Rechtsprechung
   BVerwG, 29.10.2015 - 1 B 32.15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Telemedicus

    Reichweite des datenschutzrechtlichen Medienprivilegs

  • Jurion

    Reichweite des persönlichen Anwendungsbereichs des Medienprivilegs; Weite Auslegung des Begriffs der Presse unter Berücksichtigung des Grundes für die Einführung des Medienprivilegs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Reichweite des persönlichen Anwendungsbereichs des Medienprivilegs; Weite Auslegung des Begriffs der Presse unter Berücksichtigung des Grundes für die Einführung des Medienprivilegs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Datenschutz - und die Reichweite des Medienprivilegs

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2016, 66



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Bayern, 14.12.2015 - 4 ZB 15.1351  

    Ermessen der Gemeinde bei Ausgestaltung ihrer Hundesteuersatzung - Senkung des

    Dieser Frage fehlt die Klärungsfähigkeit, da sie sich einer abstrahierenden Rechtssatzbildung entzieht, weil es ausschlaggebend auf die Würdigung konkreter Gegebenheiten des Einzelfalls ankommt (vgl. BVerwG, B. v. 29.10.2015 - 1 B 32.15 - juris Rn. 6 m. w. N.).
  • VGH Bayern, 14.12.2015 - 4 ZB 15.1353  

    Ermessen der Gemeinde bei Ausgestaltung ihrer Hundesteuersatzung

    Dieser Frage fehlt die Klärungsfähigkeit, da sie sich einer abstrahierenden Rechtssatzbildung entzieht, weil es ausschlaggebend auf die Würdigung konkreter Gegebenheiten des Einzelfalls ankommt (vgl. BVerwG, B.v. 29.10.2015 - 1 B 32.15 - juris Rn. 6 m. w. N.).
  • VGH Bayern, 14.12.2015 - 4 ZB 15.1354  

    Ermessen der Gemeinde bei Ausgestaltung ihrer Hundesteuersatzung

    Dieser Frage fehlt die Klärungsfähigkeit, da sie sich einer abstrahierenden Rechtssatzbildung entzieht, weil es ausschlaggebend auf die Würdigung konkreter Gegebenheiten des Einzelfalls ankommt (vgl. BVerwG, B. v. 29.10.2015 - 1 B 32.15 - juris Rn. 6 m. w. N.).
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