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   BVerwG, 30.10.2019 - 6 C 18.18   

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https://dejure.org/2019,36576
BVerwG, 30.10.2019 - 6 C 18.18 (https://dejure.org/2019,36576)
BVerwG, Entscheidung vom 30.10.2019 - 6 C 18.18 (https://dejure.org/2019,36576)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Januar 2019 - 6 C 18.18 (https://dejure.org/2019,36576)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 2 Abs. 1, Art. 5 Abs. 3 Satz 1, Art. 6 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4 Satz 1; JuSchG §§ 17, 18 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 2, §§ 19, 21 Abs. 7
    Abwägung zwischen Jugendschutz und Kunst; Aufnahme in die Liste jugendgefährdender Medien (Indizierung); Beeinträchtigung der Persönlichkeitsentwicklung; Beeinträchtigungen des Wirkbereichs der Kunst; Eignung der Indizierung zur Gewährleistung des Jugendschutzes; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 3 S 1 GG, Art 6 Abs 2 GG, Art 19 Abs 4 S 1 GG, § 17 JuSchG

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsschutzgarantie; Gebot inhaltlich uneingeschränkter gerichtlicher Nachprüfung; von Verwaltungsentscheidungen; Voraussetzungen für die Zuerkennung eines behördlichen Beurteilungsspielraums; Trägermedium; Aufnahme in die Liste jugendgefährdender Medien (Indizierung); ...

  • rechtsportal.de

    Streit um die Aufnahme eines Musik-Albums in die Liste für jugendgefährdende Medien; Indizierung jugendgefährdender Kunstwerke; Beeinträchtigung der Persönlichkeitsentwicklung gefährdungsgeneigter Minderjähriger; Gefahr sozial-ethischer Desorientierung; Abwägung zwischen ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Indizierung eines Albums (CD) aus dem Bereich Gangsta-Rap

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Indizierung von »Bushido«-Album rechtmäßig

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Bushidos Album "Sonny Black" weiterhin als jugendgefährdend eingestuft

  • lto.de (Kurzinformation)

    Bundesprüfstelle gegen Rapper: Bushido-Album zu Recht indiziert

  • iurado.de (Kurzinformation)

    Überprüfung der Indizierung eines Albums

  • spiegel.de (Pressemeldung, 30.10.2019)

    Bushido-Album "Sonny Black" steht zu Recht auf dem Index

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Indizierung des Bushido-Albums "Sonny Black" rechtlich nicht zu beanstanden

  • datev.de (Kurzinformation)

    Indizierung eines Albums (CD) aus dem Bereich Gangsta-Rap

  • juve.de (Kurzinformation)

    Album auf dem Index: Bundesprüfstelle setzt sich gegen Rapper Bushido durch

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 785
  • NVwZ 2020, 233
  • MMR 2020, 261
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 05.11.2020 - 3 C 12.19

    Präimplantationsdiagnostik bei Muskelkrankheit Myotone Dystrophie Typ 1 im

    Darüber hinaus bedarf die Freistellung der Rechtsanwendung von gerichtlicher Kontrolle stets eines hinreichend gewichtigen, am Grundsatz eines wirksamen Rechtsschutzes ausgerichteten Sachgrundes (BVerfG, Beschluss vom 31. Mai 2011 - 1 BvR 857/07 - BVerfGE 129, 1 ; BVerwG, Urteile vom 21. Dezember 1995 - 3 C 24.94 - BVerwGE 100, 221 und vom 30. Oktober 2019 - 6 C 18.18 [ECLI:DE:BVerwG:2019:301019U6C18.18.0] - BVerwGE 167, 33 Rn. 12 ff., jeweils m.w.N.).

    (2.1) Er lässt sich nicht schon deshalb bejahen, weil nach § 3a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ESchG mit den interdisziplinär zusammengesetzten Ethikkommissionen für Präimplantationsdiagnostik ein mit besonderer Sachkunde ausgestattetes Gremium zur Entscheidung berufen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Oktober 2019 - 6 C 18.18 - BVerwGE 167, 33 Rn. 19).

    (2.2) Ein verwaltungsbehördlicher Beurteilungsspielraum kann vor allem gerechtfertigt sein, wenn das gesetzlich vorgegebene Entscheidungsprogramm vage ist und sich seine fallbezogene Anwendung als besonders schwierig und komplex erweist, weil eine Vielzahl von Bewertungsfaktoren ermittelt, gewichtet und in ein Verhältnis zueinander gesetzt werden müssen, wofür zudem schwer kalkulierbare Prognosen angestellt werden müssen, oder wenn sich die Entscheidung einer Steuerung durch ein abstrakt-generelles Regelwerk weitgehend entzieht, weil sie von individuellen Einschätzungen und Erfahrungen geprägt ist (BVerwG, Urteile vom 24. November 2010 - 6 C 16.09 - BVerwGE 138, 186 Rn. 42, vom 14. Oktober 2015 - 6 C 17.14 - BVerwGE 153, 129 Rn. 35 und vom 30. Oktober 2019 - 6 C 18.18 - BVerwGE 167, 33 Rn. 15).

  • VGH Bayern, 01.09.2020 - 7 ZB 18.1183

    Medienrechtliche Beanstandung

    Es genügt nicht, dass sie die Klägerin durch Gegenvorbringen in Frage stellt (BVerwG, U.v. 30.10.2019 - 6 C 18.18 - NVwZ 2020, 233 Rn. 50 m.w.N.).

    Nach den Regeln des Sachverständigenbeweises gilt dies nicht, wenn begründeter Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit von Mitgliedern der KJM besteht, deren Erkenntnisse auf einem unrichtigen oder unvollständigen Sachverhalt beruhen, erkennbar inhaltliche Widersprüche aufweisen oder nicht nachvollziehbar sind (stRspr; vgl. BVerwG, U.v. 30.10.2019 - 6 C 18.18 - NVwZ 2020, 233 Rn. 51 m.w.N.).

    Dabei reicht die Vorlage eines Privatgutachtens, das sich kritisch mit Feststellungen und Wertungen der KJM befasst, für sich genommen für eine Erschütterung nicht aus (vgl. BVerwG, U.v. 30.10.2019 a.a.O. Rn. 51).

  • VG Würzburg, 03.06.2020 - W 2 K 19.1702

    Antrag auf Nachprüfung der ersten juristischen Staatsprüfung

    Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. Oktober 2019 - 6 C 18/18 - verstoße die Annahme eines zu weiten Bewertungsspielraums bei einer Expertenkommission gegen die Rechtsschutzgarantie in Art. 19 Abs. 4 GG.
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