Rechtsprechung
   BVerwG, 30.08.2001 - 4 CN 9.00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,637
BVerwG, 30.08.2001 - 4 CN 9.00 (https://dejure.org/2001,637)
BVerwG, Entscheidung vom 30.08.2001 - 4 CN 9.00 (https://dejure.org/2001,637)
BVerwG, Entscheidung vom 30. August 2001 - 4 CN 9.00 (https://dejure.org/2001,637)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Bauleitplanung; Erschließung; Beseitigung von Niederschlagswasser; Festsetzung privater Versickerungsmulden; Notüberlaufsystem auf privaten Grünflächen; Sicherung des Planvollzugs; Abwägungsgebot.

  • Wolters Kluwer

    Bauleitplanung - Erschließung - Beseitigung von Niederschlagswasser - Festsetzung privater Versickerungsmulden - Notüberlaufsystem auf privaten Grünflächen - Sicherung des Planvollzugs - Abwägungsgebot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauleitplanung; Erschließung; Beseitigung von Niederschlagswasser; Festsetzung privater Versickerungsmulden; Notüberlaufsystem auf privaten Grünflächen; Sicherung des Planvollzugs; Abwägungsgebot

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beseitigung von Niederschlagwasser im Neubaugebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kann durch Bebauungsplan ein System privater Versickerungsmulden festgesetzt werden? (IBR 2002, 100)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 115, 77
  • NVwZ 2002, 202
  • DVBl 2002, 269
  • DÖV 2002, 296
  • BauR 2002, 424
  • ZfBR 2002, 164
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BVerwG, 17.09.2003 - 4 C 14.01

    Erstplanungspflicht der Gemeinde; Planungsgebot; großflächiger Einzelhandel;

    Die Vorschriften des Landesentwicklungsprogramms III gehören zwar dem irrevisiblen Recht an, können jedoch vom Revisionsgericht selbständig ausgelegt werden, da das Berufungsgericht sich mit ihnen nicht befasst hat (vgl. Urteil vom 30. August 2002 - BVerwG 4 CN 9.00 - BVerwGE 115, 77 ).
  • BVerwG, 21.03.2002 - 4 CN 14.00

    Bauleitplanung; Vorhaben- und Erschließungsplan; Abwägungsgebot; Eigentumsschutz;

    In der Abwägung zu berücksichtigen sind auch die Rechtspositionen Dritter, deren Grundeigentum zwar außerhalb der Plangrenzen, jedoch in der Nachbarschaft des Plangebiets bzw. in der Umgebung des Planvorhabens liegt und belastenden Einwirkungen der durch den Plan ermöglichten Nutzungen ausgesetzt sein wird (vgl. u.a. BVerwG, Urteil vom 30. August 2001 - BVerwG 4 CN 9.00 - DVBl 2002, 269: Dezentrale Beseitigung von Niederschlagswasser in privaten Versickerungsmulden; Beschluss vom 6. Dezember 2000 - BVerwG 4 BN 59.00 - ZfBR 2001, 202: Quellverkehr eines neuen Sportzentrums; Urteil vom 24. September 1998 - BVerwG 4 CN 2.98 - BVerwGE 107, 215: Freizeitlärm einer Kleingartenanlage; Urteil vom 26. Februar 1999 - BVerwG 4 CN 6.98 - DVBl 1999, 1293 - nur Leitsatz - = ZfBR 1999, 223: Verkehrsimmissionen einer neuen Erschließungsstraße).
  • BVerwG, 20.11.2003 - 4 CN 6.03

    Normenkontrolle; Rechtsvorschrift; Regionalplan; Ziele der Raumordnung;

    Allerdings können Fragen des Landesrechts vom Revisionsgericht geprüft werden, wenn sich die Vorinstanz mit ihnen nicht befasst hat (vgl. BVerwG, Urteile vom 3. November 1994 - BVerwG 3 C 17.92 - BVerwGE 17, 79 und vom 30. August 2001 - BVerwG 4 CN 9.00 - BVerwGE 115, 77).
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