Rechtsprechung
   BVerwG, 30.05.2014 - 10 B 34.14   

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https://dejure.org/2014,13768
BVerwG, 30.05.2014 - 10 B 34.14 (https://dejure.org/2014,13768)
BVerwG, Entscheidung vom 30.05.2014 - 10 B 34.14 (https://dejure.org/2014,13768)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Mai 2014 - 10 B 34.14 (https://dejure.org/2014,13768)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (21)  

  • BVerwG, 16.12.2016 - 8 C 6.15

    Landesrechtliche Einschränkungen für Spielhallen in Berlin und Rheinland-Pfalz

    Darüber hinaus durfte der Antrag mangels hinreichender Substantiierung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. Mai 2014 - 10 B 34.14 - juris Rn. 9) abgelehnt werden.
  • VG Aachen, 22.09.2014 - 7 K 1260/13

    Folgenbeseitigungsanspruch; Niederschlagswasser; Abwasserbeseitigungspflicht;

    vgl. zur Ablehnung eines Beweisantrags, der sich als Ausforschungsantrag darstellt, BVerwG, Beschluss vom 30.05.2014 - 10 B 34/14 - juris Rn. 9 m.w.N.
  • BVerwG, 10.12.2014 - 2 B 75.14

    Beweisermittlungsantrag; Beweistatsache; Hilfsbeweisantrag; kinderpornographische

    Diesen Antrag hat das Oberverwaltungsgericht ohne zu beanstandenden Rechtsfehler als Beweisermittlungsantrag qualifiziert (vgl. BGH, Urteil vom 15. Dezember 2011 - 3 StR 365/11 - NStZ 2012, 280 Rn. 6; hierzu auch BVerwG, Beschluss vom 30. Mai 2014 - BVerwG 10 B 34.14 - juris Rn. 7).
  • VG Würzburg, 25.01.2019 - W 9 K 17.703

    Rechtswidrigkeit des Platzverweises

    Während sich die Voraussetzungen für die Ablehnung eines in der mündlichen Verhandlung unbedingt gestellten Beweisantrags aus § 86 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 VwGO ergeben, wird mit einem nur hilfsweise gestellten Beweisantrag lediglich die weitere Erforschung des Sachverhalts nach § 86 Abs. 1 VwGO angeregt (BVerwG, B.v. 30.5.2014 - 10 B 34/14 - juris Rn. 7).

    Beweisanträge, die so unbestimmt sind, dass im Grunde erst die Beweiserhebung selbst die entscheidungserheblichen Tatsachen und Behauptungen aufdecken kann, müssen regelmäßig dem Gericht eine weitere Sachaufklärung nicht nahelegen und können als unsubstantiiert abgelehnt werden (BVerwG, B.v. 30.5.2014 - 10 B 34/14 - juris Rn. 9).

  • BVerwG, 26.11.2014 - 1 B 25.14

    Aufklärungspflicht und Beweisanträge zu psychischer Erkrankung

    Welche Anforderungen vom Gericht an die Substantiierung eines Beweisantrags gestellt werden dürfen, bestimmt sich zum einen danach, ob die zu beweisende Tatsache in den eigenen Erkenntnisbereich des Beteiligten fällt, und zum anderen nach der konkreten prozessualen Situation (vgl. Beschlüsse vom 25. Januar 1988 - BVerwG 7 CB 81.87 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 196 S. 14, vom 19. Oktober 2011 - BVerwG 8 B 37.11 - ZOV 2011, 264 und vom 30. Mai 2014 - BVerwG 10 B 34.14 ).
  • BVerwG, 14.08.2017 - 9 B 3.17

    Erheben einer Gebühr für die Gewährung von Akteneinsicht in Bauakten

    Welche Anforderungen vom Tatsachengericht an die Substantiierung gestellt werden dürfen, bestimmt sich zum einen danach, ob die zu beweisende Tatsache in den eigenen Erkenntnisbereich des Beteiligten fällt, und zum anderen nach der konkreten prozessualen Situation (BVerwG, Beschluss vom 30. Mai 2014 - 10 B 34.14 - juris Rn. 9 m.w.N.).
  • VG Augsburg, 11.11.2014 - Au 3 K 13.1738

    Betriebliche Altersversorgung; Insolvenzsicherung; Pensionssicherungsverein auf

    Diese Voraussetzungen sind gegeben, wenn für den Wahrheitsgehalt der Beweistatsache nicht wenigstens eine gewisse Wahrscheinlichkeit spricht, d.h. wenn sie mit anderen Worten ohne greifbare Anhaltspunkte willkürlich "aus der Luft gegriffen", "ins Blaue hinein", also "erkennbar ohne jede tatsächliche Grundlage" behauptet worden sind (siehe zum Ganzen: BVerwG, B.v. 30.5.2014 - 10 B 34/14 - juris Rn. 9).
  • BVerwG, 14.08.2017 - 9 B 4.17

    Zurückweisen eines Ausforschungsbeweis

    Welche Anforderungen vom Tatsachengericht an die Substantiierung gestellt werden dürfen, bestimmt sich zum einen danach, ob die zu beweisende Tatsache in den eigenen Erkenntnisbereich des Beteiligten fällt, und zum anderen nach der konkreten prozessualen Situation (BVerwG, Beschluss vom 30. Mai 2014 - 10 B 34.14 - juris Rn. 9 m.w.N.).
  • VG Augsburg, 11.11.2014 - Au 3 K 13.1774

    Betriebliche Altersversorgung

    Diese Voraussetzungen sind gegeben, wenn für den Wahrheitsgehalt der Beweistatsache nicht wenigstens eine gewisse Wahrscheinlichkeit spricht, d.h. wenn sie mit anderen Worten ohne greifbare Anhaltspunkte willkürlich "aus der Luft gegriffen", "ins Blaue hinein", also "erkennbar ohne jede tatsächliche Grundlage" behauptet worden sind (siehe zum Ganzen: BVerwG, B.v. 30.5.2014 - 10 B 34/14 - juris Rn. 9).
  • VGH Bayern, 20.11.2018 - 20 ZB 18.31234

    Ablehnung eines Beweisantrags wegen Wahrunterstellung

    Die Ablehnung eines Beweisantrags begründet einen Gehörsverstoß, wenn sie keine Stütze im Prozessrecht findet (st. Rspr., vgl. BVerfG, Beschluss vom 22.1.2001 - 1 BvR 2075/98 - juris Rn. 16; BVerwG, Beschluss vom 30.5.2014 - BVerwG 10 B 34.14 - juris Rn. 8 m.w.N.).
  • VG Augsburg, 11.11.2014 - Au 3 K 13.1736

    Betriebliche Altersversorgung; Insolvenzsicherung; Pensions-Sicherungs-Verein

  • VG Augsburg, 11.11.2014 - Au 3 K 13.1737

    Betriebliche Altersversorgung; Insolvenzsicherung; Pensionssicherungsverein auf

  • VG Frankfurt/Oder, 07.12.2018 - 5 K 1915/16

    Asylrecht - Hauptsacheverfahren

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2018 - 13 A 1190/18

    Gebot des rechtlichen Gehörs i.R.d. Ablehnung eines Beweisantrags zur Verhaftung

  • VGH Bayern, 20.03.2015 - 6 ZB 14.1309

    Bundesbeamtenrecht; Polizeidienstunfähigkeit; Polizeiarzt; Aufklärung;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.11.2016 - 3 A 2648/15

    Abschiebungsschutz bei Vorlage eines mit Mindestanforderungen genügenden

  • OVG Niedersachsen, 05.01.2016 - 2 LA 285/15

    Rechtliches Gehör zu Erkenntnismitteln in Dublin-Verfahren;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2017 - 13 A 6/17

    Geltendmachung des Verfahrensfehlers der Verletzung rechtlichen Gehörs;

  • OVG Berlin-Brandenburg, 19.11.2018 - 12 N 70.18

    Ablehnung von Beweisanträgen; Verletzung rechtlichen Gehörs; Zuerkennung

  • OVG Berlin-Brandenburg, 22.10.2018 - 12 N 70.17

    Folgeantrag; mitgliedstaatübergreifender Folgeantrag; Unzulässigkeit; rechtliches

  • VGH Bayern, 06.07.2018 - 21 ZB 16.30187

    Sachverständigengutachten wird nicht eingeholt - keine Verletzung des rechtlichen

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