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   BVerwG, 30.06.2010 - 2 B 72.09   

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BVerwG, 30.06.2010 - 2 B 72.09 (https://dejure.org/2010,6917)
BVerwG, Entscheidung vom 30.06.2010 - 2 B 72.09 (https://dejure.org/2010,6917)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Juni 2010 - 2 B 72.09 (https://dejure.org/2010,6917)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 98 VwGO, § 404a ZPO, § 86 Abs 1 VwGO, § 33 BeamtVG, § 35 BeamtVG
    Aufklärungspflicht des Gerichts; Leitung der Tätigkeit des Sachverständigen; medizinisches Gutachten

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzung für die Gewährung eines Unfallausgleichs gem. § 35 Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BeamtVG § 35
    Voraussetzung für die Gewährung eines Unfallausgleichs gem. § 35 Beamtenversorgungsgesetz ( BeamtVG )

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BVerwG, 29.06.2016 - 2 B 18.15

    Verfahrensmangel; Verfahrensrügen; Beamter; Disziplinarverfahren;

    Dies gilt auch für die Einholung von Gutachten oder die Ergänzung vorhandener Gutachten oder Arztberichte und selbst dann, wenn eine solche Maßnahme der Sachverhaltsermittlung von einem Beteiligten angeregt worden ist (BVerwG, Urteil vom 6. Oktober 1987 - 9 C 12.87 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 31 S. 2; Beschluss vom 30. Juni 2010 - 2 B 72.09 - juris Rn. 4).
  • BVerwG, 03.05.2017 - 9 B 38.16

    Zur erdrosselnden Wirkung der Spielgerätesteuer; Rentabilitätsrechnung

    Die Nichteinholung eines weiteren Gutachtens ist in aller Regel nur dann verfahrensfehlerhaft, wenn das bereits vorliegende Gutachten grobe, offen erkennbare Mängel oder unlösbare Widersprüche aufweist, wenn es von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht, wenn Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder der Unparteilichkeit des Gutachters besteht, ein anderer Sachverständiger über neue oder überlegenere Forschungsmittel oder größere Erfahrung verfügt oder wenn das Beweisergebnis durch substantiierten Vortrag eines der Beteiligten oder durch eigene Überlegungen des Gerichts ernsthaft erschüttert wird (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 26. Juni 1992 - 4 B 1.92 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 89 S. 86 , vom 15. Juni 2009 - 2 B 38.09 - juris Rn. 7, vom 3. Februar 2010 - 7 B 35.09 - juris Rn. 12 und vom 30. Juni 2010 - 2 B 72.09 - juris Rn. 5).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.04.2016 - 3 L 129/15

    Miniatur Bullterrier: Zur Rassezugehörigkeit bei Überschreiten der zur

    Die Nichteinholung eines weiteren Gutachtens ist in aller Regel nur dann verfahrensfehlerhaft, wenn das bereits vorliegende Gutachten auch für den nicht Sachkundigen erkennbare Mängel aufweist, insbesondere von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht, unlösbare Widersprüche aufweist, wenn Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit des Sachverständigen besteht, wenn ein anderer Sachverständiger über bessere Forschungsmittel verfügt oder wenn es sich um besonders schwierige (medizinische) Fragen handelt, die umstritten sind oder zu denen einander widersprechende Gutachten vorliegen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. Juni 2009 - 2 B 38.09 -, juris [m. w. N.]; vgl. zudem: Beschluss vom 30. Juni 2010 - 2 B 72.09 -, juris [m. w. N.]).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 31.05.2018 - 5 KM 213/18

    Planfeststellungsverfahren betr. eine Gasversorgungsleitung

    Die Behörde kann sich auch auf gutachtliche Stellungnahmen stützen, die der Vorhabenträger beigebracht hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.06.2010 - 2 B 72.09 -, juris Rn. 5).
  • OVG Niedersachsen, 09.09.2016 - 5 LA 175/15

    Dienstunfähigkeit einer Soldatin auf Zeit; Entlassung aus der Bundeswehr bei

    Über die Art der heranzuziehenden Beweismittel und den Umfang der Beweisaufnahme entscheidet das Tatsachengericht im Rahmen seiner Pflicht zur Sachverhaltsermittlung von Amts wegen gemäß § 98 VwGO in Verbindung mit § 412 ZPO nach Ermessen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30.6.2010 - BVerwG 2 B 72.09 -, juris Rn. 4; Sächs. OVG, Beschluss vom 6.2.2012 - 2 A 170/09 -, juris Rn. 7).

    Dass das Gericht über Art und Umfang der Beweiserhebung nach pflichtgemäßem Ermessen entscheidet, gilt auch für die Einholung von (weiteren) Gutachten oder die Ergänzung vorhandener Gutachten oder Arztberichte (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30.6.2010, a. a. O., Rn. 4; Beschluss vom 25.2.2013 - BVerwG 2 B 57.12 -, juris Rn. 5; OVG NRW, Beschluss vom 6.2.2012 - 1 A 1337/10 -, juris Rn. 3; Sächs. OVG, Beschluss vom 6.2.2012, a. a. O., Rn. 7).

    Dies ist der Fall, wenn die vorliegenden Gutachten erkennbare Mängel aufweisen, etwa nicht auf dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft beruhen, von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgehen, unlösbare inhaltliche Widersprüche enthalten oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder der Unparteilichkeit des Sachverständigen besteht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30.6.2010, a. a. O., Rn. 5; Beschluss vom 25.2.2013, a. a. O., Rn. 5; OVG NRW, Beschluss vom 6.2.2012, a. a. O, Rn. 3; Sächs. OVG, Beschluss vom 6.2.2012, a. a. O., Rn.7).

  • BVerwG, 27.04.2016 - 2 B 23.15

    "Gesundheitszustand" als Beweisgegenstand; Stellung von Amtsarzt und

    Dies gilt auch für die Einholung von Gutachten oder die Ergänzung vorhandener Gutachten oder Arztberichte und selbst dann, wenn eine solche Maßnahme der Sachverhaltsermittlung von einem Beteiligten angeregt worden ist (BVerwG, Urteil vom 6. Oktober 1987 - 9 C 12.87 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 31 S. 2; Beschluss vom 30. Juni 2010 - 2 B 72.09 - juris Rn. 4).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 08.05.2018 - 3 M 22/16

    Klag- bzw. Antragsbefugnis einer anerkannten Naturschutzvereinigung bei

    Dies erweist sich dann als verfahrensfehlerhaft, wenn das vorgelegte Gutachten auch für den Nichtsachkundigen erkennbare Mängel aufweist, etwa nicht auf dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft beruht, von unzutreffenden tatsächlichen Verhältnissen ausgeht, unauflösbare Widersprüche enthält oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit des Sachverständigen gibt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.06.2010 - 2 B 72.09 -, juris Rn. 5).
  • BVerwG, 03.05.2017 - 9 B 39.16

    Erdrosselnde Wirkung einer Spielgerätesteuer (Vergnügungssteuer); Gerätebezogene

    Die Nichteinholung eines weiteren Gutachtens ist in aller Regel nur dann verfahrensfehlerhaft, wenn das bereits vorliegende Gutachten grobe, offen erkennbare Mängel oder unlösbare Widersprüche aufweist, wenn es von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht, wenn Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder der Unparteilichkeit des Gutachters besteht, ein anderer Sachverständiger über neue oder überlegenere Forschungsmittel oder größere Erfahrung verfügt oder wenn das Beweisergebnis durch substantiierten Vortrag eines der Beteiligten oder durch eigene Überlegungen des Gerichts ernsthaft erschüttert wird (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 26. Juni 1992 - 4 B 1.92 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 89 S. 86 , vom 15. Juni 2009 - 2 B 38.09 - juris Rn. 7, vom 3. Februar 2010 - 7 B 35.09 - juris Rn. 12 und vom 30. Juni 2010 - 2 B 72.09 - juris Rn. 5).
  • OVG Sachsen, 21.11.2013 - 2 A 316/11

    Dienstunfall, Anerkennung Dienstunfallfolgen, Gutachten

    Nach § 86 Abs. 1 Satz 1 VwGO obliegt den Tatsachengerichten die Pflicht, jede mögliche Aufklärung des entscheidungserheblichen Sachverhalts bis zur Grenze der Zumutbarkeit zu versuchen, sofern dies für die Entscheidung des Rechtsstreits erforderlich ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30. Juni 2010 - 2 B 72.09 -, juris, Rn. 4 f).

    Dies gilt auch für die Einholung von Gutachten oder die Ergänzung vorhandener Gutachten oder Arztberichte (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30. Juni 2010 a. a. O.).

    Unterbleiben in einem solchen Fall weitere Ermittlungen des Gerichts oder die Einholung anderer Gutachten, so stellt dies nur dann einen Aufklärungsmangel dar, wenn das vorliegende Gutachten auch für den Nichtsachkundigen erkennbare Mängel aufweist, etwa nicht auf dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft beruht, von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht, unlösbare inhaltliche Widersprüche enthält oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit des Sachverständigen gibt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30. Juni 2010 a. a. O.; Senatsbeschl. v. 10. Oktober 2013 - 2 A 731/11 -).

  • OVG Sachsen, 24.11.2020 - 2 A 719/19

    Beihilfe; Fettschürzenresektion; amtsärztliches Gutachten; Krankheit

    Unterbleiben in einem solchen Fall weitere Ermittlungen des Gerichts oder die Einholung anderer Gutachten, so stellt dies nur dann einen Aufklärungsmangel dar, wenn das vorliegende Gutachten auch für den Nichtsachkundigen erkennbare Mängel aufweist, etwa nicht auf dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft beruht, von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht, unlösbare inhaltliche Widersprüche enthält oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit des Sachverständigen gibt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30. Juni 2010 - 2 B 72.09 -, juris; Senatsbeschl. v. 10. Oktober 2013 - 2 A 731/11 -).
  • BVerwG, 25.02.2013 - 2 B 57.12

    Medizinisches Sachverständigengutachten; zusätzliches Gutachten; Verfahrensfehler

  • OVG Sachsen, 08.02.2017 - 2 A 318/15

    Dienstunfall; Unfallfolgen; Kausalität

  • OVG Sachsen, 11.07.2016 - 2 A 115/13

    Unfallausgleich; fachärztliches Gutachten

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.04.2011 - 1 A 3037/08

    Innerer Zusammenhang zwischen dem vorsätzlichen Angriff auf einen Beamten und

  • OVG Sachsen, 26.09.2016 - 2 A 179/13

    Berufskrankheit; Gutachten

  • OVG Sachsen, 10.03.2015 - 2 A 563/13

    Dienstunfall, Rücknahme der Anerkennung von Unfallfolgen, Gutachten

  • OVG Sachsen, 14.02.2018 - 2 A 852/16

    Dienstunfall; Kausalität; Karpaltunnelsyndrom

  • OVG Sachsen, 29.03.2016 - 2 A 27/15

    Dienstunfall; Kausalität; Gutachten

  • BVerwG, 20.03.2014 - 2 B 59.12

    Sachverständigengutachten; Beurteilungsmaßstäbe; Leitung der Tätigkeit des

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.12.2010 - 1 A 669/07

    Geltendmachung eines Unfallausgleichs zwei Jahre nach dem Dienstunfall wegen

  • OVG Sachsen, 20.03.2015 - 2 A 19/14

    Dienstunfall, Meniskus, Drehsturz

  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.01.2014 - 1 L 129/13

    Annahme von Polizeidienstunfähigkeit

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2018 - 1 A 249/16

    Entstehen von Fehlzeiten eines Beamten im Zusammenhang mit der chronischen

  • BVerwG, 20.07.2020 - 2 B 33.20

    Stellplätze; zugelassene Nutzung; allgemeines Wohngebiet; Fremdkörper; Gebot der

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.09.2020 - 1 A 2362/18
  • BVerwG, 13.11.2017 - 2 B 21.17

    Bindung des Berufungsgericht auf die tatsächlichen Feststellungen des

  • BVerwG, 22.07.2010 - 2 B 128.09

    Nichtzulassungsbeschwerde; Verfahrensmangel; Zurückweisung eines

  • OVG Sachsen, 02.09.2016 - 2 A 800/13

    Unfallausgleich; Rücknahme; Gutachten

  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.01.2014 - 1 L 129/12

    Mangelnde Eignung für den Polizeivollzugsdienst im Sinne von § 107 LBG LSA i.V.m.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.09.2011 - 1 L 94/11

    Beweisgrundsätze im Dienstunfallrecht

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2019 - 1 A 2356/15

    Anspruch eines Beamten auf ein Unfallruhegehalt wegen eines Dienstunfalls;

  • VGH Baden-Württemberg, 12.04.2018 - 11 S 428/18

    Ausweisung eines EU-Bürgers bei besonders schweren Straftaten; Streitwert

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2013 - 19 A 591/09

    Vorliegen der Voraussetzungen des Wiederaufgreifens des unanfechtbar

  • BVerwG, 15.10.2019 - 2 B 16.19

    Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens zur Frage der verminderten

  • OVG Niedersachsen, 27.03.2015 - 5 LA 78/14

    Verfahrensmangel in Gestalt mangelnder Sachaufklärung bzgl. des Begehrens eines

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.10.2010 - 1 A 3334/08

    Einstellung der Zahlung eines Unfallausgleichs nach einer wesentlichen Änderung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2015 - 1 A 1202/15

    Anordnung der Verfahrenstrennung im Beschlusswege durch das VG und Entscheidung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2012 - 1 A 444/11

    Komalität auf dem Gebiet der beamtenrechtilchen Dienstunfallversorgung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2011 - 1 A 2316/08

    Anforderungen an einen ursächlichen Zusammenhang zwischen einem anerkannten

  • BVerwG, 05.09.2019 - 2 B 2.19

    Rechtmäßige Versetzung eines Polizeibeamten in den Ruhestand; Feststellung der

  • OVG Sachsen, 23.05.2018 - 2 A 720/16

    Dienstunfall; Anheben eines Gitters ; Bizepssehnenruptur

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2017 - 1 A 111/16

    Beschränkung der gerichtlichen Kontrolle einer willkürfreien Verteilung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2016 - 1 A 594/14

    Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; Einholung

  • VG Karlsruhe, 28.01.2015 - 4 K 1358/12

    Ausgleich nach Dienstunfall - Begriff: Grad der Schädigungsfolge

  • OVG Sachsen, 29.01.2016 - 2 A 424/14

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Zahnmedizin 1. Fachsemester; Abbau von

  • VG Düsseldorf, 24.01.2014 - 13 K 1563/11

    Klagehäufung; Dienstunfall; Suizid; posttraumatische Belastungsstörung;

  • VG Düsseldorf, 24.01.2014 - 13 K 7355/12

    Posttraumatische Belastungsstörung; Anpassungsstörung; Ursächlichkeit;

  • VG Augsburg, 12.07.2012 - Au 2 K 10.1524

    Dienstunfallrecht; ursächlicher Zusammenhang zwischen Unfallereignis und

  • VG Würzburg, 23.02.2016 - W 1 K 15.294

    Anerkennung eines Gesundheitsschadens als Unfallfolge

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