Rechtsprechung
   BVerwG, 30.06.2011 - 3 C 18.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,6681
BVerwG, 30.06.2011 - 3 C 18.10 (https://dejure.org/2011,6681)
BVerwG, Entscheidung vom 30.06.2011 - 3 C 18.10 (https://dejure.org/2011,6681)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Juni 2011 - 3 C 18.10 (https://dejure.org/2011,6681)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,6681) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Türkei über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr vom 8. September 1977... Art. 6 und 9; Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Türkei vom 12. September 1963 Art. 2 und 14; Zusatzprotokoll zum Assoziierungsabkommen vom 23. November 1970 Art. 41, 42 und 59; Beschluss Nr. 1/95 des Assoziationsrates EG-Türkei vom 22. Dezember 1995 über die Durchführung der Endphase der Zollunion Art. 4, 5, 7 und 8; GüKG § 3 Abs. 1 und § 6
    Güterkraftverkehr; LKW-Verkehr; Güterverkehr; Einzelfahrtgenehmigung; Assoziierungsabkommen EWG-Türkei; Zusatzprotokoll zum Assoziierungsabkommen; Assoziationsrat; Assoziationsratsbeschluss Nr. 1/95; Abkommen über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    Abkommen zwischen der Regierung der
    Abkommen über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr; Assoziationsrat; Assoziationsratsbeschluss Nr 1/95; Assoziierungsabkommen EWG-Türkei; Besserstellung; Besserstellungsverbot; Dienstleistungsfreiheit; Einzelfahrtgenehmigung; Endphase; Europäischer ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 1 GüKG, § 6 GüKG, Art 2 EWGAbk TUR, Art 14 EWGAbk TUR, Art 41 AssoziierungsAbkEWG/TURZProt
    Grenzüberschreitender Güterkraftverkehr zwischen der Türkei und Deutschland; Kontingentierung von Einzelfahrtgenehmigungen

  • Wolters Kluwer

    Kontingentierung von Einzelfahrtgenehmigungen auf der Grundlage des zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei geschlossenen Abkommens über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr ist mit Europarecht vereinbar; Kontingentierung von ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kontingentierung von Einzelfahrtgenehmigungen auf der Grundlage des zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei geschlossenen Abkommens über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr ist mit Europarecht vereinbar; Kontingentierung von ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Einzelfahrtgenehmigung - Kontingentierung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kontingentierung von Einzelfahrtgenehmigungen im Güterkraftverkehr

  • rabüro.de (Kurzinformation)

    Kontingentierung von Einzelfahrtgenehmigungen im Güterkraftverkehr zwischen der Türkei und Deutschland zulässig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 140, 92
  • NJW 2011, 8 Nr. 39
  • NVwZ 2012, 247
  • DVBl 2011, 1501
  • DÖV 2012, 39
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 15.05.2018 - 10 S 1801/17

    "Sprachauflage" zur Ausnahmegenehmigung für Großraumtransporte

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs ist, wenn eine nationale Maßnahme mehrere Grundfreiheiten beschränkt, diese Maßnahme grundsätzlich nur im Hinblick auf eine dieser Grundfreiheiten zu überprüfen, wenn im konkreten Fall eine der beiden Freiheiten im Vergleich zu der anderen völlig zweitrangig ist und dieser zugeordnet werden kann (so BVerwG, Urteil vom 30.06.2011 - 3 C 18.10 - juris Rn. 22-24; siehe nur EuGH, Urteil vom 04.10.2011 - Rs.C-403/08 und C-429/08, C-403/08, C-429/08, Football Association Premier League u. Murphy - Slg. 2011 I-9083; Urteil vom 22.01.2002 - Rs. C-390/99, Canal Satélite Digital SL - Slg. 2002 I-607; Urteil vom 24.03.1994 - Rs. C-275/92, Schindler - Slg. 1994, I-1039).

    Aus der Warenverkehrsfreiheit ergibt sich zudem auch nur ein Anspruch darauf, dass der Warenaustausch als solcher nicht begrenzt wird, nicht aber darauf, dass die Transporte in einer bestimmten Art und Weise ohne deutschsprachige Fahrer durchgeführt werden können (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 30.06.2011 - 3 C 18.10 - juris Rn. 22; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 16.11.1990 - 2 BvR 1356/88 - zur Frage des Verstoßes der Genehmigungspflicht von Güterfernverkehr gegen die Warenverkehrsfreiheit).

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.04.2018 - C-629/16

    CX - Vorlage zur Vorabentscheidung - Internationaler Straßenverkehr - Abkommen

    15 Das vorlegende Gericht verweist in diesem Zusammenhang auf eine Entscheidung des deutschen Bundesverwaltungsgerichts vom 30. Juni 2011 (BVerwG, 3 C 18/10, NVwZ 2012, 247).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht