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   BVerwG, 30.06.1989 - 4 C 15.86   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,1035
BVerwG, 30.06.1989 - 4 C 15.86 (https://dejure.org/1989,1035)
BVerwG, Entscheidung vom 30.06.1989 - 4 C 15.86 (https://dejure.org/1989,1035)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Juni 1989 - 4 C 15.86 (https://dejure.org/1989,1035)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Fehlen einer Begründung - Ratsprotokoll - Hinweisbekantmachung - Willensentschluss des Rates

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1990, 364
  • DVBl 1989, 1061
  • BauR 1989, 687
  • ZfBR 1990, 30
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BVerwG, 20.01.1992 - 4 B 71.90

    Bauplanungsrecht: Gemengelage und Grundsatz der Trennung von Wohnen und Gewerbe;

    Der erkennende Senat hat diese Berufungsentscheidung durch Urteil vom 30. Juni 1989 - BVerwG 4 C 15.86 - (Buchholz 406.11 § 155 b BBauG Nr. 11) aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen, weil der Begründungsmangel des Bebauungsplans durch die Hinweisbekanntmachung, die entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts keines Ratsbeschlusses bedurft habe, unbeachtlich geworden sei.
  • BVerwG, 27.04.1990 - 4 C 36.87

    Möglichkeit der Verkaufsflächenhöchstregelung in einem Bebauungsplan

    Bei Anträgen auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Lagerräumen in Verkaufsräume legt der Senat nunmehr einen Betrag von 100 DM je Quadratmeter umzunutzender Fläche als Anhaltspunkt für die Bedeutung der Sache zugrunde (vgl. Beschlüsse vom 28. Juli 1989 - BVerwG 4 B 18.89 - und vom 1. September 1989 - BVerwG 4 B 99.89 - vgl. auch Beschlüsse vom 30. Juni 1989 - BVerwG 4 C 15.86 - und - BVerwG 4 C 16.88 -).
  • BVerwG, 23.10.2002 - 4 BN 53.02

    Aufstellungsbeschluss; Bauleitplanung; frühzeitige Bürgerbeteiligung;

    Aber auch wenn feststeht, dass die Begründung des Bebauungsplans nicht von dem zuständigen Gemeindeorgan gebilligt worden ist, es also an einer wirksamen Begründung fehlt, führt dieser gemäß § 214 Abs. 1 Nr. 2 BauGB grundsätzlich beachtliche Verfahrensmangel nur dann zur Unwirksamkeit des Bebauungsplans, wenn er gegenüber der Gemeinde binnen eines Jahres geltend gemacht worden ist; andernfalls wird er nach Ablauf der Jahresfrist gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1 BauGB unbeachtlich (BVerwG, Urteil vom 30. Juni 1989 - 4 C 15.86 - ZfBR 1990, 30).
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