Rechtsprechung
   BVerwG, 29.12.2004 - 9 KSt 6.04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,2297
BVerwG, 29.12.2004 - 9 KSt 6.04 (https://dejure.org/2004,2297)
BVerwG, Entscheidung vom 29.12.2004 - 9 KSt 6.04 (https://dejure.org/2004,2297)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Dezember 2004 - 9 KSt 6.04 (https://dejure.org/2004,2297)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,2297) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    VwGO § 87a Abs. 1 Nr. 5, Abs. 3, § 151, § 152 Abs. 2, § 162 Abs. 1, § 164, § 165, § 173 Satz 1; ZPO § 91 Abs. 1 Satz 2; ZSEG § 2 Abs. 1 bis 3; JVEG §§ 19, 20, 22, 25
    Kosten; Kostenfestsetzungsbeschluss; Erinnerung; Zuständigkeit; Berichterstatter/Spruchkörper; vorbereitendes Verfahren; Kostenerstattung; Entschädigung; Gerichtstermin; Zeitversäumnis; Verdienstausfall; juristische Person des öffentlichen Rechts; Behörde; Behördenvertreter; Terminswahrnehmung.

  • Judicialis

    Kosten; Kostenfestsetzungsbeschluss; Erinnerung; Zuständigkeit; Berichterstatter/Spruchkörper; vorbereitendes Verfahren; Kostenerstattung; Entschädigung; Gerichtstermin; Zeitversäumnis; Verdienstausfall; juristische Person des öffentlichen Rechts; Behörde; Behördenvertreter; Terminswahrnehmung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch juristischer Personen des öffentlichen Rechts und Behörden auf Entschädigung für die Zeitversäumnis wegen der Wahrnehmung eines Gerichtstermins; Verlust der Zuständigkeit des Berichterstatters für Entscheidungen gem. § 87a Abs. 1, 3 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Zuständigkeit des Berichterstatters für Kostenentscheidung bei Beendigung des Verfahrens nach mündlicher Verhandlung - keine Entschädigung für Zeitversäumnis bei Terminsvertretung durch Behördenvertreter

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Konzept einer Kostenerstattung für Behörden im Verwaltungsprozess - Zugleich Besprechung des Beschlusses des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. Dezember 2004, 9 KSt 6.04, DÖV 2006, 740" von Dr. Andreas Dietz, original erschienen in: DÖV 2006, 733 - 738.

Papierfundstellen

  • NVwZ 2005, 466
  • DÖV 2006, 740
  • Rpfleger 2005, 331
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (48)

  • BGH, 14.05.2009 - V ZB 172/08

    Erstattung der durch die interne Unterrichtung ihrer Mitglieder über den

    Die Erstattung derartiger, durch die interne Organisation verursachter Kosten wird bei staatlichen Stellen (OLG Schleswig JurBüro 1990, 622, 623 und LAG Berlin JurBüro 1995, 38 f.: Kosten der Unterrichtung anderer Stellen der Verwaltung; OLG München JurBüro 1992, 170, 171: Reisekosten eines Beamten der Zentralbehörde; Zöller/Herget, ZPO, 27. Aufl., § 91 Rdn. 13 Stichwort "Behörde"; ähnlich BVerwG JurBüro 2005, 314, 315: Verdienstausfall bei Terminswahrung durch Behördenvertreter) und Unternehmen (LAG Düsseldorf MDR 1991, 996, 997 OLG Köln Rpfleger 1993, 420 und LAG Nürnberg JurBüro 1993, 297: zentrale Prozessführung; OLG Stuttgart JurBüro 1992, 688: Kosten der Dezentralisierung; Zöller/Herget, aaO, § 91 Rdn. 13 Stichwort "Mehrkosten") abgelehnt.
  • BGH, 07.05.2014 - XII ZB 630/12

    Kostenfestsetzung nach Kindesunterhaltsklage eines Jobcenters aus übergegangenem

    Teilweise wird dies mit der Begründung abgelehnt, bei einer juristischen Person des öffentlichen Rechts handele es sich insoweit um steuerfinanzierte Vorhaltekosten, die nicht auf den Prozessgegner abgewälzt werden könnten (BVerwG NVwZ 2005, 466, 467; OLG Bamberg JurBüro 1990, 210; OLG Schleswig JurBüro 1990, 622; LG Köln JurBüro 1994, 229; MünchKommZPO/Schulz 4. Aufl. § 91 Rn. 203; Zöller/Herget ZPO 30. Aufl. § 91 Rn. 13 Stichwort: "Behörde"; Thomas/Putzo/Hüßtege ZPO 34. Aufl. § 91 Rn. 15).
  • BVerwG, 17.05.2019 - 6 A 6.19

    Einstellung des Verfahrens durch den Berichterstatter bei übereinstimmenden

    Ein Verfahren befindet sich nach einer Befassung des Spruchkörpers mit der Sache in einer mündlichen Verhandlung wieder in der Vorbereitung, wenn es nicht aufgrund der Verhandlung streitig oder unstreitig beendet, sondern vertagt oder - wie hier - ein Beweisbeschluss erlassen worden ist, um weitere Ermittlungen durchzuführen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. Dezember 2004 - 9 KSt 6.04 - Buchholz 310 § 162 VwGO Nr. 40 S. 8; VGH München, Beschluss vom 16. November 2000 - 15 B 97.27 46 - NVwZ-RR 2001, 543; OVG Saarlouis, Beschluss vom 31. Mai 2000 - 9 R 19/98 - juris Rn. 1; Bamberger, in: Wysk , VwGO, 2. Aufl. 2016, § 87a Rn. 2 f.; Stuhlfauth, in: Bader/Funke-Kaiser/Stuhlfauth/von Albedyll, VwGO, 7. Aufl. 2018, § 87a Rn. 5; Ortloff/Riese, in: Schoch/Schneider/Bier , VwGO, Band II, Stand: September 2018, § 87a Rn. 11; Schübel-Pfister, in: Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 87a Rn. 3).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht