Rechtsprechung
   BVerwG, 29.11.2018 - 5 C 10.17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,39398
BVerwG, 29.11.2018 - 5 C 10.17 (https://dejure.org/2018,39398)
BVerwG, Entscheidung vom 29.11.2018 - 5 C 10.17 (https://dejure.org/2018,39398)
BVerwG, Entscheidung vom 29. November 2018 - 5 C 10.17 (https://dejure.org/2018,39398)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,39398) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    BAföG § 7 Abs. 1 Satz 1, Abs. 1a Satz 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3, Satz 2, § 17 Abs. 1, 2, 3 Satz 1 Nr. 1, § 18c; GG Art. 3 Abs. 1, Art. 100
    Absicherungszweck; Analogie; Anrechnung von Studienleistungen; Aufbaustudiengang; Ausbildungsförderung; Ausbildungsweg; Bachelor-/Masterstudienkombination; Bachelorgrad; Bachelorstudiengang; Begünstigungsausschluss; Bologna-Prozess; Diplomgrad; Einfluss auf ...

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Gewährung von Ausbildungsförderung für ein Diplomstudium im Fach Architektur nach dem Abschluss eines Bachelorstudiums im Fach Architektur an einer anderen Hochschule; Befugnis eines Gerichts zur Korrektur des Wortlauts einer Vorschrift

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Gewährung von Ausbildungsförderung für ein Diplomstudium im Fach Architektur nach dem Abschluss eines Bachelorstudiums im Fach Architektur an einer anderen Hochschule; Befugnis eines Gerichts zur Korrektur des Wortlauts einer Vorschrift

  • doev.de PDF

    Ausbildungsförderung bei Wechsel von Bachelor- zu grundständigem Diplomstudiengang

  • rewis.io

    Bei Wechsel von Bachelor- zu grundständigem Diplomstudiengang keine analoge Anwendung des § 7 Abs. 1a BAföG, sondern verfassungskonforme Erweiterung des Förderungstatbestandes nach § 7 Abs. 2 Satz 2 BAföG

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Gewährung von Ausbildungsförderung für ein Diplomstudium im Fach Architektur nach dem Abschluss eines Bachelorstudiums im Fach Architektur an einer anderen Hochschule; Befugnis eines Gerichts zur Korrektur des Wortlauts einer Vorschrift

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Anspruch auf Ausbildungsförderung bei Quereinstieg in einen Diplomstudiengang nach Bachelorabschluss

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Diplomstudiengang nach einem Bachelorabschluss - und die Ausbildungsförderung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur Förderfähigkeit einer Zweitausbildung: Für Diplomstudiengänge kann es BaföG geben

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Ausbildungsförderung bei Quereinstieg in einen Diplomstudiengang nach Bachelorabschluss

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anspruch auf Ausbildungsförderung bei Quereinstieg in Diplomstudiengang nach Bachelorabschluss

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anspruch auf Ausbildungsförderung bei Quereinstieg in Diplomstudiengang nach Bachelorabschluss

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 164, 23
  • NVwZ-RR 2019, 420
  • FamRZ 2019, 493
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (28)

  • BVerwG, 30.10.2019 - 6 C 10.18

    Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht wegen eines besonderen Härtefalls

    Sie ist zu bejahen, wenn festzustellen ist, dass der Wortlaut der Vorschrift nicht alle Fälle erfasst, die nach dem Sinn und Zweck der Regelung erfasst sein sollten (BVerwG, Urteile vom 12. Oktober 2011 - 6 C 34.10 - Buchholz 422.2 Rundfunkrecht Nr. 62 Rn. 15 und vom 29. November 2018 - 5 C 10.17 [ECLI:DE:BVerwG:2018:291118U5C10.17.0] - NVwZ-RR 2019, 420 Rn. 11 m.w.N.).
  • BVerwG, 20.05.2021 - 5 C 11.18

    Vorlage an das Bundesverfassungsgericht zur Verfassungsmäßigkeit des

    Das Ergebnis einer verfassungskonformen Auslegung muss demnach nicht nur vom Wortlaut des Gesetzes gedeckt sein, sondern auch die prinzipielle Zielsetzung des Gesetzgebers wahren (stRspr, vgl. z.B. BVerfG, Beschlüsse vom 11. Juli 2013 - 2 BvR 2302/11 u.a. - BVerfGE 134, 33 Rn. 77 und vom 16. Dezember 2014 - 1 BvR 2142/11 - BVerfGE 138, 64 Rn. 86, jeweils m.w.N.; vgl. ferner etwa BVerwG, Urteile vom 6. November 2014 - 5 C 36.13 - Buchholz 271 LBeihilfeR Nr. 47 Rn. 16 und vom 29. November 2018 - 5 C 10.17 - BVerwGE 164, 23 Rn. 41).
  • BVerwG, 24.06.2021 - 5 C 7.20

    Örtliche Zuständigkeit des Trägers der Jugendhilfe für eine der Leistung nach §

    Sie ist zu bejahen, wenn festzustellen ist, dass der Wortlaut der Vorschrift nicht alle Fälle erfasst, die nach dem Sinn und Zweck der Regelung erfasst sein sollten (BVerwG, Urteil vom 29. November 2018 - 5 C 10.17 - BVerwGE 164, 23 Rn. 11 m.w.N.).
  • BSG, 07.05.2019 - B 2 U 27/17 R

    Anspruch auf Halbwaisenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung nach

    Dabei ist bedeutungslos, dass Ausbildungsförderung gemäß § 7 Abs. 1 S 1 BAföG grundsätzlich nur für die Erstausbildung bis zu einem berufsqualifizierenden Abschluss geleistet wird (BVerwG Urteile vom 29.11.2018 - 5 C 10/17 - Juris RdNr 12 und vom 4.6.1981 - 5 C 41.79 - Buchholz 436.36 § 7 BAföG Nr. 23 S 18; Nolte in Ehmann/Karmanski/Kuhn-Zuber, Gesamtkommentar SRB, 2. Aufl 2018, § 7 BAföG RdNr 3) .
  • OVG Sachsen, 08.12.2021 - 6 A 1117/19

    Ausbildungsförderung; Diplom Berufsakademie; Bachelor; Master; Akkreditierung

    Die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. November 2018 - 5 C 10.17 - und des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 30. August 2017 - 1 A 116/16 - beträfen nicht die vorliegende Fallkonstellation der begehrten Ausbildungsförderung für einen Masterstudiengang nach Abschluss eines Diplomstudiengangs an einer Berufsakademie.

    Dies habe auch das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 29. November 2018 - 5 C 10.17 - so gesehen und im Wege der verfassungskonformen Erweiterung des Fördertatbestandes nach § 7 Abs. 2 Satz 2 BAföG einen Anspruch auf Ausbildungsförderung bei einem Wechsel von einem Bachelorstudiengang zu einem grundständigen Diplomstudiengang angenommen.

    Qualitativ unterscheide sich ihre Situation nicht von der seitens des Bundesverwaltungsgerichts im Urteil vom 29. November 2018 - 5 C 10.17 - Rn. 36 ff. in den Blick genommenen.

    Die der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. November 2018 - 5 C 10.17 - zugrundeliegende Fallkonstellation sei anders als die hier zu entscheidende, da dort ein anders gelagerter Fall eines Anspruchs auf Ausbildungsförderung bei Quereinstieg in einen Diplomstudiengang nach Bachelorabschluss vorgelegen habe.

    Für denFall des Quereinstiegs in ein höheres Fachsemester eines grundständigen Diplomstudiums unter der vollständigen Anrechnung der im Bachelorstudium erbrachten Leistungen hat das Bundesverwaltungsgericht eine planwidrige Regelungslücke im Urteil vom 29. November 2018 - 5 C 10.17 - (juris) verneint:.

    Nach der früheren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 7 Abs. 2 Satz 2 BAföG handelte es sich um eine Härtefallregelung mit beschränktem Anwendungsbereich (vgl. z. B. BVerwG, Urt. v. 29. November 2018 a. a. O. Rn. 34).

    Zum anderen ist sie in den Fällen anwendbar, in denen sich der Auszubildende die bereits erworbene Berufsausbildung (oder erworbenen Berufsausbildungen) nicht mehr zunutze machen kann (vgl. z. B. BVerwG, Urt. v. 29. November 2018 a. a. O. Rn. 34).

    Die Klägerin kann sich ihre duale Ausbildung auch noch zunutze machen.32 Der Anwendungsbereich der Norm wurde aber vom Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 29. November 2018 (a. a. O. Rn. 36 ff.) auf Fallgruppen erweitert, in denen der Begünstigungsausschluss für die Fallgruppe mit Art. 3 Abs. 1 GG ansonsten nicht in Einklang stünde.

  • OVG Sachsen, 03.12.2020 - 3 A 424/19

    Ausbildungsförderung; Diplomstudiengang; Masterstudiengang; nicht typenreiner

    11 Die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Voraussetzungen des § 7 Abs. 2 Satz 2 BAföG seien unter Verweis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 29. November 2018 - 5 C 10/17 -, juris) gegeben, sei ernstlich zweifelhaft.

    Auch im Hinblick auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. November 2018 (- 5 C 10/17 - ) liege wie bereits ausgeführt eine Abweichung vor.

    22 Hierzu hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 29. November 2018 (- 5 C 10/17 -, juris Rn. 17 ff.) ausgeführt:.

    26 Ein Anspruch auf Bewilligung von Ausbildungsförderung ist grundsätzlich hinsichtlich aller in Betracht kommender Förderungstatbestände und damit auch im Hinblick auf eine Förderung als sogenannte Zweitausbildung in Form eines verzinslichen Bankdarlehens (§ 18c Abs. 1 i.V. m. § 17 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BAföG) zu prüfen (BVerwG, Urt. 29. November 2018 a. a. O. Rn. 24).

    Hiernach liegen die besonderen Umstände des Einzelfalls im Sinne dieser Vorschrift für die Dauer der Regelstudienzeit eines Diplomstudiengangs auch vor, wenn Auszubildende nach dem Erwerb eines berufsqualifizierenden Bachelorgrades ihre Hochschulausbildung infolge der vollständigen Anrechnung ihrer im Bachelorstudium erbrachten Leistungen mittels Quereinstiegs in ein höheres Fachsemester eines grundständigen Diplomstudiums in derselben Fachrichtung fortsetzen (Urt. v. 29. November 2018, a. a. O.).

  • BSG, 07.05.2019 - B 2 U 30/17 R

    Anspruch auf Halbwaisenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung nach

    Deshalb ist es bedeutungslos, dass Ausbildungsförderung gemäß § 7 Abs. 1 S 1 BAföG grundsätzlich nur für die Erstausbildung bis zu einem berufsqualifizierenden Abschluss geleistet wird (BVerwG Urteile vom 29.11.2018 - 5 C 10/17 - Juris RdNr 12 und vom 4.6.1981 - 5 C 41.79 - Buchholz 436.36 § 7 BAföG Nr. 23 S 18; Nolte in Ehmann/Karmanski/Kuhn-Zuber, Gesamtkommentar SRB, 2. Aufl 2018, § 7 BAföG RdNr 3) .
  • BVerwG, 06.02.2020 - 5 C 10.18

    Voraussetzungen für BAföG-Leistungen bei Fachrichtungswechsel nach dem 4.

    Sie ist zu bejahen, wenn festzustellen ist, dass der Wortlaut der Vorschrift nicht alle Fälle erfasst, die nach dem Sinn und Zweck der Regelung erfasst sein sollten (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. November 2018 - 5 C 10.17 - NVwZ-RR 2019, 420 Rn. 11 m.w.N).
  • BVerwG, 31.03.2021 - 5 C 2.20

