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   BVerwG, 30.06.2004 - 4 C 3.03   

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https://dejure.org/2004,1452
BVerwG, 30.06.2004 - 4 C 3.03 (https://dejure.org/2004,1452)
BVerwG, Entscheidung vom 30.06.2004 - 4 C 3.03 (https://dejure.org/2004,1452)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Juni 2004 - 4 C 3.03 (https://dejure.org/2004,1452)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BBauG § 9 Abs. 1 Nr. 5; BauGB § 9 Abs. 1 Nr. 5, § 1 Abs. 6; GG Art. 87f; PostG §§ 11 ff.
    Nutzungsänderung in Postgebäude; Flächen für den Gemeinbedarf; Festsetzung als "Postdienstgebäude"; Funktionslosigkeit der Festsetzung; Privatisierung der Post; Infrastrukturverantwortung des Staates; Post-Universaldienst; gewerbliche Nebennutzung; Verkauf von Papier- und Schreibwaren.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BBauG § 9 Abs. 1 Nr. 5
    Nutzungsänderung in Postgebäude; Flächen für den Gemeinbedarf; Festsetzung als "Postdienstgebäude"; Funktionslosigkeit der Festsetzung; Privatisierung der Post; Infrastrukturverantwortung des Staates; Post-Universaldienst; gewerbliche Nebennutzung; Verkauf von Papier- und Schreibwaren.

  • Judicialis

    Nutzungsänderung in Postgebäude; Flächen für den Gemeinbedarf; Festsetzung als "Postdienstgebäude"; Funktionslosigkeit der Festsetzung; Privatisierung der Post; Infrastrukturverantwortung des Staates; Post-Universaldienst; gewerbliche Nebennutzung; Verkauf von Papier- und Schreibwaren

  • Jurion

    Festsetzung einer Gemeinbedarfsfläche für ein Postdienstgebäude; Funktionsverlust der Gemeinbedarfsfläche durch die Privatisierung der Post; Bestehenbleiben einer Gemeinbedarfsfläche bei Fortbestehen von Postdienstleistungen auf dieser Fläche nach der Privatisierung der Post; Zulässigkeit der gewerblichen Nebennutzung einer Gemeinbedarfsfläche; Zulässigkeit des Verkaufs von Papier und Schreibwaren in einer Filiale der Post nach der Privatisierung; Voraussetzung des Bestehens eines inneren Zusammenhanges zwischen der gewerblichen Nebennutzung und den Postuniversaldienstleistungen; Allgemeinwohlbezug und staatliche Verpflichtungen bezüglich des Postwesens; Staatliche Gewährleistungspflichten bezüglich der Sicherung einer flächendeckenden Versorgung mit Postdienstleistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nutzungsänderung in Postgebäude; Flächen für den Gemeinbedarf; Festsetzung als "Postdienstgebäude"; Funktionslosigkeit der Festsetzung; Privatisierung der Post; Infrastrukturverantwortung des Staates; Post-Universaldienst; gewerbliche Nebennutzung; Verkauf von Papier- und Schreibwaren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Festsetzung "Postdienstgebäude" gegenstandslos geworden?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 121, 205
  • NVwZ 2004, 1355
  • DVBl 2004, 1298
  • BauR 2004, 1730
  • ZfBR 2004, 796



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Wird zitiert von ... (33)  

  • BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 14.04

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche;

    Ist innerhalb eines Gebäudes die Betriebsfläche baulich in mehrere selbstständig nutzbare betriebliche Einheiten unterteilt, bilden diese Einheiten gleichwohl einen Einzelhandelsbetrieb im Sinne des § 11 Abs. 3 BauNVO, wenn die Gesamtfläche durch einen Einzelhandelsbetrieb als "Hauptbetrieb" geprägt wird und auf den baulich abgetrennten Flächen zu dessen Warenangebot als "Nebenleistung" ein Warenangebot hinzutritt, das in einem inneren Zusammenhang mit der "Hauptleistung" steht, diese jedoch nur abrundet und von untergeordneter Bedeutung bleibt (vgl. Urteil vom 30. Juni 2004 - BVerwG 4 C 3.03 - BVerwGE 121, 205 zu den einem Postdienstleistungsbetrieb zuzuordnenden Nebenleistungen).

    Schließlich kann berücksichtigt werden, dass nach der Verkehrsanschauung aus der Sicht des Verbrauchers ein Randangebot als zum Hauptbetrieb zugehörig angesehen wird (vgl. auch das Urteil des Senats vom 30. Juni 2004 a.a.O.).

  • BVerwG, 18.11.2004 - 4 CN 11.03

    Planfeststellungsersetzender Bebauungsplan; UVP-Pflicht; unterlassene

    Die Wertungsparallelität erlaubt die allgemeine Folgerung, dass ein Bebauungsplan funktionslos werden kann, wenn sich die Sach- oder die Rechtslage nachträglich so verändert hat, dass ein Planvollzug auf unüberschaubare Zeit ausgeschlossen erscheint (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2004 - BVerwG 4 C 3.03 - ZfBR 2004, 796).
  • BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 8.05

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche;

    Ist innerhalb eines Gebäudes die Betriebsfläche baulich in mehrere selbstständig nutzbare betriebliche Einheiten unterteilt, bilden diese Einheiten gleichwohl einen Einzelhandelsbetrieb im Sinne des § 11 Abs. 3 BauNVO, wenn die Gesamtfläche durch einen Einzelhandelsbetrieb als "Hauptbetrieb" geprägt wird und auf den baulich abgetrennten Flächen zu dessen Warenangebot als "Nebenleistung" ein Warenangebot hinzutritt, das in einem inneren Zusammenhang mit der "Hauptleistung" steht, diese jedoch nur abrundet und von untergeordneter Bedeutung bleibt (vgl. Urteil vom 30. Juni 2004 - BVerwG 4 C 3.03 - BVerwGE 121, 205 zu den einem Postdienstleistungsbetrieb zuzuordnenden Nebenleistungen).

    Schließlich kann berücksichtigt werden, dass nach der Verkehrsanschauung aus der Sicht des Verbrauchers ein Randangebot als zum Hauptbetrieb zugehörig angesehen wird (vgl. auch das Urteil des Senats vom 30. Juni 2004 a.a.O.).

  • BVerwG, 07.02.2005 - 4 BN 1.05

    Ziele der Raumordnung; Anpassungspflicht; Bebauungsplan,

    Ein Ziel der Raumordnung tritt danach erst außer Kraft, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die es sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung des Ziels auf unabsehbare Zeit ausschließt und wenn diese Tatsache so offenkundig ist, dass ein in ihre Fortgeltung gesetztes Vertrauen keinen Schutz verdient (vgl. BVerwG, Urteile vom 29. April 1977 - BVerwG 4 C 39.75 - BVerwGE 54, 5 und vom 30. Juni 2004 - BVerwG 4 C 3.03 - UA S. 5).
  • VGH Bayern, 30.06.2005 - 15 BV 04.576

    Krematorium im Gewerbegebiet regelmäßig unzulässig

    Es dient nach seinem Nutzungszweck einem nicht fest bestimmten, wechselnden Teil der Bevölkerung (vgl. hierzu BVerwG vom 30.6.2004 NVwZ 2004, 1355/1356), denn es ermöglicht den Angehörigen des Verstorbenen, ihrer Bestattungspflicht für den Fall einer Feuerbestattung (Art. 1 Abs. 1 BestG, §§ 15, 17 BestV) nachzukommen.

    Darauf, ob die Anlage im Sinn eines Gemeingebrauchs jedermann ohne weiters offen steht, kommt es nicht an (vgl. BVerwG vom 30.6.2004 a.a.O.).

    Die hoheitliche "Gewährleistungs- und Überwachungsverantwortlichkeit" (vgl. hierzu BVerwG vom 30.6.2004 a.a.O.), die wegen des besonderen Allgemeininteresses an einer geordneten Bestattung besteht, stellt den Gemeinwohlbezug her.

  • VG Bayreuth, 19.11.2009 - B 2 K 09.542

    Befreiungsanspruch für Werbeanlage; Ermessensreduktion

    Eine bauplanerische Festsetzung tritt erst dann außer Kraft, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt, und wenn diese Tatsache so offensichtlich ist, dass ein in ihre Fortgeltung gesetztes Vertrauen keinen Schutz verdient (BVerwG vom 29.04.1977, Az. 4 C 39.75, BVerwGE 54, 5; vom 30.06.2004, 4 C 3/03, DVBl. 2004, 1298 ff.).

    Dieses Abgrenzungskriterium wurde entwickelt, bevor mit der Liberalisierung und Privatisierung ehemaliger Verwaltungsmonopole u.a. im Bereich der Telekommunikation neue Formen der Grundversorgung der Allgemeinheit mit Dienstleistungen entstanden sind, die das Modell privatwirtschaftlicher Leistungserbringung zur Sicherung des Allgemeinwohls mit einer besonderen staatlichen Infrastrukturverantwortung verbinden, die marktwirtschaftlich bedingte Nachteile für die Bevölkerung verhindern soll (BVerwG vom 30.06.2004, Az. 4 CN 7/03, DVBl. 2004, 1302 ff.; vom 30.06.2004, Az. 4 C 3/03, a.a.O.; Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, RdNr. 64 zu § 9).

    Die Art der baulichen Nutzung kann im Bebauungsplan außer durch die Baugebietsfestsetzungen nach der Baunutzungsverordnung auch durch anderweitige Flächenfestsetzungen nach § 9 Abs. 1 BBauG/BauGB (hier: Nr. 5, Gemeinbedarf) bestimmt werden; Baugebietsfestsetzungen haben keinen Vorrang (BVerwG vom 30.06.2004, Az. 4 C 3/03, a.a.O.; vom 23.12.1997, Az. 4 BN 23/97, DÖV 1998, 515 f; vom 13.07.1989, Az. 4 B 140/88, NVwZ 1990, 459 f; Ernst/Zinkahn/Bielenberg, a.a.O., RdNr. 16 zu § 30).

    Eine gewerbliche Nutzung kann zwar auf einer Gemeinbedarfsfläche nach § 9 Abs. 1 Nr. 5 BBauG/BauGB zulässig sein, soweit sie die Universaldienstleistungen ergänzt, sich der Gemeinbedarfsnutzung unterordnet und die Dienstleistungen des Gemeinbedarfs die prägende Nutzung der Einrichtung bleiben (BVerwG vom 30.06.2004, Az. 4 C 3/03, a.a.O.).

    Auch verändert der ca. 20 m hohe Mast das äußere Erscheinungsbild des Gebäudes, und ist damit räumlich nicht von untergeordneter Bedeutung (vgl. hierzu BVerwG vom 30.06.2004, Az. 4 C 3/03, a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2011 - 2 A 2249/09

    Anforderungen an die Bestimmtheit einer Baugenehmigung zur Vermeidung eines

    vgl. BVerwG, Urteile vom 30. Juni 2004 - 4 C 3.03 -, BVerwGE 121, 205 = BRS 67 Nr. 89 = juris Rn. 13, vom 12. Dezember 1996 - 4 C 17.95 -, BVerwGE 102, 351 = BRS 58 Nr. 59 = juris Rn. 29 (zu § 4 Abs. 2 Nr. 3 BauNVO), und vom 18. Mai 1994 - 4 NB 15.94 -, BRS 56 Nr. 22 = juris Rn. 13 (bejahend für ein Kultur- und Begegnungszentrum).
  • BVerwG, 30.06.2004 - 4 CN 7.03

    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Flächen für den Gemeinbedarf; Festsetzung eines

    Dies hat der erkennende Senat in einem weiteren Urteil vom 30. Juni 2004 - BVerwG 4 C 3.03 - (zur Veröffentlichung in BVerwGE vorgesehen) entschieden.
  • BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 3.05

    Entscheidungen zum großflächigen Einzelhandel

    Ist innerhalb eines Gebäudes die Betriebsfläche baulich in mehrere selbstständig nutzbare betriebliche Einheiten unterteilt, bilden diese Einheiten gleichwohl einen Einzelhandelsbetrieb im Sinne des § 11 Abs. 3 BauNVO, wenn die Gesamtfläche durch einen Einzelhandelsbetrieb als "Hauptbetrieb" geprägt wird und auf den baulich abgetrennten Flächen zu dessen Warenangebot als "Nebenleistung" ein Warenangebot hinzutritt, das in einem inneren Zusammenhang mit der "Hauptleistung" steht, diese jedoch nur abrundet und von untergeordneter Bedeutung bleibt (vgl. Urteil vom 30. Juni 2004 BVerwG 4 C 3.03 BVerwGE 121, 205 zu den einem Postdienstleistungsbetrieb zuzuordnenden Nebenleistungen).

    Schließlich kann berücksichtigt werden, dass nach der Verkehrsanschauung aus der Sicht des Verbrauchers ein Randangebot als zum Hauptbetrieb zugehörig angesehen wird (vgl. auch das Urteil des Senats vom 30. Juni 2004 a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 27.09.2007 - 3 S 2875/06

    Gemeindlicher Rechtsschutz gegen raumordnungsrechtswidrigen Bauleitplan einer

    Eine Zusammenrechnung mehrerer Betriebe soll demgemäß nur stattfinden, wenn die Gesamtfläche durch einen Einzelhandelsbetrieb als "Hauptbetrieb" geprägt wird und auf den baulich abgetrennten Flächen zu dessen Warenangebot als "Nebenleistung" ein Warenangebot hinzutritt, das in einem inneren Zusammenhang mit der "Hauptleistung" steht, diese jedoch nur abrundet und von untergeordneter Bedeutung bleibt (vgl. auch Urteil vom 30.06.2004 - 4 C 3.03 -, BVerwGE 121, 205, 209).
  • OVG Niedersachsen, 27.05.2008 - 1 ME 77/08

    Vorkaufsrecht für früheres Postgrundstück

  • VG Saarlouis, 23.04.2008 - 5 K 386/07

    Einkaufszentrum in kleiner Gemeinde

  • VGH Baden-Württemberg, 13.06.2007 - 3 S 881/06

    Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans

  • VG Köln, 04.12.2018 - 25 K 7243/15
  • OVG Hamburg, 28.02.2013 - 2 Bf 17/11

    Zulässiger Gegenstand einer isolierten Bauvorbescheidsfrage

  • OVG Schleswig-Holstein, 04.04.2013 - 1 LB 7/12

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windenergieanlagen

  • OVG Hamburg, 25.03.2014 - 2 Bs 43/14

    Nachbarrechtsschutz gegen Bebauung eines als Gemeinbedarfsfläche ausgewiesenen

  • VGH Bayern, 28.04.2017 - 9 N 14.404

    Bebauungsplan für ein Sondergebiet Krankenhaus

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.05.2013 - 10 A 1144/11

    Anspruch auf Erteilung eines positiven bauplanungsrechtlichen Vorbescheids für

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2005 - 7 A 3611/04

    Festsetzungen im Bebauungsplan

  • OVG Niedersachsen, 16.11.2004 - 9 KN 249/03

    Normenkontrolle; Zwei-Jahres-Frist; funktionslos gewordener Bebauungsplan

  • VG Düsseldorf, 01.04.2011 - 25 K 5809/10
  • VG Darmstadt, 31.01.2014 - 7 L 1749/13

    Erweiterung eines Quarztagebaus

  • VGH Bayern, 24.07.2014 - 2 B 14.896

    Baugenehmigung; Einvernehmen; Bahnwärterhaus; Büronutzung; Fachplanung;

  • VG Arnsberg, 17.06.2008 - 4 K 1364/07

    Nachbarklage gegen Erotikfachmarkt in Arnsberg - Hüsten hat Erfolg

  • VGH Bayern, 25.09.2013 - 15 ZB 11.2302

    Nachbarklage gegen Erweiterung eines Feuerwehrgerätehauses

  • VG Darmstadt, 02.02.2012 - 7 L 966/11

    Nichtigkeit eines Bebauungsplans bei Fehlen eines Flächennutzungsplans

  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.07.2017 - 10 N 29.16

    Zulassungsantrag; Darlegungsanforderungen; Funktionslosigkeit eines

  • VG München, 21.11.2016 - M 8 K 15.2980

    Außenbereichsinsel im Innenbereich

  • VGH Bayern, 25.09.2013 - 15 ZB 11.2304

    Nachbarklage gegen Erweiterung eines Feuerwehrgerätehauses

  • VG Minden, 10.07.2012 - 1 K 1058/11

    Antrag auf Befreiung vom Erhaltungsverbot für die neben einer Terrasse stehende

  • VG München, 30.07.2013 - M 1 K 13.1587

    Kerngebietstypische Spielhalle

  • VG Hamburg, 13.11.2017 - 7 K 5105/14

    Anspruch auf Verzicht der Bauaufsichtsbehörde auf eine Baulast; Beschränkung der

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