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   BVerwG, 30.11.1987 - 3 B 26.87   

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https://dejure.org/1987,5759
BVerwG, 30.11.1987 - 3 B 26.87 (https://dejure.org/1987,5759)
BVerwG, Entscheidung vom 30.11.1987 - 3 B 26.87 (https://dejure.org/1987,5759)
BVerwG, Entscheidung vom 30. November 1987 - 3 B 26.87 (https://dejure.org/1987,5759)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beurteilung der Lebensmitteleigenschaft eines Stoffes - Einordnung von keinen besonderen Nährwert aufweisenden Stoffen als Lebensmittel - Möglichkeit der gleichzeitigen Einordnung eines Stoffes als Lebensmittel und als Zusatzstoff - Maßgebende Kriterien für die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2006 - 13 A 2095/02

    Abgrenzung von Arzneimitteln zu Nahrungsergänzungsmitteln

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. November 1987 - 3 B 26.87 -, dokumentiert in juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2006 - 13 A 1977/02

    Klärung der Verkehrsfähigkeit eines Produkts in Deutschland bei Ablehnung der

    Dies erscheint einleuchtend, weil die in § 2 Abs. 1 2. Halbsatz LMBG genannten Verwendungen zusammengefasst als ernährungsphysiologische Zwecke bezeichnet wurden, vgl. BVerwG, Beschluss vom 30.11.1987 - 3 B 26.87 -, juris, und die zuvor beschriebene Funktion bzw. Wirkungsweise von Ballaststoffen im weiteren Sinne als ein solcher Zweck zu qualifizieren ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2008 - 13 A 3308/03

    Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Kieselerde und Calcium;

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 12. Februar 1987 - 13 A 830/86 - sowie dazu BVerwG, Beschluss vom 30. November 1987 - 3 B 26.87 -, Buchholz 418.711 LMBG Nr. 21; OLG Hamburg, Urteil vom 29. März 2007, a.a.O., 413 (417); Zipfel/Rathke, C 102, § 2 LFGB, Rdnr. 57; BLL, Leitfaden, S. 30.

    C 120 Rdnr. 2; OVG NRW, Urteil vom 12. Februar 1987 - 13 A 830/86 - sowie dazu BVerwG, Beschluss vom 30. November 1987 - 3 B 26.87 -, a.a.O.; BGH, Urteil vom 13. Mai 2004 - I ZR 261/01 -, LRE 49, 73, (Honigwein); OLG Hamm, Urteil vom 17. Februar 2005 - 4 U 102/04 -, juris.

  • VG Stuttgart, 27.11.1992 - 4 K 3286/91

    Rechtswidrigkeit des Inverkehrbringens fermentierten Reises; Unzulässigkeit eines

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