Rechtsprechung
   BVerwG, 30.01.2008 - 9 A 27.06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,335
BVerwG, 30.01.2008 - 9 A 27.06 (https://dejure.org/2008,335)
BVerwG, Entscheidung vom 30.01.2008 - 9 A 27.06 (https://dejure.org/2008,335)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Januar 2008 - 9 A 27.06 (https://dejure.org/2008,335)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    GG Art. 14 Abs. 1 und Abs. 3, Art. 19 Abs. 4; FStrG a. F. § 17 Abs. 1 Satz 2, Abs. 4 Satz 1, Abs. 6c Satz 1; FStrAbG § 1 Abs. 2
    Planfeststellung; Planrechtfertigung; Änderung der tatsächlichen Verhältnisse; Verkehrsprognose; Bedarfsfeststellung; Planungsziele; Abwägung; Abwägungsmängel; Variantenwahl; Alternativtrasse; Ortsumfahrung; Dimensionierung; Straßenquerschnitt; Fahrstreifen; Verkehrssicherheit; Verkehrsqualität; Abschnittsbildung; Planungshindernis; Habitatschutz; Vogelschutzgebiet; Präklusion; Einwendung; Belange; Substantiierungspflicht; Planunterlagen.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 14 Abs. 1 und Abs. 3, Art. 19 Abs. 4
    Planfeststellung; Planrechtfertigung; Änderung der tatsächlichen Verhältnisse; Verkehrsprognose; Bedarfsfeststellung; Planungsziele; Abwägung; Abwägungsmängel; Variantenwahl; Alternativtrasse; Ortsumfahrung; Dimensionierung; Straßenquerschnitt; Fahrstreifen; Verkehrssicherheit; Verkehrsqualität; Abschnittsbildung; Planungshindernis; Habitatschutz; Vogelschutzgebiet; Präklusion; Einwendung; Belange; Substantiierungspflicht; Planunterlagen.; Abschnittsbildung; Abwägung; Alternative; Anhörung; Bauabschnitt; Bedarfsfeststellung; Belang; Einwendung; Habitatschutz; Konkretisierung; Ortsumgehung; Planfeststellung; Planrechtfertigung; Prognose; Präklusion; Straßenplanung; Substantiierungspflicht; Teilplanung; Trassenwahl; Variante; Vogelschutzgebiet

  • Judicialis

    Planfeststellung; Planrechtfertigung; Änderung der tatsächlichen Verhältnisse; Verkehrsprognose; Bedarfsfeststellung; Planungsziele; Abwägung; Abwägungsmängel; Variantenwahl; Alternativtrasse; Ortsumfahrung; Dimensionierung; Straßenquerschnitt; Fahrstreifen; Verkehrssicherheit; Verkehrsqualität; Abschnittsbildung; Planungshindernis; Habitatschutz; Vogelschutzgebiet; Präklusion; Einwendung; Belange; Substantiierungspflicht; Planunterlagen

  • Jurion

    Konkretisierung der Beeinträchtigungen durch einen Planaufstellungsbeschluss in zumindest groben Zügen durch Laien als Mindestvoraussetzung für die Schlüssigkeit einer Klage - Heilung einer Verletzung des Anhörungsrechts aus § 73 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) durch Durchführung eines Erörterungstermins - Öffentliche und private Belange als Grenze der planerischen Gestaltungsfreiheit - Umlenkung lokaler Verkehrsströme zur Entlastung nachgeordneter Straßen als zulässiges Planungsziel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fernstraßenrecht: Anforderungen an eine Einwendung nach § 17 Abs. 4 S. 1 FStrG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2008, 678
  • DVBl 2008, 664 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (83)  

  • BVerwG, 09.07.2008 - 9 A 14.07

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts; oberster

    Nach ihrer Konkretheit richten sich die Anforderungen an die Einwendungslast, d.h. an Umfang und Detailliertheit der Darlegungen (vgl.Urteil vom 30. Januar 2008 - BVerwG 9 A 27.06 - NVwZ 2008, 678 Rn. 30 f.).
  • BVerwG, 03.03.2011 - 9 A 8.10

    Planauslegung; Anstoßfunktion; Gutachten; Ausführungsplanung; informelles

    Ausführungen, die wissenschaftlich-technischen Sachverstand erfordern, werden von den Betroffenen im Verwaltungsverfahren nicht verlangt (Urteil vom 30. Januar 2008 - BVerwG 9 A 27.06 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 195 S. 10).

    Ausführungen, die wissenschaftlich-technischen Sachverstand erfordern, werden ebenso wenig erwartet wie eine rechtliche Einordnung der Einwendungen (Urteil vom 30. Januar 2008 - BVerwG 9 A 27.06 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 195 S. 10).

    Die Planfeststellungsbehörde wie auch der Vorhabenträger hätten dann erkennen können, dass insoweit noch keine Rechtssicherheit bestand, sondern die Auswirkungen des Vorhabens auf die nach FFH-Recht geschützten Rechtsgüter noch näher überprüft werden sollten (vgl. Urteil vom 30. Januar 2008 a.a.O.).

  • VGH Bayern, 19.02.2014 - 8 A 11.40040

    3. Start- und Landebahn des Flughafens München

    Die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit der Planfeststellungsbehörde sind nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts vielmehr erst überschritten, wenn eine andere Alternative sich unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere Alternative darstellen würde, sich diese Lösung der Behörde also hätte aufdrängen müssen (BVerwG, U.v. 28.1.2009 - 7 B 45/08 - NVwZ 2009, 521 Rn. 31 unter Bezugnahme auf B.v. 12.4.2005 - 9 VR 41.04 - NVwZ 2005, 943/947; U.v. 30.1.2008 - 9 A 27/06 - NVwZ 2008, 678 Rn. 36).
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