur und Landschaft - seiner Art nach den satzungsgemäßen Aufgabenbereich der klagenden Umweltvereinigung berührt, alle entscheidungserheblichen Rechtsvorschriften unabhängig von ihrem Umweltbezug Belange berühren, die zu den satzungsgemäßen Zielen der Vereinigung gehören, kann offen bleiben (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 28).

  • BVerwG, 09.11.2017 - 3 A 2.15

    Planfeststellungsbeschluss für neue S-Bahn-Trasse in Fürth Nord rechtswidrig und

    Eine erneute Öffentlichkeitsbeteiligung ist nach § 9 Abs. 1 Satz 4 UVPG grundsätzlich nur dann durchzuführen, wenn aus Änderungen der nach § 6 UVPG erforderlichen Unterlagen ersichtlich ist, dass im Vergleich zu den ausgelegten Planunterlagen zusätzliche oder andere erhebliche Umweltauswirkungen zu besorgen sind (BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 [ECLI:DE:BVerwG:2017:290617U3A1.16.0] - juris Rn. 38 m.w.N.).

    Entsprechend hat das Bundesverwaltungsgericht mehrfach bestätigt, dass Kostengesichtspunkte bei der Entscheidung für die eine oder andere Planungsvariante den Ausschlag geben können (stRspr, BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 154 m.w.N.).

  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2018 - 5 S 2138/16

    Gesonderte fachplanerische Abwägung bei der Zulassung mehrerer Vorhaben in einem

    Die Prognose muss insoweit ergeben, dass dem Vorhaben auch im weiteren Verlauf keine unüberwindbaren Hindernisse entgegenstehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 28.4.2016 - 9 A 9.15 - NVwZ 2016, 1710, juris Rn. 43 m. w. N.; Urteil vom 29.6.2017 - 3 A 1.16 - UPR 2018, 176, juris Rn. 52).
  • BVerwG, 09.11.2017 - 3 A 3.15

    Planfeststellungsbeschluss für neue S-Bahn-Trasse in Fürth Nord rechtswidrig und

    Eine erneute Öffentlichkeitsbeteiligung ist nach § 9 Abs. 1 Satz 4 UVPG grundsätzlich nur dann durchzuführen, wenn aus Änderungen der nach § 6 UVPG erforderlichen Unterlagen ersichtlich ist, dass im Vergleich zu den ausgelegten Planunterlagen zusätzliche oder andere erhebliche Umweltauswirkungen zu besorgen sind (BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 [ECLI:DE:BVerwG:2017:290617U3A1.16.0] - juris Rn. 38 m.w.N.).

    Ob und in welchem Umfang neu kartiert werden muss, hängt von den Ergebnissen dieser Überprüfung ab (BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 124 m.w.N.).

    Es ist nicht Aufgabe des Gerichts, durch eigene Ermittlungen ersatzweise zu planen und sich hierbei gar von Erwägungen einer 'besseren' Planung leiten zu lassen (BVerwG, Urteile vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 - BVerwGE 154, 73 Rn. 168 f. und vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 129 m.w.N.).

    Entsprechend hat das Bundesverwaltungsgericht mehrfach bestätigt, dass Kostengesichtspunkte bei der Entscheidung für die eine oder andere Planungsvariante den Ausschlag geben können (stRspr, BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 154 m.w.N.).

  • BVerwG, 06.09.2018 - 3 A 11.15

    VDE 8.1 Nürnberg - Ebensfeld: Klagen gegen den Ausbau der Bahnstrecke im

    Auch im Übrigen ist die Anwendung des Schienenbonus rechtlich nicht zu beanstanden (vgl. BVerwG, Urteile vom 8. September 2016 - 3 A 5.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:080916U3A5.15.0] - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 75 Rn. 48 ff. und vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 [ECLI:DE:BVerwG:2017:290617U3A1.16.0] - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 77 Rn. 67 ff.).

