Rechtsprechung
   BVerwG, 30.08.2016 - 4 BN 10.16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,29259
BVerwG, 30.08.2016 - 4 BN 10.16 (https://dejure.org/2016,29259)
BVerwG, Entscheidung vom 30.08.2016 - 4 BN 10.16 (https://dejure.org/2016,29259)
BVerwG, Entscheidung vom 30. August 2016 - 4 BN 10.16 (https://dejure.org/2016,29259)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,29259) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Ableitung einer Antragsbefugnis für einen in einem Plangebiet liegenden Eigentümer gegen einen Bebauungsplan aus einem Regionalen Raumordnungsplan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ableitung einer Antragsbefugnis für einen in einem Plangebiet liegenden Eigentümer gegen einen Bebauungsplan aus einem Regionalen Raumordnungsplan

  • rechtsportal.de

    Ableitung einer Antragsbefugnis für einen in einem Plangebiet liegenden Eigentümer gegen einen Bebauungsplan aus einem Regionalen Raumordnungsplan

  • datenbank.nwb.de

    Gebot der Anpassung der Bauleitplanung an Ziele der Raumordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2017, 64
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Bayern, 28.04.2017 - 15 N 15.967

    Erfolgreicher Normenkontrollantrag gegen Änderungs-Bebauungsplan

    Sofern Belastungen mit Erschließungskosten überhaupt als abwägungserheblich anzusehen ist (vgl. BayVGH, U.v. 17.11.2014 - 9 N 13.1303 - juris Rn. 24; OVG Schl.-Holst., U.v. 29.6.2016 - 1 KN 16/15 - juris Rn. 47; VGH BW, U.v. 17.2.2014 - 5 S 3254/11 - BauR 2014, 1243 = juris Rn. 50), sind diese in der Bauleitplanung allenfalls - wenn entsprechender Anlass besteht und ohne dass es auf Detailfragen ankommt - "in groben Zügen abwägend zu bedenken" (vgl. BVerwG, B.v. 30.8.2016 - 4 BN 10.16 - ZfBR 2017, 64 = juris Rn. 13 f.).
  • VGH Bayern, 27.02.2018 - 15 N 16.2381

    Verkürzte Auslegung des Bebauungsplans nach erheblicher Änderung des Planentwurfs

    Auch wenn die Belastung mit Erschließungs- und Ausbaubeiträgen nach der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts beim Erlass eines Bebauungsplans grundsätzlich nur in groben Zügen abwägend zu bedenken ist und daher nicht alle Detailfragen zur Belastung mit Erschließungsbeiträgen schon im Rahmen der planerischen Abwägung geklärt werden müssen (vgl. BVerwG, B.v. 30.8.2016 - 4 BN 10.16 - ZfBR 2017, 64 = juris Rn. 12 ff.), leidet in der vorliegenden Fallkonstellation aufgrund der oben genannten besonderen Umstände des Falles die Planung deshalb an einem Abwägungsfehler, weil im Vergleich zu den vormals stadteigenen Grundstücken am Nordrand des Plangebiets durch die Festsetzungen zur überbaubaren Grundstücksfläche, zur Grundflächenzahl sowie über Grünflächen zu Lasten des Antragstellers und der sonstigen Eigentümer von Baugrundstücken am nordöstlichen Planungsrand trotz ähnlicher Ausgangslage (bewaldete Ortsrandlage) ein mit dem Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) nicht zu vereinbarendes Missverhältnis zwischen der baulichen Ausnutzbarkeit und den künftigen beitragsfähigen Erschließungskosten entsteht (vgl. auch VGH BW, U.v. 17.2.2014 - 5 S 3254/11 - BauR 2014, 1243 = juris Rn. 50; U.v. 15.9.2004 - 8 S 2392/03 - NVwZ-RR 2005, 157 = juris Rn. 28; OVG Saarl., U.v. 23.5.2011 - 2 C 505/09 - juris Rn. 35; Nds.OVG, U.v. 17.11.2005 - 1 KN 127/04 - BRS 69 Nr. 18 = juris Rn. 39).
  • VGH Bayern, 16.05.2017 - 15 N 15.1485

    Fehlende Antragsbefugnis für Normenkontrollantrag

    Ob an dieser Rechtsprechung festzuhalten ist, nachdem das Bundesverwaltungsgericht in einer aktuellen Entscheidung die Auffassung vertreten hat, dass die Kosten zur Verwirklichung eines Bebauungsplans - gleichgültig, ob es Kosten der öffentlichen Hand oder solche der privaten Grundeigentümer sind - grundsätzlich zumindest in groben Zügen abwägend zu bedenken sind (vgl. BVerwG, B.v. 30.8.2016 - 4 BN 10/16 - ZfBR 2017, 64 = juris Rn. 12 ff. m.w.N.; a.A. BVerwG, U.v. 30.1.1976 - 4 C 12.74 u.a. - BRS 66 Nr. 1; vgl. auch BVerwG, B.v. 10.9.2002 - 4 BN 39.02 - BRS 66 Nr. 3 juris Rn. 8), braucht hier nicht entschieden zu werden.

    Die Belastung der Anlieger der Erschließungsstraße im Plangebiet mit Erschließungsbeiträgen war damit jedenfalls im vorliegenden Fall in der Abwägung nicht zu berücksichtigen (vgl. OVG RhPf, U.v. 20.1.2016 - 8 C 19855/15.OVG, S. 9 - n.v.; nachfolgend BVerwG, B.v. 30.8.2016 - 4 BN 10/16 - ZfBR 2017, 64 = juris; vgl. auch BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 15 N 15.967 - Rn. 61).

  • VGH Bayern, 04.08.2017 - 9 N 15.378

    Normenkontrollanträge - Unwirksamkeit des Bebauungsplans Alte Mälzerei

    Dies bedeutet, dass raumplanerische Zielfestlegungen in der Bauleitplanung je nach dem Grad ihrer Aussageschärfe konkretisiert, aber nicht im Wege der Abwägung überwunden werden können (vgl. BVerwG, B.v. 30.8.2016 - 4 BN 10.16 - juris Rn. 7).
  • BVerwG, 28.05.2019 - 4 BN 44.18

    Beeinträchtigung der Aussicht und die Aufhebung der Ortsrandlage durch

    Dementsprechend hat sich der Senat auch unter Geltung von § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO n.F. verschiedentlich auf den Beschluss vom 20. August 1992 - 4 NB 3.92 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 69 berufen (so in den Beschlüssen vom 20. Juli 2011 - 4 BN 22.11 - BauR 2012, 76 Rn. 7, vom 1. Februar 2016 - 4 BN 26.15 - BauR 2016, 790 = juris Rn. 4 und vom 30. August 2016 - 4 BN 10.16 - ZfBR 2017, 64 Rn. 20).
  • VGH Bayern, 24.11.2017 - 15 N 16.2158

    Zunahme des Verkehrslärms für Grundstücke außerhalb des Planbereichs eines

    Es kann dahingestellt bleiben, ob die Antragsteller ihre Antragsbefugnis auf die künftige Belastung mit Erschließungskosten für die Erstellung der östlich ihres Anwesens verlaufenden künftigen Erschließungs Straße stützen können (zur Problematik - auch im Zusammenhang mit der Umsetzung der straßenmäßigen Erschließung über einen Bauträger auf Basis eines Erschließungsvertrags vgl. BayVGH, U.v. 16.5.2017 - 15 N 15.1485 - juris Rn. 21, unter Rekurs u.a. auf BVerwG, B.v. 30.8.2016 - 4 BN 10.16 - ZfBR 2017, 64 = juris Rn. 12 ff.).
  • VGH Bayern, 28.04.2017 - 9 N 14.404

    Bebauungsplan für ein Sondergebiet Krankenhaus

    Die Besorgnis einer zukünftigen Belastung mit (Erschließungs-) Beiträgen ist im Übrigen kein überwiegender privater Belang, der dem öffentlichen Interesse an der Aufstellung eines Bebauungsplans entgegensteht (vgl. BVerwG, U.v. 30.1.1976 - 4 C 12 u. 13.74 - BRS 30 Nr. 1; BVerwG, B.v. 10.9.2002 - 4 BN 39.02 - juris Rn. 8; vgl. auch BVerwG, B.v. 30.8.2016 - 4 BN 10.16 - juris Rn. 13 f.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.05.2018 - 10 A 4.14

    Normenkontrolle; Bauen im Außenbereich; Außenbereichssatzung; Wohnzwecken

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist daher allein mit der Behauptung, das Anpassungsgebot des § 1 Abs. 4 BauGB sei verletzt, grundsätzlich kein abwägungsrelevanter Belang bezeichnet, mit dem im Sinne des § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO eine Verletzung des Abwägungsgebots geltend gemacht werden kann (BVerwG, Beschluss vom 30. August 2016 - BVerwG 4 BN 10.16 -, juris Rn. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht