Rechtsprechung
   BVerwG, 29.11.2018 - 5 C 10.17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,39398
BVerwG, 29.11.2018 - 5 C 10.17 (https://dejure.org/2018,39398)
BVerwG, Entscheidung vom 29.11.2018 - 5 C 10.17 (https://dejure.org/2018,39398)
BVerwG, Entscheidung vom 29. November 2018 - 5 C 10.17 (https://dejure.org/2018,39398)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverwaltungsgericht

    BAföG § 7 Abs. 1 Satz 1, Abs. 1a Satz 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3, Satz 2, § 17 Abs. 1, 2, 3 Satz 1 Nr. 1, § 18c; GG Art. 3 Abs. 1, Art. 100
    Bei Wechsel von Bachelor- zu grundständigem Diplomstudiengang keine analoge Anwendung des § 7 Abs. 1a BAföG, sondern verfassungskonforme Erweiterung des Förderungstatbestandes nach § 7 Abs. 2 Satz 2 BAföG

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Gewährung von Ausbildungsförderung für ein Diplomstudium im Fach Architektur nach dem Abschluss eines Bachelorstudiums im Fach Architektur an einer anderen Hochschule; Befugnis eines Gerichts zur Korrektur des Wortlauts einer Vorschrift

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Gewährung von Ausbildungsförderung für ein Diplomstudium im Fach Architektur nach dem Abschluss eines Bachelorstudiums im Fach Architektur an einer anderen Hochschule; Befugnis eines Gerichts zur Korrektur des Wortlauts einer Vorschrift

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Anspruch auf Ausbildungsförderung bei Quereinstieg in einen Diplomstudiengang nach Bachelorabschluss

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Diplomstudiengang nach einem Bachelorabschluss - und die Ausbildungsförderung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur Förderfähigkeit einer Zweitausbildung: Für Diplomstudiengänge kann es BaföG geben

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Ausbildungsförderung bei Quereinstieg in einen Diplomstudiengang nach Bachelorabschluss

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anspruch auf Ausbildungsförderung bei Quereinstieg in Diplomstudiengang nach Bachelorabschluss

Besprechungen u.ä.

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ausbildungsförderung für einen Diplomstudiengang nach Bachelorabschluss (jurisPR-BVerwG 8/2019 Anm. 1)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 420
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 07.05.2019 - B 2 U 30/17 R

    Anspruch auf Halbwaisenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung nach

    Deshalb ist es bedeutungslos, dass Ausbildungsförderung gemäß § 7 Abs. 1 S 1 BAföG grundsätzlich nur für die Erstausbildung bis zu einem berufsqualifizierenden Abschluss geleistet wird (BVerwG Urteile vom 29.11.2018 - 5 C 10/17 - Juris RdNr 12 und vom 4.6.1981 - 5 C 41.79 - Buchholz 436.36 § 7 BAföG Nr. 23 S 18; Nolte in Ehmann/Karmanski/Kuhn-Zuber, Gesamtkommentar SRB, 2. Aufl 2018, § 7 BAföG RdNr 3) .
  • BSG, 07.05.2019 - B 2 U 27/17 R

    Anspruch auf Halbwaisenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung nach

    Dabei ist bedeutungslos, dass Ausbildungsförderung gemäß § 7 Abs. 1 S 1 BAföG grundsätzlich nur für die Erstausbildung bis zu einem berufsqualifizierenden Abschluss geleistet wird (BVerwG Urteile vom 29.11.2018 - 5 C 10/17 - Juris RdNr 12 und vom 4.6.1981 - 5 C 41.79 - Buchholz 436.36 § 7 BAföG Nr. 23 S 18; Nolte in Ehmann/Karmanski/Kuhn-Zuber, Gesamtkommentar SRB, 2. Aufl 2018, § 7 BAföG RdNr 3) .
  • OVG Niedersachsen, 04.07.2019 - 10 OA 74/19

    Vergaberechtliche Auswahlentscheidung betreffend Bau und Betrieb einer

    Denn es ist nicht zu erkennen, dass die nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts für eine richterliche Rechtsfortbildung erforderliche Gesetzeslücke im Sinne einer planwidrigen Unvollständigkeit des Gesetzes (BVerwG, Urteil vom 29.11.2018 - 5 C 10.17 -, juris Rn. 11 m.w.N.) vorliegt.
  • OVG Sachsen, 20.06.2018 - 1 B 108/18

    Ausbildungsförderung; Grundanspruch; Bologna-Prozess; Fachrichtungswechsel;

    20 Die den Grundanspruch des § 7 Abs. 1 BAföG auf die Förderung einer berufsqualifizierenden Erstausbildung um die Förderung "privilegierter" zusätzliche Studiengänge erweiternde Regelung des § 7 Abs. 1a Satz 1 BAföG bezweckt die ausbildungsförderungsrechtliche Unterstützung von durch den sog. Bologna-Prozess angestoßene Internationalisierung und Restrukturierung der Hochschulabschlüsse durch grundständige Bachelor- bzw. Bakkalaureus-Studiengänge und darauf aufbauende Master- bzw. Magister-Studiengänge (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 24. Februar 2016 - 1 B 35/16 -, juris; Urt. v. 11. Mai 2017 - 1 A 904/16 -, juris Rn. 31 m. w. N., nicht rechtskräftig; Revisionsverfahren 5 C 10.17 anhängig).
  • OVG Sachsen, 30.08.2017 - 1 A 116/16

    Ausbildungsförderung; konsekutiver Studiengang; Diplomstudiengang Physik; TU

    Ein Ruhen des Verfahrens bis zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts im Revisionsverfahren 5 C 10.17 zum Urteil des erkennenden Senats vom 11. Mai 2017 - 1 A 904/16 -, juris, lehne er ab.
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