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   BVerwG, 29.11.2018 - 5 C 10.17   

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BVerwG, 29.11.2018 - 5 C 10.17 (https://dejure.org/2018,39398)
BVerwG, Entscheidung vom 29.11.2018 - 5 C 10.17 (https://dejure.org/2018,39398)
BVerwG, Entscheidung vom 29. November 2018 - 5 C 10.17 (https://dejure.org/2018,39398)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht

    BAföG § 7 Abs. 1 Satz 1, Abs. 1a Satz 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3, Satz 2, § 17 Abs. 1, 2, 3 Satz 1 Nr. 1, § 18c; GG Art. 3 Abs. 1, Art. 100
    Absicherungszweck; Analogie; Anrechnung von Studienleistungen; Aufbaustudiengang; Ausbildungsförderung; Ausbildungsweg; Bachelor-/Masterstudienkombination; Bachelorgrad; Bachelorstudiengang; Begünstigungsausschluss; Bologna-Prozess; Diplomgrad; Einfluss auf ...

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Gewährung von Ausbildungsförderung für ein Diplomstudium im Fach Architektur nach dem Abschluss eines Bachelorstudiums im Fach Architektur an einer anderen Hochschule; Befugnis eines Gerichts zur Korrektur des Wortlauts einer Vorschrift

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Gewährung von Ausbildungsförderung für ein Diplomstudium im Fach Architektur nach dem Abschluss eines Bachelorstudiums im Fach Architektur an einer anderen Hochschule; Befugnis eines Gerichts zur Korrektur des Wortlauts einer Vorschrift

  • doev.de PDF

    Ausbildungsförderung bei Wechsel von Bachelor- zu grundständigem Diplomstudiengang

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Gewährung von Ausbildungsförderung für ein Diplomstudium im Fach Architektur nach dem Abschluss eines Bachelorstudiums im Fach Architektur an einer anderen Hochschule; Befugnis eines Gerichts zur Korrektur des Wortlauts einer Vorschrift

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Anspruch auf Ausbildungsförderung bei Quereinstieg in einen Diplomstudiengang nach Bachelorabschluss

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Diplomstudiengang nach einem Bachelorabschluss - und die Ausbildungsförderung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur Förderfähigkeit einer Zweitausbildung: Für Diplomstudiengänge kann es BaföG geben

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Ausbildungsförderung bei Quereinstieg in einen Diplomstudiengang nach Bachelorabschluss

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anspruch auf Ausbildungsförderung bei Quereinstieg in Diplomstudiengang nach Bachelorabschluss

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 420
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BVerwG, 30.10.2019 - 6 C 10.18

    Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht wegen eines besonderen Härtefalls

    Sie ist zu bejahen, wenn festzustellen ist, dass der Wortlaut der Vorschrift nicht alle Fälle erfasst, die nach dem Sinn und Zweck der Regelung erfasst sein sollten (BVerwG, Urteile vom 12. Oktober 2011 - 6 C 34.10 - Buchholz 422.2 Rundfunkrecht Nr. 62 Rn. 15 und vom 29. November 2018 - 5 C 10.17 [ECLI:DE:BVerwG:2018:291118U5C10.17.0] - NVwZ-RR 2019, 420 Rn. 11 m.w.N.).
  • BSG, 07.05.2019 - B 2 U 27/17 R

    Anspruch auf Halbwaisenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung nach

    Dabei ist bedeutungslos, dass Ausbildungsförderung gemäß § 7 Abs. 1 S 1 BAföG grundsätzlich nur für die Erstausbildung bis zu einem berufsqualifizierenden Abschluss geleistet wird (BVerwG Urteile vom 29.11.2018 - 5 C 10/17 - Juris RdNr 12 und vom 4.6.1981 - 5 C 41.79 - Buchholz 436.36 § 7 BAföG Nr. 23 S 18; Nolte in Ehmann/Karmanski/Kuhn-Zuber, Gesamtkommentar SRB, 2. Aufl 2018, § 7 BAföG RdNr 3) .
  • BSG, 07.05.2019 - B 2 U 30/17 R

    Anspruch auf Halbwaisenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung nach

    Deshalb ist es bedeutungslos, dass Ausbildungsförderung gemäß § 7 Abs. 1 S 1 BAföG grundsätzlich nur für die Erstausbildung bis zu einem berufsqualifizierenden Abschluss geleistet wird (BVerwG Urteile vom 29.11.2018 - 5 C 10/17 - Juris RdNr 12 und vom 4.6.1981 - 5 C 41.79 - Buchholz 436.36 § 7 BAföG Nr. 23 S 18; Nolte in Ehmann/Karmanski/Kuhn-Zuber, Gesamtkommentar SRB, 2. Aufl 2018, § 7 BAföG RdNr 3) .
  • BVerwG, 06.02.2020 - 5 C 10.18

    Voraussetzungen für BAföG-Leistungen bei Fachrichtungswechsel nach dem 4.

    Sie ist zu bejahen, wenn festzustellen ist, dass der Wortlaut der Vorschrift nicht alle Fälle erfasst, die nach dem Sinn und Zweck der Regelung erfasst sein sollten (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. November 2018 - 5 C 10.17 - NVwZ-RR 2019, 420 Rn. 11 m.w.N).
  • OVG Niedersachsen, 04.07.2019 - 10 OA 74/19

    Vergaberechtliche Auswahlentscheidung betreffend Bau und Betrieb einer

    Denn es ist nicht zu erkennen, dass die nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts für eine richterliche Rechtsfortbildung erforderliche Gesetzeslücke im Sinne einer planwidrigen Unvollständigkeit des Gesetzes (BVerwG, Urteil vom 29.11.2018 - 5 C 10.17 -, juris Rn. 11 m.w.N.) vorliegt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2020 - 12 B 1665/19
    Mit seinem Urteil vom 29. November 2018 - 5 C 10.17 -, juris, habe das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Auszubildende, die nach dem Erwerb eines berufsqualifizierenden Bachelorgrades ihre Hochschulausbildung infolge der vollständigen Anrechnung ihrer im Bachelorstudium erbrachten Leistungen mittels Quereinstiegs in ein höheres Fachsemester eines grundständigen Diplomstudiums in derselben Fachrichtung fortsetzen, für die Dauer der Regelstudienzeit des Diplomstudiengangs einen Anspruch auf Ausbildungsförderung nach § 7 Abs. 2 Satz 2 BAföG haben.

    - 5 C 10.17 und 5 C 12.17-, jeweils juris Rn. 37.

  • OVG Sachsen, 10.07.2020 - 2 D 19/20

    Prozesskostenhilfe; Prozesskostenvorschuss; Erstausbildung; Bachelor- und

    Denn auch hier besteht ein enger zeitlicher Zusammenhang und stellt das Diplomstudium Architektur entgegen der nicht näher begründeten Ansicht der Klägerin eine fachliche Ergänzung, Weiterführung oder Vertiefung des Bachelor-Abschlusses Architektur dar (vgl. für diese Bewertung auch BVerwG, Urt. v. 19. November 2018 - 5 C 10.17 - Rn. 38):.
  • OVG Sachsen, 20.06.2018 - 1 B 108/18

    Ausbildungsförderung; Grundanspruch; Bologna-Prozess; Fachrichtungswechsel;

    20 Die den Grundanspruch des § 7 Abs. 1 BAföG auf die Förderung einer berufsqualifizierenden Erstausbildung um die Förderung "privilegierter" zusätzliche Studiengänge erweiternde Regelung des § 7 Abs. 1a Satz 1 BAföG bezweckt die ausbildungsförderungsrechtliche Unterstützung von durch den sog. Bologna-Prozess angestoßene Internationalisierung und Restrukturierung der Hochschulabschlüsse durch grundständige Bachelor- bzw. Bakkalaureus-Studiengänge und darauf aufbauende Master- bzw. Magister-Studiengänge (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 24. Februar 2016 - 1 B 35/16 -, juris; Urt. v. 11. Mai 2017 - 1 A 904/16 -, juris Rn. 31 m. w. N., nicht rechtskräftig; Revisionsverfahren 5 C 10.17 anhängig).
  • VG Düsseldorf, 11.05.2020 - 6 K 28/20

    Örtliche Zuständigkeit Bundesbehörde Beliehener Behörde im organisatorischen

    vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Juni 2012 - 2 C 13.11 -, BVerwGE 143, 230-240, juris, Rn. 24; BVerwG, Urteil vom 29. November 2018 - 5 C 10/17 -, BVerwGE 164, 23-39, juris, Rn. 11.
  • OVG Sachsen, 30.08.2017 - 1 A 116/16

    Ausbildungsförderung; konsekutiver Studiengang; Diplomstudiengang Physik; TU

    Ein Ruhen des Verfahrens bis zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts im Revisionsverfahren 5 C 10.17 zum Urteil des erkennenden Senats vom 11. Mai 2017 - 1 A 904/16 -, juris, lehne er ab.
  • VG Hamburg, 20.03.2020 - 17 K 1312/19

    Informationsfreiheit; Prüfungseinrichtungen; Forschungsfreiheit; personenbezogene

  • VGH Hessen, 28.11.2019 - 4 A 1207/18

    Jagdrecht; Notvorstand einer Angliederungsgenossenschaft

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