    Gerechtfertigt ist dies u.a. dadurch, dass in einen Mittelungspegel alle Schallanteile gemäß ihrer Stärke, Dauer und Häufigkeit eingehen und bei der Mittelung hohe Einzelpegel wesentlich stärker berücksichtigt werden als niedrige (vgl. zum Ganzen: BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 77 Rn. 61 ff., insb. Rn. 66).

    ff) Das Verfahren "Besonders überwachtes Gleis" (BüG) gehört zu den anerkannten Schallminderungstechniken am Gleis, die der Einhaltung der Immissionsgrenzwerte des § 2 der 16. BImSchV dienen (BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 77 Rn. 79 ff. m.w.N.).

  • VGH Bayern, 14.02.2018 - 9 BV 16.1694

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung - Gebietserhaltungsanspruch ist gewahrt

    Auch andere Regelwerke bewerten lediglich die jeweils von ihnen erfassten Geräuscharten isoliert, blenden also bereichsfremde Geräuschquellen aus der Betrachtung aus (vgl. BVerwG, U.v. 29.6.2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 85 m.w.N., sog. "geräuschquellenbezogene Betrachtung").

    In der höchstrichterlichen Rechtsprechung dürfte aber geklärt sein, dass Außen-Immissionswerte oberhalb von 70 dB(A)/tags und 60 dB(A)/nachts potenziell gesundheitsgefährdend sind (vgl. zuletzt BVerwG, U.v. 29.6.2017 - 3 A 1.16 - juris Rn 71; vgl. auch BVerwG, U.v. 21.11.2013 - 7 A 28.12 - NVwZ 2014, 730 = juris Rn. 53 f.; BayVGH, B.v. 18.8.2016 - 15 B 14.1623 - juris Rn. 17; BayVGH, U.v. 4.8.2017 - 9 N 15.378 - juris Rn. 91, jeweils m.w.N.).

  • VGH Baden-Württemberg, 18.04.2018 - 5 S 2105/15

    Fortgeltung der Freistellung vom Biotopschutz - Auswirkungen von

    Soweit Erkenntnisse aus Bestandserhebungen älter als fünf Jahre waren, wurden sie im Jahr 2013 im Rahmen einer Überprüfung der Biotop- und Habitatstrukturen aktualisiert (vgl. S. 14 der saP; zum Aktualisierungserfordernis: BVerwG, Urteile vom 29.6.2017 - 3 A 1.116 - DVBl. 2018, 187, juris Rn. 124 und vom 9.11.2017 - 3 A 4.15 - juris Rn. 44).

    Das Bundesverwaltungsgericht hat jüngst Sichtbeobachtungen und das Verhören mithilfe von Detektoren für ausreichend gehalten, um Sommer- und Winterquartiere auf den in Anspruch zu nehmenden Flächen auszuschließen (vgl. BVerwG, Urteil vom 29.6.2017 - 3 A 1.16 - DVBl. 2018, 187, juris Rn. 122).

  • BVerwG, 28.11.2017 - 7 A 1.17

    Elbvertiefung: Klagen der Städte Cuxhaven und Otterndorf und der Berufsfischer

    Die Begrenzung der Rügebefugnis auf subjektive Rechte steht mit Unionsrecht ausweislich der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (nachfolgend EuGH) in Einklang (vgl. BVerwG, Urteil vom 28. April 2016 - 9 A 7.15 - NVwZ 2016, 1735 Rn. 19 unter Bezugnahme auf EuGH, Urteil vom 15. Oktober 2015 - C-137/14 [ECLI:EU:C:2015:683], Kommission/Deutschland - Rn. 63; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 29).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 31.05.2018 - 5 KM 213/18

    Planfeststellungsverfahren betr. eine Gasversorgungsleitung

    Entgegen der Ansicht der Antragsteller macht die vorläufige Vollziehung nicht "in jedweder Hinsicht nur Sinn, wenn mindestens die vorläufige Vollziehbarkeit der funktional erforderlichen Teile wechselseitig gesichert wird." Erforderlich, aber auch ausreichend ist insofern eine Vorausschau auf nachfolgende Abschnitte nach Art eines vorläufigen positiven Gesamturteils, wonach dem Gesamtvorhaben in den nachfolgenden Abschnitten keine von vornherein unüberwindlichen Hindernisse entgegenstehen (vgl. BVerwG, Urt. v. 15.12.2016 - 4 A 4.15 -, BVerwGE 157, 73 - zitiert nach juris, Rn. 29; BVerwG, U. v. 14.06.2017 a.a.O. Rn. 34; BVerwG, U. v. 29.06.2017 - 3 A 1/16 - DVBl 2018, 187 - zitiert nach juris Rn. 52).

    Dass dem Gesamtvorhaben Nord Stream 2 absehbar unüberwindliche Hindernisse entgegenstehen, kann jedenfalls derzeit nicht gesagt werden; maßgeblich für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses ist insoweit im Übrigen die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt seines Erlasses (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.06.2017 - 3 A 1.16 -, DVBl. 2018, 187 - zitiert nach juris, Rn. 87).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.11.2018 - 8 C 10052/18

    Anforderungen an einen projektbezogenen Angebotsbebauungsplan; Festsetzung der

    Nur wenn aufgrund der Summation verschiedener Lärmquellen ein Verfassungsverstoß droht, kommt eine rein sektorale Lärmbeurteilung nicht in Betracht (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Juni 2017 - 3 A 1.16 -, DVBl. 2018, 187 und juris, Rn. 85; Beschluss vom 24. November 2010 - 4 BN 28.10 -, ZfBR 2011, 165 und juris, Rn. 3; Urteil vom 16. März 2006 - 4 A 1075.04 -, BVerwGE 125, 116 und juris, Rn. 389 f.; Feldhaus/Tegeder, in: Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht, Stand: Juni 2018, Nr. 2 TA Lärm, Rn. 37, 43; BayVGH, Urteil vom 11. März 2004 - 22 B 02.1653 -, UPR 2005, 306 und juris, Rn. 28; a.A.: Hansmann, in: Landmann/Romer, UmwR, Stand: April 2018, Nr. 2 TA Lärm, Rn. 28 m.w.N.).
  • BVerwG, 12.04.2018 - 3 A 10.15

    Rheintalbahn: Klagen gegen den Ausbau zwischen Müllheim und Auggen abgewiesen

  • VG Darmstadt, 29.03.2018 - 6 L 3548/17

    Weiterer Eilantrag gegen Windpark "Stillfüssel" abgelehnt

  • OVG Niedersachsen, 17.09.2018 - 8 LB 128/17

    Industrie- und Handelskammern, Steuerberaterkammern, Handwerkskammern u.a.

  • OVG Niedersachsen, 17.09.2018 - 8 LB 129/17

    Industrie- und Handelskammern, Steuerberaterkammern, Handwerkskammern u.a.

  • BVerwG, 06.09.2018 - 3 A 15.15

    VDE 8.1 Nürnberg - Ebensfeld: Klagen gegen den Ausbau der Bahnstrecke im

  • OVG Niedersachsen, 17.09.2018 - 8 LB 130/17

    Industrie- und Handelskammern, Steuerberaterkammern, Handwerkskammern u.a.,

  • BVerwG, 06.09.2018 - 3 A 14.15

    VDE 8.1 Nürnberg - Ebensfeld: Klagen gegen den Ausbau der Bahnstrecke im

  • OVG Sachsen, 27.08.2018 - 4 B 322/17

    Planfeststellungsbeschluss; Eisenbahn; Baustraße; Trassenwahl; Abwägung;

  • VGH Bayern, 17.05.2018 - 8 A 17.40016

    Planfeststellungsbehörde, Planfeststellungsbeschluss,

  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.01.2018 - 2 L 110/15

    Verbandsklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen

  • BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 7.17

    Elbvertiefung: Klagen von Anwohnern aus Övelgönne und Blankenese erfolglos

  • VGH Bayern, 11.06.2018 - 8 ZB 16.2559

    Planfeststellung für den Bau einer Ortsteilumgehung

  • BVerwG, 18.04.2018 - 3 A 7.17

    Erfolglose Anhörungsrüge gegen abweisendes erstinstanzliches Urteil im

  • BVerwG, 29.06.2017 - 3 VR 2.16

    Kostenentscheidung bei übereinstimmender Erledigungserklärung des Rechtsstreits

  • BVerwG, 29.06.2017 - 3 VR 1.16

    Einstellung des Verfahrens nach Erledigung in der Hauptsache; Kostenentscheidung

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