Rechtsprechung
   BVerwG, 30.06.2003 - 4 BN 31.03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,17274
BVerwG, 30.06.2003 - 4 BN 31.03 (https://dejure.org/2003,17274)
BVerwG, Entscheidung vom 30.06.2003 - 4 BN 31.03 (https://dejure.org/2003,17274)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Juni 2003 - 4 BN 31.03 (https://dejure.org/2003,17274)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,17274) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abweichung; Abwägungsmangel; Auflockerung; Bebauungsplan; Bebauungsplanfestsetzung; Entwicklung; Entwicklungsgebot; Flächennutzungsplan; Gemeinbedarfsfläche; Grundkonzeption; Grünanlage; Grünfläche; Immissionsschutz; Innenstadt; Konkretisierung; Park; sonstiges schutzwürdiges Gebiet; Trennungsgrundsatz; Umweltbelang; Widerspruch; öffentliche Grünanlage; öffentliche Grünfläche

  • Jurion

    Verstoß gegen den grundgesetzlichen Anspruch auf rechtliches Gehör - Vorwurf der Nichtbeachtung des Vortrages eines Beteiligten - Vorwurf der unzureichenden Sachverhaltsaufklärung durch mangelnde Kenntnisgabe behördlicher Unterlagen - Abwägungsgebot nach § 1 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) - Innerstädtische öffentliche Grünanlage als "sonstiges schutzwürdiges Gebiet" - Abweichung vom Flächennutzungsplan - Festsetzung des Grundstücks eines Privaten als Fläche für den Gemeinbedarf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verstoß gegen den grundgesetzlichen Anspruch auf rechtliches Gehör; Vorwurf der Nichtbeachtung des Vortrages eines Beteiligten; Vorwurf der unzureichenden Sachverhaltsaufklärung durch mangelnde Kenntnisgabe behördlicher Unterlagen; Abwägungsgebot nach § 1 Abs. 6 Baugesetzbuch ( BauGB ); Innerstädtische öffentliche Grünanlage als "sonstiges schutzwürdiges Gebiet"; Abweichung vom Flächennutzungsplan; Festsetzung des Grundstücks eines Privaten als Fläche für den Gemeinbedarf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • VGH Hessen, 22.04.2010 - 4 C 306/09

    Überprüfung eines Bebauungsplans; Umnutzung eines ehemaligen Hafens;

    Der Grad eines unzulässigen Widerspruchs zum Flächennutzungsplan wird demnach von Abweichungen nicht erreicht, welche diese Grundkonzeption unangetastet lassen und insoweit als unwesentlich anzusehen sind (BVerwG, Beschluss vom 11.02.2004 - BVerwG 4 BN 1.04 - BRS 67 Nr. 55; BVerwG, Urteil vom 30.06.2003 - BVerwG 4 BN 31/03 - BRS 66 Nr. 44).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2006 - 7 A 1620/05

    "Festhalle" als kerngebietstypische Vergnügungsstätte

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 2003 - 4 BN 31.03 -, BRS 66 Nr. 44.
  • VGH Hessen, 22.04.2010 - 4 C 2607/08

    Bebauungsplan für Umnutzung des Offenbacher Hafens unwirksam

    Der Grad eines unzulässigen Widerspruchs zum Flächennutzungsplan wird demnach von Abweichungen nicht erreicht, welche diese Grundkonzeption unangetastet lassen und insoweit als unwesentlich anzusehen sind ( BVerwG, Beschluss vom 11.02.2004 - BVerwG 4 BN 1.04- BRS 67 Nr. 55; BVerwG, Urteil vom 30.06.2003 - BVerwG 4 BN 31/03- BRS 66 Nr. 44 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.05.2015 - 10 D 115/12

    Möglichkeit einer Verletzung des Rechts auf gerechte Abwägung von privaten

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 11. Februar 2004 - 4 BN 1.04 -, juris, Rn. 7, und vom 30. Juni 2003 - 4 BN 31.03 -, juris, Rn. 16; OVG NRW, Urteil vom 12. Dezember 2012 - 10 D 85/10.NE -, juris, Rn. 42.
  • VGH Hessen, 22.04.2010 - 4 C 245/09

    Bebauungsplan für Umnutzung des Offenbacher Hafens unwirksam

    Der Grad eines unzulässigen Widerspruchs zum Flächennutzungsplan wird demnach von Abweichungen nicht erreicht, welche diese Grundkonzeption unangetastet lassen und insoweit als unwesentlich anzusehen sind ( BVerwG, Beschluss vom 11.02.2004 - BVerwG 4 BN 1.04- BRS 67 Nr. 55; BVerwG, Urteil vom 30.06.2003 - BVerwG 4 BN 31/03- BRS 66 Nr. 44 ).
  • VGH Hessen, 22.04.2010 - 4 C 327/09

    Bebauungsplan für Umnutzung des Offenbacher Hafens unwirksam

    Der Grad eines unzulässigen Widerspruchs zum Flächennutzungsplan wird demnach von Abweichungen nicht erreicht, welche diese Grundkonzeption unangetastet lassen und insoweit als unwesentlich anzusehen sind (BVerwG, Beschluss vom 11.02.2004 - BVerwG 4 BN 1.04 - BRS 67 Nr. 55; BVerwG, Urteil vom 30.06.2003 - BVerwG 4 BN 31/03 - BRS 66 Nr. 44).
  • OVG Niedersachsen, 25.06.2008 - 1 KN 132/06

    Ausgleichsflächen im Gebiet eines anderen Bundeslandes

    Im Übrigen ist darauf abzustellen, dass Abweichungen vom Flächennutzungsplan unwesentlich sind, wenn die Grundkonzeption des Plans unangetastet bleibt (BVerwG, Beschl. v. 30.6.2003 - 4 BN 31.03 -, BRS 66 Nr. 44 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2008 - 7 D 156/06
    vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 2003 - 4 BN 31.03 -, in BRS 66 Nr. 44 nur teilweise abgedruckt; Bay.VGH, Urteil vom 8. Mai 1981 - Nr. 1 II 78 -, BRS 38 Nr. 19 (für Festsetzungen einer öffentlichen Grünfläche) und OVG NRW, Urteil vom 30. Juni 1999 - 7a D 184/97.NE -, BRS 62 Nr. 35 (Festsetzung einer öffentlichen Grünfläche bei Wohnbauflächendarstellung im FNP).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht