Rechtsprechung
   BVerwG, 29.08.2000 - 4 BN 40.00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,2410
BVerwG, 29.08.2000 - 4 BN 40.00 (https://dejure.org/2000,2410)
BVerwG, Entscheidung vom 29.08.2000 - 4 BN 40.00 (https://dejure.org/2000,2410)
BVerwG, Entscheidung vom 29. August 2000 - 4 BN 40.00 (https://dejure.org/2000,2410)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    VwGO § 47 Abs. 2 Satz 1
    Antragsbefugnis; Rechtsverletzung "durch" einen Bebauungsplan; aufeinander abgestimmte und zeitgleich bekannt gemachte Bebauungspläne; Straßenplanung zweier Gemeinden; Abschnittsbildung; Abwägungsgebot; Konfliktbewältigung

  • Judicialis

    Antragsbefugnis; Rechtsverletzung "durch" einen Bebauungsplan; aufeinander abgestimmte und zeitgleich bekannt gemachte Bebauungspläne; Straßenplanung zweier Gemeinden; Abschnittsbildung; Abwägungsgebot; Konfliktbewältigung.

  • Wolters Kluwer

    Antragsbefugnis - Rechtsverletzung "durch" einen Bebauungsplan - Aufeinander abgestimmte und zeitgleich bekannt gemachte Bebauungspläne - Straßenplanung zweier Gemeinden - Abschnittsbildung - Abwägungsgebot - Konfliktbewältigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 47 Abs. 2 Satz 1
    Antragsbefugnis; Rechtsverletzung "durch" einen Bebauungsplan; aufeinander abgestimmte und zeitgleich bekannt gemachte Bebauungspläne; Straßenplanung zweier Gemeinden; Abschnittsbildung; Abwägungsgebot; Konfliktbewältigung; Verwaltungsprozessrecht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Normenkontrolle: Antragsbefugnis der Straßen-Anlieger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2001, 199
  • DVBl 2001, 317 (Ls.)
  • DÖV 2001, 260 (Ls.)
  • BauR 2001, 199
  • ZfBR 2001, 132
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 01.07.2003 - 4 VR 1.03

    Anerkannter Naturschutzverein; anerkannter Verein; Anfechtungsbefugnis;

    Sie lässt sich nicht dafür nutzbar machen, vorhandene Rechtsschutzmöglichkeiten zu erweitern (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 29. August 2000 BVerwG 4 BN 40.00 Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 143).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 08.07.2009 - 8 C 10713/08

    Gemeinsame Straßenplanung durch zwei Nachbargemeinden; mögliche

    Mit diesem Gesamtplanungskonzept, das schon aus kompetenzrechtlichen Gründen der Abstimmung der beiden benachbarten Gemeinden bedarf und grundsätzlich zulässig ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. August 2000, BauR 2001, 199 und juris, Rn 10, 15), verfolgt die Antragsgegnerin also erkennbar (zugleich) die Beseitigung eines städtebaulichen Missstandes auf ihrem Gemeindegebiet.

    Sie ist wegen unterschiedlicher Kompetenzen rechtlich notwendig, aber auch in der Sache wegen eines grundsätzlich anzuerkennenden Bedürfnisses für Gemeindegrenzen überschreitende Planungen zulässig (vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. August 2000, a.a.O. und juris, Rn. 10, 15).

  • BVerwG, 14.05.2014 - 4 BN 10.14

    Antragsbefugnis bei Recht auf gerechte Abwägung

    In den Entscheidungen hat der Senat den Gedanken verfolgt, dass aus Gründen des angemessenen Rechtsschutzes einerseits, aber auch aus dem Allgemeinwohlgrund der Klärung der objektiven Rechtslage andererseits der von einem zu erwartenden Rechtsakt Betroffene bereits den zeitlich vorangehenden Plan solle angreifen können, wenn abzusehen sei, dass dieser Rechtsakt dem Plan folgen werde (vgl. Beschluss vom 29. August 2000 - BVerwG 4 BN 40.00 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 143 = NVwZ-RR 2001, 199).
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