    Vorlage an das Bundesverfassungsgericht zur Verfassungsmäßigkeit der Anrechnung

    Das Ergebnis einer verfassungskonformen Auslegung muss demnach nicht nur vom Wortlaut des Gesetzes gedeckt sein, sondern auch die prinzipielle Zielsetzung des Gesetzgebers wahren (stRspr, vgl. z.B. BVerfG, Beschlüsse vom 11. Juli 2013 - 2 BvR 2302/11, 2 BvR 1279/12 [ECLI:DE:BVerfG:2013:rs20130711.2bvr230211] - BVerfGE 134, 33 Rn. 77 und vom 16. Dezember 2014 - 1 BvR 2142/11 [ECLI:DE:BVerfG:2014:rs20141216.1bvr214211] - BVerfGE 138, 64 Rn. 86, jeweils m.w.N.; vgl. ferner etwa BVerwG, Urteile vom 6. November 2014 - 5 C 36.13 [ECLI:DE:BVerwG:2014:061114U5C36.13.0] - Buchholz 271 LBeihilfeR Nr. 47 Rn. 16 und vom 29. November 2018 - 5 C 10.17 [ECLI:DE:BVerwG:2018:291118U5C10.17.0] - BVerwGE 164, 23 Rn. 41).
  • OVG Sachsen, 13.07.2022 - 6 A 162/20

    Versorgungswerk für Apotheker; Ermäßigungsantrag; Härtefallklausel;

    Die Anwendung der Härtefallregelungen ist auch dann möglich, wenn nicht nur Einzelfälle, sondern Fallgruppen betroffen sind (vgl. zum Härtefallerlass bei strukturellem Leerstand unter Aufgabe der früheren Rspr. und Anschluss an den BFH: BVerwG, Beschl. v. 24. April 2007 - GmS-OGB 1.07 -, juris, sowie zur Anwendung der Härtefallregelung im BAföG zur Vermeidung eines Gleichheitsverstoßes für eine Fallgruppe: BVerwG, Urt. v. 29. November 2018 - 5 C 10.17 -, juris Rn. 34).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2022 - 15 A 1141/20

    Gewährung von Ausbildungsförderung für einen Staatsexamensstudiengang nach

  • OVG Niedersachsen, 04.07.2019 - 10 OA 74/19

    Vergaberechtliche Auswahlentscheidung betreffend Bau und Betrieb einer

  • VG Hamburg, 20.03.2020 - 17 K 1312/19

    Informationsfreiheit; Prüfungseinrichtungen; Forschungsfreiheit; personenbezogene

  • VG Düsseldorf, 11.05.2020 - 6 K 28/20

    Örtliche Zuständigkeit Bundesbehörde Beliehener Behörde im organisatorischen

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2022 - 15 A 1142/20

    Staatsexamensstudiengang; Bachelorstudiengang; integrierter Studiengang;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2020 - 12 B 1665/19
  • BVerwG, 05.01.2022 - 5 B 12.21
  • OVG Sachsen, 20.06.2018 - 1 B 108/18

    Ausbildungsförderung; Grundanspruch; Bologna-Prozess; Fachrichtungswechsel;

  • OVG Sachsen, 30.08.2017 - 1 A 116/16

    Ausbildungsförderung; konsekutiver Studiengang; Diplomstudiengang Physik; TU

  • VG Münster, 18.03.2021 - 5 K 1049/19

    Lehrdeputat, Lehrdeputatsverpflichtung, Hochschullehrer, Forschungsfreiheit

  • OVG Sachsen, 24.11.2021 - 6 A 540/19

    Förderung; Subvention; Landwirtschaft; Hochwasser; einjährige Kulturen;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2021 - 15 A 3135/18
  • OVG Sachsen, 27.04.2022 - 6 A 589/19

    Rechtsanwaltsversorgung; Wesentlichkeitstheorie; Satzungsautonomie; Einkommen;

  • OVG Sachsen, 10.07.2020 - 2 D 19/20

    Prozesskostenhilfe; Prozesskostenvorschuss; Erstausbildung; Bachelor- und

  • VGH Hessen, 28.11.2019 - 4 A 1207/18

    Jagdrecht; Notvorstand einer Angliederungsgenossenschaft

  • SG Osnabrück, 17.03.2022 - S 43 AL 100/20

    Gründungszuschuss, 150 Tage Anspruch auf Arbeitslosengeld, Verlängerung des

  • OVG Sachsen, 04.05.2022 - 6 A 804/19

    Rechtsanwaltsversorgung; Beitragsfestsetzung bei anteiliger selbstständiger und

  • VG Gießen, 02.06.2021 - 9 K 3330/19

    Härtefallbefreiung von der Rundfunkbeitragspflicht

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht