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   BVerwG, 30.11.1973 - VII C 59.72   

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https://dejure.org/1973,327
BVerwG, 30.11.1973 - VII C 59.72 (https://dejure.org/1973,327)
BVerwG, Entscheidung vom 30.11.1973 - VII C 59.72 (https://dejure.org/1973,327)
BVerwG, Entscheidung vom 30. November 1973 - VII C 59.72 (https://dejure.org/1973,327)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Gemeinsames Schulgebet im Unterricht - Zulässigkeit eines Schulgebetes an nordrhein-westfälischen Gemeinschaftsschulen - Befreiungsmöglichkeiten von der Teilnahme am Schulgebet - Wahrung der weltanschaulich-religiöse Neutralität des Staates - Umfang der allgemeinen Schulpflicht - Zwang zum täglichen Schulgebet in Schulen - Anspruch auf Untersagung des Schulgebets an Schulen

  • datenbank.flsp.de

    Schulgebet, Schulandacht - Toleranzgebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 44, 196
  • NJW 1974, 574
  • FamRZ 1974, 250
  • DVBl 1974, 678
  • DVBl 1974, 679
  • DÖV 1974, 278
  • JR 1974, 214
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VG Berlin, 29.09.2009 - 3 A 984.07

    Islamisches Gebet in der Schule

    Wenn die negative Bekenntnisfreiheit eines einzelnen Schülers diesem nicht das Recht gewährt, ein von der Mehrheit abgehaltenes Schulgebet zu verhindern (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. November 1973 - VII C 59.72, zitiert nach juris, Leitsatz 3), ist nicht ersichtlich, weshalb im umgekehrten Fall - wenn nur ein einzelner Schüler betet - etwas anderes gelten soll.

    Zum friedlichen Zusammenleben in einer bekenntnisfreien Schule gehört es, dass die Schüler lernen, die religiöse Überzeugung anderer zu tolerieren und zu respektieren (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. November 1973 - VII C 59.72 - BVerwGE 44, 196, 200).

  • BVerfG, 16.10.1979 - 1 BvR 647/70

    Schulgebet

    Auf die Revision des Schulamts hob das Bundesverwaltungsgericht mit dem angegriffenen Urteil vom 30. November 1973 (BVerwGE 44, 196 ) die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts auf und wies die Klage ab.
  • VG Berlin, 10.03.2008 - 3 A 983.07

    Schule muss vorläufig muslimischem Schüler Gebet in der Schule ermöglichen

    Spannungen zwischen der Glaubensfreiheit und mit dieser in Widerstreit tretenden anderen Verfassungsgütern sind im Einzelfall durch Güterabwägung im Sinne einer praktischen Konkordanz zu lösen (vgl. BVerfGE 52, 223; BVerwGE 44, 196).

    Zum friedlichen Zusammenleben in einer bekenntnisfreien Schule gehört es vielmehr, dass die Schüler lernen, die religiöse Überzeugung anderer zu tolerieren und zu respektieren (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. November 1973 - VII C 59.72 - BVerwGE 44, 196, 200).Es ist nicht Aufgabe heutiger Schulen, Kindern den Eindruck einer "geschlossenen Welt" zu vermitteln, die es in Wirklichkeit nicht mehr gibt (vgl. Böckenförde, "Kopftuchstreit" auf dem richtigen Weg?, NJW 2001, 723).

  • OVG Niedersachsen, 05.03.2003 - 13 LB 4075/01

    Befreiung von der Schulbesuchspflicht aus religiösen Gründen

    Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Religionsfreiheit (Art. 4 Abs. 1 GG) betrifft vor allem deren negative Seite, d.h. die Ablehnung christlicher Glaubensinhalte und -symbole, vorzugsweise in der staatlichen Schule: So waren Gegenstand der Entscheidung die christlichen Gemeinschaftsschulen (BVerfGE 41, 29 und 41, 65), wo ausgeführt ist, dass eine Schule nicht "missionarisch" sein und "keine Verbindlichkeit christlicher Glaubensinhalte" beanspruchen dürfe, sondern "auch für andere weltanschauliche und religiöse Inhalte und Werte offen" sein müsse (aaO., S. 57), das Schulgebet (BVerfGE 52, 223; dazu auch BVerwGE 44, 196) und das Kruzifix in Schulen (BVerfGE 93, 1).
  • BVerwG, 07.08.1975 - VII B 81.74

    Rechtsmittel

    Ob das Berufungsurteil von den von der Beschwerde genannten Urteilen des Senats vom 23. April 1971 - BVerwG VII C 4.70 - (BVerwGE 38, 76) und vom 30. November 1973 - BVerwG VII C 59.72 - (BVerwGE 44, 196) abweicht, kann offenbleiben, da jedenfalls das angefochtene Urteil nicht auf der gerügten Abweichung beruht.

    Soweit das Berufungsgericht auf S. 28/29 seiner Entscheidung der im Urteil des Senats vom 30. November 1973 (a.a.O.) zur Zulässigkeit eines Schulgebets an einer nicht bekenntnisfreien Gemeinschaftsschule niedergelegten Rechtsauffassung beiläufig widerspricht, ist dies mithin nicht entscheidungserheblich.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2010 - 19 B 1592/09
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  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.07.1974 - V A 937/71
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  • VGH Hessen, 28.11.1973 - I N 1/72
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  • VGH Baden-Württemberg, 04.03.1975 - IX 1416/74
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