Rechtsprechung
   BVerwG, 29.07.2010 - 4 BN 21.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,584
BVerwG, 29.07.2010 - 4 BN 21.10 (https://dejure.org/2010,584)
BVerwG, Entscheidung vom 29.07.2010 - 4 BN 21.10 (https://dejure.org/2010,584)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Juli 2010 - 4 BN 21.10 (https://dejure.org/2010,584)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,584) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    GG Art. 20 Abs. 3; BauGB § 10 Abs. 3 Satz 1 bis 3
    Bebauungsplan; DIN-Vorschrift; Verweisung; Verkündung; Bekanntmachung

  • openjur.de

    Bebauungsplan; DIN-Vorschrift; Verweisung; Verkündung; Bekanntmachung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 20 Abs. 3
    Bebauungsplan; Bekanntmachung; DIN-Vorschrift; Verkündung; Verweisung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 20 Abs 3 GG, § 10 Abs 3 S 1 BauGB, § 10 Abs 3 S 2 BauGB, § 10 Abs 3 S 3 BauGB
    Rechtsstaatliche Anforderungen an die Verkündung einer erst in den textlichen Festsetzungen eines Bebauungsplans in Bezug genommenen DIN-Vorschrift

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßige Verkündung eines Bebauungsplans bei Bezugnahme auf eine DIN-Vorschrift im Fall der Möglichkeit einer verlässlichen und zumutbaren Kenntnisnahme vom Inhalt der DIN-Vorschrift

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 10 Abs. 3 S. 2; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
    Rechtmäßige Verkündung eines Bebauungsplans bei Bezugnahme auf eine DIN-Vorschrift im Fall der Möglichkeit einer verlässlichen und zumutbaren Kenntnisnahme vom Inhalt der DIN-Vorschrift

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rechtsstaatliche Anforderungen bei DIN-Norm

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bebauungsplan: Rechtsstaatliche Anforderungen bei in Bezug genommener DIN-Norm (IBR 2010, 593)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2010, 1567
  • DVBl 2010, 1251
  • BauR 2010, 1649
  • BauR 2010, 1883
  • BauR 2010, 1889
  • ZfBR 2010, 689
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (142)

  • BVerwG, 11.11.2015 - 8 CN 2.14

    Ladenöffnung; Sonn- und Feiertagsschutz; verfassungsrechtlicher Schutzauftrag;

    Ein Rückgriff auf diesen Lageplan zur Bestimmung des räumlichen Geltungsbereichs der angegriffenen Rechtsverordnung käme indes nur in Betracht, wenn diese einen entsprechenden Verweis auf die Marktsatzung und den genau bezeichneten veröffentlichten Lageplan enthielte (BVerwG, Urteil vom 28. November 1963 - 1 C 74.61 - BVerwGE 17, 192 ; Beschluss vom 29. Juli 2010 - 4 BN 21.10 - Buchholz 406.11 § 10 BauGB Nr. 46 Rn. 11 f.).
  • BVerwG, 11.07.2013 - 4 CN 7.12

    Bebauungsplan; Sondergebiet; -, das der Erholung dient; sonstiges Sondergebiet;

    Nach der Rechtsprechung des Senats muss der normative Inhalt eines Bebauungsplans nicht allein aus sich heraus erkennbar sein (Beschluss vom 29. Juli 2010 - BVerwG 4 BN 21.10 - NVwZ 2010, 1567 Rn. 11).

    Wenn die Gemeinde - was zulässig ist - auf planexterne Dokumente, Vorgänge oder Informationsquellen verweist, muss sie allerdings sicherstellen, dass die Betroffenen von den in Bezug genommenen Informationen verlässlich und in zumutbarer Weise Kenntnis erlangen können (Beschluss vom 29. Juli 2010 a.a.O. Rn. 13).

  • VGH Baden-Württemberg, 02.08.2018 - 3 S 1523/16

    Normenkontrolle; DIN-Vorschriften; Einberufung Gemeinderat; Auslegung eines

    Nach dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 29.07.2010 (- 4 BN 21.10 - BauR 2010, 1889) muss sichergestellt sein, dass die Betroffenen von einer im Bebauungsplan in Bezug genommenen technischen Vorschrift verlässlich und in zumutbarer Weise Kenntnis erlangen können.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht