Rechtsprechung
   BVerwG, 30.08.2012 - 8 C 5.11   

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https://dejure.org/2012,31190
BVerwG, 30.08.2012 - 8 C 5.11 (https://dejure.org/2012,31190)
BVerwG, Entscheidung vom 30.08.2012 - 8 C 5.11 (https://dejure.org/2012,31190)
BVerwG, Entscheidung vom 30. August 2012 - 8 C 5.11 (https://dejure.org/2012,31190)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    VermG: § 1 Abs. 1 Buchst. a, Abs. 3; VwGO: § 108 Abs. 1; Gesetz der Überführung der Bodenschätze und Kohlenbergbaubetriebe in die Hand des Volkes der Mark Brandenburg vom 28. 06. 1947
    Vermögensrecht; vermögensrechtliche Ansprüche; Enteignung; entschädigungslose Enteignung; unlautere Machenschaften; offensichtliche Rechtswidrigkeit; Bodenschatz; Bodenschätzegesetz; Alaun; Ton; Tonvorkommen; Ziegelei; Betrieb; ruhender Betrieb; stillgelegter Betrieb; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    VermG: § 1 Abs. 1 Buchst. a, Abs. 3
    Vermögensrecht; vermögensrechtliche Ansprüche; Enteignung; entschädigungslose Enteignung; unlautere Machenschaften; offensichtliche Rechtswidrigkeit; Bodenschatz; Bodenschätzegesetz; Alaun; Ton; Tonvorkommen; Ziegelei; Betrieb; ruhender Betrieb; stillgelegter Betrieb; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 1 Buchst a VermG, § 1 Abs 3 VermG, § 108 Abs 1 VwGO
    Veräußerung des ehemaligen Unternehmens Alaunwerk Tonindustrie AG; entschädigungslose Enteignung und unlautere Machenschaften nach dem Vermögensgesetz; Aktenwidrigkeitsrüge

  • Wolters Kluwer

    Einordnung der entschädigungslosen Enteignung von Bodenschätzen durch die DDR als Maßnahme i.S.d. § 1 Abs. 1 Buchst. a) VermG; Zielgerichteter, manipulativer und sittlich vorwerfbarer Zugriff auf bestimmte Vermögenswerte unter Verletzung der Rechtsordnung der DDR als ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Vermögensrechtliche Ansprüche; entschädigungslose Enteignung; unlautere Machenschaften; Bodenschätzegesetz; Alaun; Tonvorkommen; Ziegelei; ruhender Betrieb; Betriebsbegriff; Demontage; Unternehmer; Überzeugungsgrundsatz; aktenwidrige Feststellungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 953
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.10.2016 - 2 L 68/15

    Einfügen nach der überbaubaren Grundstücksfläche

    Eine "aktenwidrige Entscheidung" liegt erst vor, wenn der Streitstoff, den das Tatsachengericht seiner Entscheidung zu Grunde legt, von dem tatsächlichen Streitstoff, wie er sich aus den Akten ergibt, zu entscheidungserheblichen Fragen abweicht (BVerwG, Beschl. v. 30.08.2012 - BVerwG 8 C 5.11 -, Buchholz 428 § 1 Abs. 1 VermG Nr. 28, RdNr. 25 in juris).
  • BVerwG, 30.08.2018 - 7 B 5.18

    Zugangsanspruch zu den Akten über ein Investitionsprojekt in Berlin hinsichtlich

    Solche Verstöße gegen den Überzeugungsgrundsatz können als Verfahrensmängel gerügt werden (stRspr, vgl. nur BVerwG, Urteil vom 30. August 2012 - 8 C 5.11 - Buchholz 428 § 1 Abs. 1 VermG Nr. 28 Rn. 24 m.w.N.).

    Eine "aktenwidrige Entscheidung" liegt erst vor, wenn der Streitstoff, den das Tatsachengericht seiner Entscheidung zu Grunde legt, von dem tatsächlichen Streitstoff, wie er sich aus den Akten ergibt, zu entscheidungserheblichen Fragen abweicht, sei es dass er darüber hinausgeht, indem aktenwidrig - "ins Blaue hinein" - Tatsachen angenommen werden, sei es dass er dahinter zurückbleibt, indem Akteninhalt übergangen wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. August 2012 - 8 C 5.11 - Buchholz 428 § 1 Abs. 1 VermG Nr. 28 Rn. 25).

  • BVerwG, 23.09.2015 - 8 C 9.14

    Erlösauskehr; Vermögensgegenstand; Vermögenswert; Unternehmensresterestitution;

    Das Bundesverwaltungsgericht hat bislang offen gelassen, ob ein Abbaurecht an Bodenschätzen einen Vermögenswert im Sinne von § 2 Abs. 2 VermG darstellt (BVerwG, Urteil vom 30. August 2012 - 8 C 5.11 - Buchholz 428 § 1 Abs. 1 VermG Nr. 28 Rn. 21).
  • BVerwG, 26.11.2013 - 8 B 20.13

    Revisibilität von Mängeln des Verwaltungsverfahrens

    Diese Grenzen sind erst dann überschritten, wenn es nach seiner Rechtsauffassung entscheidungserheblichen Akteninhalt übergeht oder aktenwidrige Tatsachen annimmt, oder wenn die von ihm gezogenen tatsächlichen Schlussfolgerungen gegen die Denkgesetze verstoßen (stRspr; vgl. Beschluss vom 17. Mai 2011 - BVerwG 8 B 88.10 - juris; Urteil vom 30. August 2012 - BVerwG 8 C 5.11 - Buchholz 428 § 1 Abs. 1 VermG Nr. 28 = ZOV 2012, 361).
  • BVerwG, 12.02.2019 - 7 BN 2.18

    Klage gegen die Satzung eines Wasserverbands betreffend den Ausschluss der

    Solche Verstöße gegen den Überzeugungsgrundsatz können als Verfahrensmängel gerügt werden (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 30. August 2012 - 8 C 5.11 - Buchholz 428 § 1 Abs. 1 VermG Nr. 28 Rn. 24 m.w.N.; Beschluss vom 30. August 2018 - 7 B 5.18 - juris Rn. 6).
  • BVerwG, 13.07.2017 - 8 B 63.16

    Festsetzung einer Entschädigung; rechtliches Gehör; Amtsermittlungsgrundsatz;

    Diese Grenzen sind erst dann überschritten, wenn es nach seiner Rechtsauffassung entscheidungserheblichen Akteninhalt übergeht oder aktenwidrige Tatsachen annimmt oder wenn die von ihm gezogenen tatsächlichen Schlussfolgerungen gegen die Denkgesetze verstoßen (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Mai 2011 - 8 B 88.10 - juris; Urteil vom 30. August 2012 - 8 C 5.11 - Buchholz 428 § 1 Abs. 1 VermG Nr. 28 = ZOV 2012, 361).
  • BVerwG, 06.10.2014 - 8 B 13.14

    Wiederaufgreifen des Verfahrens

    Diese Grenzen sind erst dann überschritten, wenn es nach seiner Rechtsauffassung entscheidungserheblichen Akteninhalt übergeht oder aktenwidrige Tatsachen annimmt, oder wenn die von ihm gezogenen tatsächlichen Schlussfolgerungen gegen die Denkgesetze verstoßen (stRspr, vgl. Beschluss vom 17. Mai 2011 - BVerwG 8 B 88.10 - juris; Urteil vom 30. August 2012 - BVerwG 8 C 5.11 - Buchholz 428 § 1 Abs. 1 VermG Nr. 28 = ZOV 2012, 361).
  • VGH Bayern, 07.03.2017 - 8 ZB 15.1005

    Substanziierte Darlegung von Verfahrensmängeln

    Anhaltspunkte für das Vorliegen möglicher Ausnahmefälle (Verstoß gegen Denkgesetze im Tatsachenbereich, vgl. BVerwG, B.v. 30.8.2012 - 8 C 5/11 - juris Rn. 24; B.v. 13.7.2007 - 9 B 1/07 - juris Rn. 3; B.v. 3.4.1996 - 4 B 253/95 - NVwZ 1997, S. 389 f.) wurden in Bezug auf die begründenden Tatsachen nicht hinreichend dargetan und auch in ihrer rechtlichen Würdigung nicht dargelegt.
  • BVerwG, 21.05.2013 - 8 B 85.12

    Anspruch eines Mitglieds eines Versorgungswerks auf höhere Rentenbezüge

    Es gehört hiernach zur Aufgabe des Tatsachengerichts, sich im Wege der freien Beweiswürdigung seine Überzeugung von dem entscheidungserheblichen Sachverhalt zu bilden; dem hat es das Gesamtergebnis des Verfahrens zugrunde zu legen (vgl. im Einzelnen Urteil vom 30. August 2012 - BVerwG 8 C 5.11 - ZOV 2012, 361 = LKV 2012, 558 m.w.N.).
  • BVerwG, 02.06.2014 - 8 B 83.13

    Rückübertragung von besatzungshoheitlich enteigneten Grundstücken

    Die Grenzen der "Freiheit des Gerichts" sind erst dann überschritten, wenn es entweder seiner Sachverhalts- und Beweiswürdigung nicht das gesamte Ergebnis des Verfahrens zugrunde legt, sondern nach seiner Rechtsauffassung entscheidungserheblichen Akteninhalt übergeht oder aktenwidrige Tatsachen annimmt oder wenn die von ihm gezogenen tatsächlichen Schlussfolgerungen gegen die Denkgesetze verstoßen (stRspr, Beschluss vom 17. Mai 2011 - BVerwG 8 B 88.10 - juris; Urteil vom 30. August 2012 - BVerwG 8 C 5.11 - Buchholz 428 § 1 Abs. 1 VermG Nr. 28 = ZOV 2012, 361).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2015 - 4 B 224/15

    Rechtmäßigkeit der Untersagung aller selbstständigen Gewerbe

  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.12.2017 - 1 L 75/16

    Gewährung eines Zuschusses aus Mitteln der GA "Verbesserung der regionalen

  • OVG Sachsen, 21.09.2018 - 5 A 88/18

    Berufungszulassungsantrag, grundsätzliche Bedeutung; Überzeugungsgrundsatz,

  • VGH Bayern, 14.12.2017 - 8 ZB 17.31295

    Anforderungen an die Geltendmachung von Berufungszulassungsgründen im Rahmen

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