Rechtsprechung
   BVerwG, 30.01.2006 - 4 BN 55.05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2973
BVerwG, 30.01.2006 - 4 BN 55.05 (https://dejure.org/2006,2973)
BVerwG, Entscheidung vom 30.01.2006 - 4 BN 55.05 (https://dejure.org/2006,2973)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Januar 2006 - 4 BN 55.05 (https://dejure.org/2006,2973)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,2973) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Bauliche Vorkehrung; Bebauungsplan; Emissionsgrenzwert; Festsetzung; Grenzwert; Immissionsgrenzwert; Konkretisierung; Maßnahme; technische Vorkehrung

  • Wolters Kluwer

    Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung; Ausschluss von Einzelhandel mit bestimmten Sortimenten wegen ihrer Zentrenschädlichkeit; Gebot der Erforderlichkeit eines Bebauungsplans; Einordnung einer Schnellgaststätte mit Autoschalter als "wesentlich ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für den Ausschluss bestimmter Einzelhandelsbetriebe im Bebauungsplan; Begriff der "Vorkehrungen" i.S. von § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einzelhandel: Können zentrenrelevante Sortimente ausgeschlossen werden? (IBR 2007, 1170)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2007, 856
  • ZfBR 2006, 355
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (19)

  • BVerwG, 29.01.2009 - 4 C 16.07

    Bebauungsplan; Änderung eines ~; ergänzendes Verfahren; vereinfachtes Verfahren;

    Nach der Rechtsprechung des Senats dürfen einzelne Einzelhandelsbranchen aus dem Kreis der in einem Gewerbegebiet nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO allgemein zulässigen Gewerbebetriebe ausgeschlossen werden, wenn, was vorliegend nicht streitig ist, die Differenzierung marktüblichen Gegebenheiten entspricht (Beschluss vom 27. Juli 1998 - BVerwG 4 BN 31.98 - BRS 60 Nr. 29; Beschluss vom 30. Januar 2006 - BVerwG 4 BN 55.05 - BRS 70 Nr. 12) und die einschränkende Voraussetzung der Rechtfertigung durch besondere städtebauliche Gründe erfüllt ist.
  • BVerwG, 26.03.2009 - 4 C 21.07

    Bebauungsplan; Änderung; Mischgebiet; Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben;

    Nur insoweit muss die Gemeinde darlegen, warum das von ihr gewählte Abgrenzungskriterium marktüblichen Gegebenheiten entspricht ( Beschluss vom 27. Juli 1998 - BVerwG 4 BN 31.98 - BRS 60 Nr. 29; Beschluss vom 30. Januar 2006 - BVerwG 4 BN 55.05 - BRS 70 Nr. 12) und die Feindifferenzierung durch besondere städtebauliche Gründe gerechtfertigt ist.
  • VGH Baden-Württemberg, 27.10.2010 - 5 S 875/09

    Zur Berücksichtigung von Bestandsschutz für Einzelhandelsbetriebe bei der

    Danach dürfen einzelne Einzelhandelsbranchen aus dem Kreis der in einem Gewerbegebiet nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO allgemein zulässigen Gewerbebetriebe ausgeschlossen werden, wenn die Differenzierung marktüblichen Gegebenheiten entspricht (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.01.2009, a.a.O.; Beschl. v. 27.07.1998 - 4 BN 31.98 -, BRS 60 Nr. 29; Beschl. v. 30.01.2006 - 4 BN 55.05 -, BRS 70 Nr. 12) und die einschränkende Voraussetzung der Rechtfertigung durch besondere städtebauliche Gründe erfüllt ist.
  • VGH Baden-Württemberg, 31.07.2007 - 5 S 2103/06

    Erneute öffentliche Auslegung bei Änderung des Bebauungsplanentwurfs; Ort der

    Insoweit ist in der Rechtsprechung grundsätzlich anerkannt, dass Verkaufsflächenobergrenzen für "Randsortimente" Betriebstypen umschreiben können (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.01.2006 - 4 BN 55.05 - BauR 2007, 856 = Juris Rdnr. 3 für Tankstellenshops mit nicht mehr als 150 m² Verkaufsfläche).
  • VGH Hessen, 22.04.2010 - 4 C 306/09

    Überprüfung eines Bebauungsplans; Umnutzung eines ehemaligen Hafens;

    Mit den Worten "bauliche und sonstige technische" Vorkehrungen wollte der Gesetzgeber klarstellen, dass die nach § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB zulässigen immissionsschutzbezogenen Festsetzungen in der Weise hinreichend bestimmt sein müssen, dass ihnen die konkret zu treffenden Maßnahmen entnommen werden können, wobei hinsichtlich der Detailliertheit der Festsetzungen weitere Einzelheiten gegebenenfalls im Baugenehmigungsverfahren festgelegt werden können (BVerwG, Beschluss vom 30.01.2006 - BVerwG 4 BN 55.05 - BRS 70 Nr. 12).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2006 - 7 D 118/05

    Ausweisung eines besonderen Wohngebiets

    - 4 BN 55.05 -, ZfBR 2006, 355.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.11.2009 - 10 D 87/07

    Normkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan mit Blick auf Beschränkungen der

    vgl.: BVerwG, Beschluss vom 30. Januar 2006 4 BN 55.05 -, BRS 70 Nr. 12.
  • VGH Baden-Württemberg, 27.10.2010 - 5 S 1292/10

    Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan - Antragsfrist - Unwirksamkeit wegen

    Nur insoweit ist darzulegen, warum das gewählte Abgrenzungskriterium marktüblichen Gegebenheiten entspricht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 27.07.1998 - 4 BN 31.98 - BRS 60 Nr. 29; Beschl. v. 30.01.2006 - 4 BN 55.05 - BRS 70 Nr. 12) und die Feindifferenzierung durch besondere städtebauliche Gründe gerechtfertigt ist.
  • VGH Hessen, 22.04.2010 - 4 C 2607/08

    Bebauungsplan für Umnutzung des Offenbacher Hafens unwirksam

    Mit den Worten "bauliche und sonstige technische" Vorkehrungen wollte der Gesetzgeber klarstellen, dass die nach § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB zulässigen immissionsschutzbezogenen Festsetzungen in der Weise hinreichend bestimmt sein müssen, dass ihnen die konkret zu treffenden Maßnahmen entnommen werden können, wobei hinsichtlich der Detailliertheit der Festsetzungen weitere Einzelheiten gegebenenfalls im Baugenehmigungsverfahren festgelegt werden können ( BVerwG, Beschluss vom 30.01.2006 - BVerwG 4 BN 55.05- BRS 70 Nr. 12 ).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 09.04.2008 - 8 C 11217/07

    Bebauungsplan in Konzentrationszone für die Windenergienutzung

    Eine solche Regelung ist zwar nicht nach § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB a.F. erlaubt, weil sie nicht das Merkmal einer baulichen oder technischen Maßnahme erfüllt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30.1.2006, BauR 2007, 856 und juris, Rn. 8).
  • OVG Hamburg, 01.11.2006 - 2 E 7/01

    Ausschluss von weiterem Lebensmitteleinzelhandel

  • VGH Hessen, 22.04.2010 - 4 C 245/09

    Bebauungsplan für Umnutzung des Offenbacher Hafens unwirksam

  • BVerwG, 30.04.2009 - 4 C 21.07

    Bauplanungsrecht: Anspruch auf Erteilung eines Vorbescheids für die Errichtung

  • VGH Hessen, 22.04.2010 - 4 C 327/09

    Bebauungsplan für Umnutzung des Offenbacher Hafens unwirksam

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.09.2009 - 7 D 85/08

    Vereinfachtes Verfahren Nutzungsart Einzelhandel Ausschluss von Einzelhandel

  • BVerwG, 30.01.2006 - 4 B 73.05

    Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung - Einordnung eines

  • VGH Bayern, 09.12.2014 - 15 N 12.2321

    Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan; Fortführung des Bebauungsplanverfahrens

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2008 - 7 D 90/07

    Aufstellung eines Bebauungsplans zur Schaffung zusätzlicher Wohnbauflächen;

  • VG Hamburg, 19.01.2010 - 11 E 3453/09

    Rechtschutz bei Zurückstellung; positive Plankonzeption; Trading-Down-Effekt bei

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht