Rechtsprechung
   BVerwG, 30.03.1998 - 4 BN 2.98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,3226
BVerwG, 30.03.1998 - 4 BN 2.98 (https://dejure.org/1998,3226)
BVerwG, Entscheidung vom 30.03.1998 - 4 BN 2.98 (https://dejure.org/1998,3226)
BVerwG, Entscheidung vom 30. März 1998 - 4 BN 2.98 (https://dejure.org/1998,3226)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,3226) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Abschließende Regelung der mit der Durchführung eines Bebauungsplans verbundenen wirtschaftlichen und sozialen Folgeprobleme im Bebauungsplan - Anforderungen an Umfang und Konkretisierungsgrad der Stellungnahmen von Bürgern i.R.d. Bürgerbeteiligung zwecks ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 § 3; GG Art. 14 Abs. 1
    Bauplanungsrecht - Berücksichtigung wirtschaftlicher und sozialer Folgeprobleme durch die Gemeinde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1998, 711
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (19)

  • BVerwG, 03.12.1998 - 4 CN 3.97

    Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle; Bebauungsplan; Nichtigkeit; Wirksamkeit,

    So hat er in Nichtvorlage- und Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren ausgeführt, es fehle an Anhaltspunkten für ein Außerkrafttreten des jeweiligen Bebauungsplans wegen Funktionslosigkeit (Beschluß vom 30. März 1998 BVerwG 4 BN 2.98 NVwZ-RR 1998, 711 ; Beschluß vom 29. Dezember 1988 BVerwG 4 NB 28.88 ; vgl. auch Beschluß vom 6. Juni 1997 BVerwG 4 NB 6.97 Buchholz 406.11 § 10 BauGB Nr. 37 = NVwZ-RR 1998, 415).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.02.2015 - 7 D 29/13

    Unwirksamkeit einer Satzung zur Teilaufhebung eines Bebauungsplans; Legalisierung

    vgl. BVerwG, Urteil vom 24. September 1998 - 4 BN 2.98 -, BRS 60 Nr. 46 = BauR 1999, 134.
  • BVerwG, 14.11.2007 - 4 BN 37.07

    Bauplanung; Bebauungsplan; Eigentümer; Gemeinde; Grundstück; Kosten; Umlegung;

    6 Nach der Rechtsprechung des Senats muss eine Gemeinde die erst mit der Durchführung des Bebauungsplans oder im Zusammenhang mit der Umlegung verbundenen wirtschaftlichen und sozialen Folgeprobleme nicht im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan verbindlich und abschließend regeln, wenn sie realistischerweise davon ausgehen kann, dass die Probleme im Zusammenhang mit dem Vollzug gelöst werden können (Beschluss vom 30. März 1998 - BVerwG 4 BN 2.98 - juris Rn. 4).

    Zum einen ist die Frage, in welchem Umfang und mit welchem Konkretisierungsgrad der Bürger verpflichtet ist, im Rahmen der Bürgerbeteiligung nach § 3 BauGB seine Interessen vorzutragen, in dieser Allgemeinheit einer abstrakten Klärung kaum zugänglich, da es stets auf die Umstände des Einzelfalls ankommen wird (Beschluss vom 30. März 1998 - BVerwG 4 BN 2.98 - juris Rn. 3).

  • BVerwG, 15.10.2009 - 4 BN 53.09

    Festsetzung; Gemeinde; Konfliktlösung; Maßnahme

    5 Wie auch die Antragsgegnerin erkennt, ist in der Rechtsprechung geklärt, dass die Gemeinde von einer abschließenden Konfliktbewältigung im Bebauungsplan Abstand nehmen darf, wenn bei vorausschauender Betrachtung die Durchführung der als notwendig erkannten Konfliktlösungsmaßnahmen außerhalb des Planungsverfahrens auf der Stufe der Verwirklichung der Planung sichergestellt ist (Beschlüsse vom 8. November 2006 - BVerwG 4 BN 32.06 - juris Rn. 4, vom 30. März 1998 - BVerwG 4 BN 2.98 - juris Rn. 4, vom 25. August 1997 - BVerwG 4 BN 4.97 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 94, vom 14. Juli 1994 - BVerwG 4 NB 25.94 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 75 und vom 28. August 1987 - BVerwG 4 N 1.86 - Buchholz 406.11 § 1 BBauG Nr. 29).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.05.2018 - 6 A 11120/17

    Abgrenzung von Abrechnungseinheiten für Ausbaubeiträge

    Weiter ist auszuführen, worin die Abweichung gesehen wird und warum das Urteil des Verwaltungsgerichts auf der festgestellten Abweichung beruht (BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2004 - 6 C 28.03 -, BVerwGE 121, 211; BVerwG, Beschluss vom 30. März 1998 - 4 BN 2.98 -, NVwZ-RR 1998, 711).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.02.2014 - 11 A 1.11

    Eigenständiger Grünordnungsplan; Satzung; Antragsbefugnis; Eigentümer von Flächen

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Abwägung - und damit auch für die dieser zu Grunde zu legenden Verhältnisse - ist der Zeitpunkt der Beschlussfassung über den Plan (i.d.S. zu Bebauungsplänen BVerwG, Beschluss v. 30. März 1998 - 4 BN 2.98 -, NVwZ-RR 1998, 711; Söfker, in: E/Z/B/K, BauGB, § 1 Rn 185); etwaige nachträglich eintretende wesentliche Veränderungen machen nicht den ursprünglichen Plan rechtswidrig, sondern begründen ggf. eine Fortschreibungspflicht gem. § 9 Abs. 4 BNatSchG (vgl. dazu Heugel, in: GK-BNatSchG, § 9 Rn 20 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 16.11.2004 - 9 KN 249/03

    Normenkontrolle; Zwei-Jahres-Frist; funktionslos gewordener Bebauungsplan

    Angesichts der zu stellenden "strengen Anforderungen" (BVerwG, Beschl. vom 30.3.1998 - 4 BN 2.98 - NVwZ-RR 1998, 711) werden Bebauungspläne "nur in äußerst seltenen Fällen" funktionslos (BVerwG, Urt. vom 3.12.1998, aaO).
  • BVerwG, 05.11.2002 - 4 BN 8.02

    Abwägungsentscheidung; Außerkraftsetzen; Bebauungsplan; Enteignung; Festsetzung;

    3 Die Beschwerde macht hierzu geltend, das Normenkontrollgericht weiche von dem Rechtssatz ab, dass der Plangeber dem Gebot einer gerechten Abwägung gemäß § 1 Abs. 6 BauGB im Hinblick auf in der Planung nicht verbindlich oder abschließend geregelte Folgeprobleme nur dann gerecht werde, wenn er realistischerweise im Rahmen seiner Abwägung davon ausgehen könne, dass die Probleme im Zusammenhang mit dem Vollzug gelöst werden könnten (BVerwG, Beschluss vom 25. August 1997 - BVerwG 4 BN 4.97 - NVwZ-RR 1998, 483; Beschluss vom 30. März 1998 - BVerwG 4 BN 2.98 - juris ).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.07.2017 - 6 A 10944/17

    Anlieger, Anliegergrundstück, Ausbau, Ausbaubeitrag, Ausbaubeitragsrecht,

    Weiter ist auszuführen, worin die Abweichung gesehen wird und warum das Urteil des Verwaltungsgerichts auf der festgestellten Abweichung beruht (BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2004 - 6 C 28.03 -, BVerwGE 121, 211; BVerwG, Beschluss vom 30. März 1998 - 4 BN 2.98 -, NVwZ-RR 1998, 711).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.02.2015 - 7 D 30/13

    Festlegung der Grenzen für einen im Zusammenhang bebauten Ortsteil für

    vgl. BVerwG, Urteil vom 24. September 1998 - 4 BN 2.98 -, BRS 60 Nr. 46 = BauR 1999, 134.
  • OVG Thüringen, 16.07.1999 - 3 EO 510/99

    Asylrecht aus Kartenart 1, 4; Asylrecht; Asylantrag; Folgeantrag;

  • BVerwG, 03.12.1998 - 4 CN 4.97

    Gültigkeit eines Durchführungsplans

  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.02.2014 - 11 A 1.12

    Eigenständiger Grünordnungsplan; Satzung; Antragsbefugnis; Eigentümer von Flächen

  • OVG Thüringen, 18.05.1999 - 3 ZKO 613/97

    Asylrecht aus Kartenart 1, 4; Asylrecht; Drittstaatenregelung; Beweislast;

  • BVerwG, 22.03.2006 - 4 BN 48.05

    Verfahrensmangel auf Grund Verstoßes gegen die Pflicht zur Sachaufklärung -

  • OVG Thüringen, 27.04.1999 - 3 ZKO 631/98

    Asylrecht aus Kartenart 1, 4; Zu den Voraussetzungen der Divergenzrüge in

  • OVG Thüringen, 08.03.2000 - 3 ZKO 78/98

    Asylrecht aus Kartenart 1, 4; Asylrecht; Zulassungsverfahren; Divergenz;

  • VGH Baden-Württemberg, 19.12.2003 - 5 S 2226/01

    Plan zum Neubau der Nordumfahrung Deckenpfronn rechtmäßig

  • OVG Thüringen, 13.09.2001 - 3 ZKO 335/01

    Asylrecht aus Kartenart 1, 4; Asylrecht

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht