Rechtsprechung
   BVerwG, 29.06.2017 - 7 C 22.15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,21695
BVerwG, 29.06.2017 - 7 C 22.15 (https://dejure.org/2017,21695)
BVerwG, Entscheidung vom 29.06.2017 - 7 C 22.15 (https://dejure.org/2017,21695)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Juni 2017 - 7 C 22.15 (https://dejure.org/2017,21695)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,21695) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht

    IFG § 3 Nr. 4
    Unternehmenskonzentration; Dominanzprüfung; Monopolkommission; Statistikgeheimnis; Statistisches Bundesamt; Einzelangabe; statistisches Ergebnis; Aggregation; Bereichsausnahme; Wissenschaftsfreiheit; Gehörsverstoß; Schriftsatzfrist.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Nr 4 IFG, § 16 Abs 1 S 1 BStatG, § 16 Abs 1 S 3 Nr 3 BStatG, § 16 Abs 6 BStatG, § 47 Abs 1 GWB
    Zugang zu Unterlagen des Statistischen Bundesamtes zur Unternehmenskonzentration

  • Jurion

    Zugangsbegehren zu Unterlagen des Statistischen Bundesamtes zur Unternehmenskonzentration; Geheimhaltung von für eine Bundesstatistik angefertigten Einzelangaben über persönliche und sachliche Verhältnisse; Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

  • lda.brandenburg.de PDF

    (Gesetzliche) Geheimhaltungspflichten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unternehmenskonzentration; Dominanzprüfung; Monopolkommission; Statistikgeheimnis; Statistisches Bundesamt; Einzelangabe; statistisches Ergebnis; Aggregation; Bereichsausnahme; Wissenschaftsfreiheit; Gehörsverstoß; Schriftsatzfrist

  • rechtsportal.de

    Zugangsbegehren zu Unterlagen des Statistischen Bundesamtes zur Unternehmenskonzentration; Geheimhaltung von für eine Bundesstatistik angefertigten Einzelangaben über persönliche und sachliche Verhältnisse; Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

  • datenbank.nwb.de

    Zugang zu Unterlagen des Statistischen Bundesamtes zur Unternehmenskonzentration

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Kein Anspruch auf Einsicht in Unterlagen des Statistischen Bundesamts zur Unternehmenskonzentration

  • lto.de (Kurzinformation)

    Statistikgeheimnis: Keine Anonymisierung, kein Anspruch

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kein Recht auf Informationszugangsrecht zu Unterlagen des Statistischen Bundesamts zur Unternehmenskonzentration

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Einsicht in Unterlagen des Statistischen Bundesamts zur Unternehmenskonzentration

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Einsicht in Unterlagen des Statistischen Bundesamts zur Unternehmenskonzentration

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 51
  • NVwZ 2018, 179



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Bayern, 14.02.2019 - 13a ZB 18.737

    Förderung von waldbaulichen Maßnahmen

    Falls diese durch neues Vorbringen überfordert gewesen sein sollte, hätte sie, um sich Gehör zu verschaffen, um Vertagung oder um Schriftsatzfrist nachsuchen müssen (BVerwG, U.v. 29.6.2017 - 7 C 22.15 - NVwZ 2018, 179).
  • VGH Bayern, 04.04.2019 - 3 ZB 17.2484

    Verwaltungsgerichte, Ausgleichszahlung, Schriftsatzfrist, Dienstpostenbewertung,

    Der Kläger hätte jedoch, um sich Gehör zu verschaffen, um Schriftsatzfrist nachsuchen müssen (BVerwG, U.v. 29.6.2017 - 7 C 22.15 - juris Rn. 19 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 24.10.2017 - 10 LA 90/16

    Presserechtlicher Auskunftsanspruch, Ansprüche nach dem

    Es ist die Kehrseite der Pflicht der von der Erhebung der Daten betroffenen Unternehmen und Personen, interne und im Allgemeinen nicht veröffentlichungspflichtige Informationen den statistischen Ämtern zur Verfügung zu stellen (Hessischer VGH, Urteil vom 30.07.2015 - 6 A 1998/13 -, juris Rn. 35, der die Vorinstanz zur vom Kläger zitierten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 29.06.2017 - 7 C 22.15 - war).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht