Rechtsprechung
   BVerwG, 30.08.2012 - 4 CN 5.11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,34159
BVerwG, 30.08.2012 - 4 CN 5.11 (https://dejure.org/2012,34159)
BVerwG, Entscheidung vom 30.08.2012 - 4 CN 5.11 (https://dejure.org/2012,34159)
BVerwG, Entscheidung vom 30. August 2012 - 4 CN 5.11 (https://dejure.org/2012,34159)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Bestimmtheit eines Gesetzes bei Untauglichkeit eines jeden Auslegungsversuchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 20 Abs. 3; ROG 1998 § 7 Abs. 2
    Anforderungen an die Bestimmtheit eines Gesetzes bei Untauglichkeit eines jeden Auslegungsversuchs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unbestimmtes Raumordnungsprogramm ist unwirksam!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2013, 189
  • ZfBR 2013, 47
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 11.01.2013 - 8 ZB 12.326

    Berufungszulassung (abgelehnt), Gewässerunterhaltung,Sonderunterhaltungslast,

    Zudem muss sie Grundlage für Maßnahmen zu seiner zwangsweisen Durchsetzung sein können (vgl. BVerwG, U.v. 1.7.1971 - VIII C 87.68 - Buchholz 448.0 § 40 WPflG Nr. 1; U.v. 26.1.1990 - 8 C 69/87 - NVwZ 1990, 855; U.v. 30.8.2012 - 4 CN 5/11 - juris; BSG, U.v. 6.4.2000 NZA-RR 2000, 453).
  • VGH Bayern, 25.11.2014 - 15 N 12.2588

    Verkündung von Klarstellungssatzungen

    b) Die Ungenauigkeit des maßgeblichen veröffentlichten Lageplans verstößt zugleich gegen das ebenfalls im Rechtsstaatsprinzip verankerte Gebot der Normenbestimmtheit und Normenklarheit (vgl. BVerwG, U.v. 30.8.2012 - 4 CN 5/11 - BauR 2013, 189 = juris Rn. 8 m.w.N.).
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