Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  AltPflG § 25
  Altenpflege; Ausbildung zum Altenpfleger; Ausbildungsvergütung; Finanzierung der Kosten der Ausbildungsvergütung; Pflegesatz; Abrechnungsverfahren; Ausgleichsverfahren; Umlage; Umlageverfahren; Mangel an Ausbildungsplätzen; Prognose; Prognosespielraum; Einschätzungsprärogative; gerichtliche Kontrolle; Verordnung; Verordnungsgeber; Normgeber; Verordnungsbegründung; Beweisaufnahme.

• Bundesverwaltungsgericht
• Judicialis

  Altenpflege; Ausbildung zum Altenpfleger; Ausbildungsvergütung; Finanzierung der Kosten der Ausbildungsvergütung; Pflegesatz; Abrechnungsverfahren; Ausgleichsverfahren; Umlage; Umlageverfahren; Mangel an Ausbildungsplätzen; Prognose; Prognosespielraum; Einschätzungsprärogative; gerichtliche Kontrolle; Verordnung; Verordnungsgeber; Normgeber; Verordnungsbegründung; Beweisaufnahme

 
• Jurion

  Finanzierung der Kosten der Ausbildungsvergütung eines Altenpflegeschülers; Erforderlichkeit eines Ausgleichsverfahrens i.S.d. § 25 Abs. 1 S. 2 Altenpflegegesetz (AltPflG) bei Ausbildungsplatzmangel in dem betroffenen Land; Überprüfung der tatsächlichen Annahmen als Grundlage für eine Prognoseentscheidung durch den Verordnungsgeber; Mangelbeseitigung durch nachgeschobene Erwägungen bei fehlerhaften oder unvollständigen tatsächlichen Annahmen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Finanzierung der Kosten der Ausbildungsvergütung eines Altenpflegeschülers; Erforderlichkeit eines Ausgleichsverfahrens i.S.d. § 25 Abs. 1 S. 2 Altenpflegegesetz ( AltPflG ) bei Ausbildungsplatzmangel in dem betroffenen Land; Überprüfung der tatsächlichen Annahmen als Grundlage für eine Prognoseentscheidung durch den Verordnungsgeber; Mangelbeseitigung durch nachgeschobene Erwägungen bei fehlerhaften oder unvollständigen tatsächlichen Annahmen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• lvhs-sachsen.de (Pressemitteilung)

  Altenpflegeumlage in Sachsen rechtswidrig

Wird zitiert von ... (5)  

• OVG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2013 - 12 A 1292/09

  Geltung des monatsgenauen Wirklichkeitsmaßstabs bei der Ermittlung des …

  vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Oktober 2009 - 3 C 27/08 -, BVerwGE 135, 188, juris, m.w.N.; BSG, Urteil vom 2. Oktober 1997 - 14 REg 19/96 -, SozR 3-1300 § 20 Nr. 1, juris.

  vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Oktober 2009 - 3 C 27/08 -, BVerwGE 135, 188, juris, m.w.N.

• VG Düsseldorf, 17.01.2014 - 7 K 4508/12

  Heranziehung eines Unternehmens zu Ausgleichsbeträgen nach der …

  Da nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts als Mangel in diesem Sinne nur ein Fehlbestand von einiger Dauer gesehen werden kann, vgl. BVerwG, Urteile vom 29. Oktober 2009 - 3 C 27/08 - (Parallelentscheidung: 3 C 26/08), juris Rn. 17, setzt auch die Feststellung eines gegenwärtig vorliegenden Mangels eine Prognose voraus.

  vgl. BVerwG, Urteile vom 29. Oktober 2009 - 3 C 27/08 - (Parallelentscheidung: 3 C 26/08), juris Rn. 17.

  Auch hat es in diesem Zusammenhang eine Gegenüberstellung von Kosten und Nutzen der Ausbildungen verlangt, Urteil vom 29. Oktober 2009, a.a.O., juris Rn. 30 und 31.

• BVerwG, 18.12.2008 - 3 B 103.08

  Altenpflege; Altenpflege-Ausgleichsverordnung; Ausbildungsplatzmangel; …

  BVerwG 3 B 103.08 (3 C 27.08).

  Rechtsmittelbelehrung Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 3 C 27.08 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch den Beschwerdeführer bedarf es nicht.

• OVG Sachsen, 31.07.2015 - 5 A 827/13

  Schmutzwasserbeitrag; Globalberechnung; Prognose; bestehende Kläranlage; …

  Erweist sich die Prognose hiernach als rechtmäßig, so wird sie nicht nachträglich dadurch rechtswidrig, dass sie sich nicht bewahrheitet; eine von der prognostizierten abweichende tatsächliche Entwicklung kann den Entscheidungsträger nur dazu nötigen, seine Entscheidung zu überprüfen (vgl. BVerwG, Urt. v. 29. Oktober 2009 - 3 C 27.08 -, juris Rn. 25 m. w. N.).
• OVG Sachsen, 31.07.2015 - 5 A 825/13

  Schmutzwasserbeitrag; Kläranlage; Prognose; Globalberechnung; Fortschreibung; …

  Erweist sich die Prognose hiernach als rechtmäßig, so wird sie nicht nachträglich dadurch rechtswidrig, dass sie sich nicht bewahrheitet; eine von der prognostizierten abweichende tatsächliche Entwicklung kann den Entscheidungsträger nur dazu nötigen, seine Entscheidung zu überprüfen (vgl. BVerwG, Urt. v. 29. Oktober 2009 - 3 C 27.08 -, juris Rn. 25 m. w. N.).