Rechtsprechung
   BVerwG, 30.03.2010 - 1 C 6.09   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    AufenthG § 5 Abs. 3 Satz 2, § 25 Abs. 2, § 26 Abs. 4, § 81 Abs. 4 und Abs. 5, § 102 Abs. 2; AuslG 1990 § 69 Abs. 3
    Niederlassungserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Verlängerungsantrag; Fiktionswirkung; Fiktionszeit; Fortgeltungsfiktion; Berechnung von Aufenthaltszeiten; Passpflicht; Absehen von Passpflicht; Ermessensreduzierung auf Null

  • openjur.de

    Niederlassungserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Verlängerungsantrag; Fiktionswirkung; Fiktionszeit; Fortgeltungsfiktion; Berechnung von Aufenthaltszeiten; Passpflicht; Absehen von Passpflicht; Ermessensreduzierung auf Null.

  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG § 5 Abs. 3 Satz 2, § 25 Abs. 2, § 26 Abs. 4,
    Niederlassungserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Verlängerungsantrag; Fiktionswirkung; Fiktionszeit; Fortgeltungsfiktion; Berechnung von Aufenthaltszeiten; Passpflicht; Absehen von Passpflicht; Ermessensreduzierung auf Null.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 3 S 2 AufenthG 2004, § 25 Abs 2 AufenthG 2004, § 26 Abs 4 AufenthG 2004, § 81 Abs 4 AufenthG 2004, § 81 Abs 5 AufenthG 2004
    Niederlassungserlaubnis; Berechnung von Aufenthaltszeiten; Anrechnung der Fiktionszeit des Verlängerungsantrags

  • Jurion

    Berechnung von Aufenthaltszeiten bzw. Fiktionszeiten i.R.d. Beantragung einer Niederlassungserlaubnis; Anspruch auf Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Anrechnung der Zeit einer Fiktionswirkung des Verlängerungsantrags einer Aufenthaltserlaubnis für die zur Erteilung einer Niederlassungserlaubnis erforderliche Zeit des Besitzes von sieben Jahren

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AufenthG § 26 Abs. 4
    Niederlassungserlaubnis, anrechenbare Zeiten, Fortgeltungsfiktion, Fiktionszeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechnung von Aufenthaltszeiten bzw. Fiktionszeiten i.R.d. Beantragung einer Niederlassungserlaubnis; Anspruch auf Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Anrechnung der Zeit einer Fiktionswirkung des Verlängerungsantrags einer Aufenthaltserlaubnis für die zur Erteilung einer Niederlassungserlaubnis erforderliche Zeit des Besitzes von sieben Jahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fiktionszeiten und Niederlassungserlaubnis

  • migrationsrecht.net (Zusammenfassung)

    Keine Berücksichtigung bloßer Fiktionszeiten bei der Niederlassungserlaubnis

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Keine Berücksichtigung bloßer Fiktionszeiten bei der Niederlassungserlaubnis

  • wir-sind-bund.de PDF (Kurzinformation)

    § 81 IV AufenthG
    Zur Berücksichtigung bloßer Fiktionszeiten für eine Niederlassungserlaubnis

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Berücksichtigung bloßer Fiktionszeiten bei der Niederlassungserlaubnis - Bei Verlängerungsantrag darf es nicht zu materiell-rechtlicher Besserstellung gegenüber sofort entschiedener Fälle kommen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 136, 211
  • NVwZ 2010, 1106
  • DVBl 2010, 1057
  • DVBl 2010, 149
  • DÖV 2010, 786



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Wird zitiert von ... (62)  

  • BVerwG, 28.04.2015 - 1 C 21.14  

    Assoziationsrecht EWG-Türkei; ausreichende Kenntnisse; Betreuung;

    Nach den tatsächlichen Feststellungen des Berufungsgerichts hat die Klägerin auch die nach § 28 Abs. 2 AufenthG a.F. erforderlichen einfachen Kenntnisse der deutschen Schriftsprache nicht nachgewiesen, so dass sich die Frage einer Verlagerung des maßgeblichen Zeitpunktes aus Gründen des effektiven Rechtsschutzes (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. März 2010 - 1 C 6.09 - BVerwGE 136, 211 Rn. 24 f.) bereits im Ansatz nicht stellt.
  • BVerwG, 22.06.2011 - 1 C 5.10  

    Aufenthaltserlaubnis; Auslandsvertretung; Ehegattennachzug; ehegattenunabhängiges

    Die Fiktion nach § 81 Abs. 4 AufenthG hat besitzstandswahrende, nicht aber rechtsbegründende Wirkung (Urteil vom 30. März 2010 - BVerwG 1 C 6.09 - BVerwGE 136, 211 Rn. 21 = Buchholz 402.242 § 26 AufenthG Nr. 5); Zeiträume vor der Antragstellung bei der Ausländerbehörde erfasst sie demzufolge nicht.
  • BVerwG, 16.11.2010 - 1 C 21.09  

    Niederlassungserlaubnis; Ausweisungsgründe; Straftaten; Gründe der öffentlichen

    Dies verletzt Bundesrecht, soweit das Berufungsgericht diese Gleichstellung nicht mit der zusätzlichen Voraussetzung verbunden hat, dass dem Kläger im Zeitpunkt der Berufungsentscheidung ein Anspruch auf (befristete) Verlängerung der humanitären Aufenthaltserlaubnis zustand (vgl. hierzu Urteil des Senats vom 30. März 2010 - BVerwG 1 C 6.09 - InfAuslR 2010, 343 ff.; zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen).
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