Rechtsprechung
   BVerwG, 29.11.1991 - 8 C 105.89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,2138
BVerwG, 29.11.1991 - 8 C 105.89 (https://dejure.org/1991,2138)
BVerwG, Entscheidung vom 29.11.1991 - 8 C 105.89 (https://dejure.org/1991,2138)
BVerwG, Entscheidung vom 29. November 1991 - 8 C 105.89 (https://dejure.org/1991,2138)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Erschließungsaufwand - Maßgebliche Sachlage - Wegemäßige Erschließung - Zugänglichkeit von Baugrundstücken - Bundesrechtliches Erschließungserfordernis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erschließungsbeitragsrecht: Verteilung des beitragsfähigen Erschließungsaufwands, Wegemäßige Erschließung bei qualifiziert beplanten Wohngebieten, Bauordnungsrechtliche Anforderungen an die Zugänglichkeit von Baugrundstücken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Erschließungsbeitragsrecht; Erschlossensein i. S. des § 131 Abs. 1 BBauG

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 89, 222
  • NJW 1992, 1844 (Ls.)
  • NVwZ 1992, 490
  • ZMR 1992, 207
  • DVBl 1992, 374
  • DÖV 1992, 490
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Baden-Württemberg, 01.06.1992 - 2 S 288/91

    Erschlossensein eines Wohngrundstückes - Heranfahrmöglichkeit - tatsächliches

    Für weitergehende bzw. geringere Anforderungen an das Erschlossensein bedarf es einer ausnahmsweisen besonderen Rechtfertigung (BVerwG, Urteil vom 1.3.1991, BVerwGE 88, 70 = VBlBW 1992, 9 = NVwZ 1991, 1090; Urteil vom 29.11.1991 - 8 C 105.89 -, BWGZ 1992, 168).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2001 - 3 A 1255/99
    vgl. BVerwG, Urteil vom 29. November 1991 - 8 C 105/89 -, NVwZ 1992, 490; Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 5. Aufl., § 19 Rdn. 20, m.w.N.
  • BVerwG, 05.11.2001 - 4 B 75.01

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Das Berufungsgericht hat keinen Rechtssatz aufgestellt, der in Widerspruch zu Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts in den Urteilen vom 1. März 1991 - BVerwG 8 C 59.89 - (NVwZ 1991, 1090) und vom 29. November 1991 - BVerwG 8 C 105.89 - (NVwZ 1992, 490) steht.
  • VG Trier, 22.10.2002 - 2 K 842/02

    Erstmalige Herstellung einer Erschließungsstraße mangels Widmungsakt.

    Sieht hingegen ein Bebauungsplan für ein Grundstück eine gewerbliche Nutzung vor, so ist das Grundstück erst dann straßenmäßig erschlossen, wenn von der Erschließungsstraße aus auf das Grundstück heraufgefahren werden kann (vgl. BVerwG, Urteile vom 17. Juni 1994 - 8 C 24/92 -, BVerwGE 96, S. 116 ff., vom 29. November 1991 - C 105/89 -, BVerwGE 89, S. 222 ff. und vom 26. September 1983 - 8 C 86/81 -, BVerwGE 38, S. 41 ff., jeweils m.w.N., Urteil der erkennenden Kammer vom 07. November 2000 - 2 K 738/00.TR -).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.01.1999 - 6 A 12269/98
    Abzustellen ist für die Beurteilung entgegen der Auffassung der Beklagten und des Kreisrechtsausschusses nicht auf die Sachlage bei Erlass des Beitragsbescheids oder gar erst des Widerspruchsbescheids, sondern auf die im generell für die Art der Verteilung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes maßgeblichen Zeitpunkt der Entstehung der sachlichen Erschließungsbeitragspflicht (vgl. BVerwG, NVwZ 1992, 490).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.10.1994 - 2 S 3009/93

    Erschließungsbeitrag: Vergünstigungsregelung für mehrfach erschlossene

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der sich der Senat angeschlossen hat, wird ein Grundstück in einem qualifiziert beplanten Wohngebiet durch eine Anbaustraße im Sinne von § 131 Abs. 1 S. 1 BauGB bereits dann erschlossen, wenn mit Personen- und Versorgungsfahrzeugen bis zur Höhe des Grundstücks gefahren und es von da ab betreten werden kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 4.6.1993, KStZ 1993, 214; BVerwG, Urteil vom 1.3.1991, BVerwGE 88, 79 = VBlBW 1992, 9; BVerwG, Urteil vom 29.11.1991, BWGZ 1992, 168; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 1.6.1992 - 2 S 288/91 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.04.1993 - 2 S 1886/91

    Zur Frage der Anwendbarkeit einer satzungsrechtlichen Eckgrundstücksregelung auf

    Denn maßgebliche Sachlage für die Art, in der ein beitragsfähiger Erschließungsaufwand zu verteilen ist, ist die bei Abschluß der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage einschließlich der weiteren Voraussetzungen ihrer Beitragsfähigkeit bestehende Sachlage (BVerwG, Urteil vom 29.11.1991, NVwZ 1992, 490).
  • VG München, 03.05.2011 - M 1 K 10.5979

    Innenbereich; Außenbereich; Bebauungszusammenhang; Erschließung

    Erforderlich ist jedenfalls, dass das Grundstück an das öffentliche Straßennetz angeschlossen ist (BVerwG vom 29.11.1991, NVwZ 1992, 490; vom 1.3.1991, NVwZ 1991, 1090).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.03.1993 - 6 B 11794/92
    Für die Art, in der der Ausbauaufwand zu verteilen ist, kommt es auf die Sachlage - und damit insbesondere auf die Grundstücksverhältnisse - im Zeitpunkt der Entstehung der sachlichen Beitragspflichten an (vgl. z. B. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 29. November 1991 - 8 C 105.89 -, DVBl. 1992, S. 374 ff., zum Erschließungsbeitragsrecht).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 24.11.1992 - 6 A 10003/92
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. zuletzt Urteile vom 01. März 1991, DVBl. 1991, 593, sowie vom 29. November 1991, KStZ 1992, 110) setzt das Erschlossensein eines Grundstücks und damit dessen Bebaubarkeit nach Maßgabe des bundesrechtlichen Bebauungsrechts grundsätzlich voraus, daß mit Personen- und Versorgungsfahrzeugen an die Grenze bzw. - bei Trennung durch Geh- oder Radwege - bis fast an seine Grenze herangefahren werden kann.
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