Rechtsprechung
   BVerwG, 31.01.1990 - 4 B 167.89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,9020
BVerwG, 31.01.1990 - 4 B 167.89 (https://dejure.org/1990,9020)
BVerwG, Entscheidung vom 31.01.1990 - 4 B 167.89 (https://dejure.org/1990,9020)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Januar 1990 - 4 B 167.89 (https://dejure.org/1990,9020)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verletzung der Sachaufklärungsplicht auf Grund fehlender weiterer Beweisaufnahme - Bestimmung der Zumutbarkeit von Verkehrslärm mit Hilfe eines Mittelungspegels - Verstoß gegen die Sachaufklärungpflicht auf Grund fehlender Erstellung eines Verkehrsbedarfsgutachtens - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1997, 422
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Brandenburg, 28.06.2001 - 4 A 115/99

    Anfechtung der Zulassung eines fakultativen Rahmenbetriebsplans durch einen

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  • VGH Hessen, 07.08.2007 - 2 A 690/06

    Nachbarklage gegen Heizkraftwerk

    Die Auswahlgründe des Projektträgers sind nämlich gerade nicht erst im Wege einer förmlichen Umweltverträglichkeitsprüfung zu gewinnen, sondern bereits zu Beginn des Zulassungsverfahrens vorzulegen und stehen nicht an dessen Ende (vgl. Hien, Die Umweltverträglichkeitsprüfung in der gerichtlichen Praxis, NVwZ 1997, 422, 427).
  • VGH Bayern, 13.05.2005 - 22 A 96.40091

    Thermoselect-Abfallbehandlungsanlage, immissionsschutzrechtliche Genehmigung,

    Eine derartige Alternativenprüfung war auch weder nach dem (damaligen) UVP-Gesetz noch nach der ihm zugrunde liegenden Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. Nr. L 175 vom 5.7.1985 S. 40; UVP-RL 1985) rechtlich geboten (vgl. BVerwG vom 14.5.1996, BVerwGE 101, 166; Hien, NVwZ 1997, 422/427).
  • BVerwG, 09.07.2003 - 9 VR 1.03

    Abwägung; Abwägungsentscheidung; Luftschadstoff; Lärm; Lärmimmission; Lärmschutz;

    Die Umweltverträglichkeit des Vorhabens ist keine Rechtsmäßigkeitsvoraussetzung (vgl. Hien, NVwZ 1997, 422 ), sondern im Rahmen der vom Antragsgegner zu treffenden Abwägungsentscheidung nach § 17 Abs. 1 FStrG zu "berücksichtigen", was bedeutet, dass die Umweltverträglichkeitsprüfung in das Planfeststellungsverfahren integriert ist (vgl. § 2 Abs. 1 Satz 1 UVPG) und damit ein Bestandteil des planerischen Abwägungsvorgangs wird.
  • OVG Niedersachsen, 06.12.2001 - 1 MA 3356/01

    Baugenehmigung; Putenmaststall; Emissionen; Divergenzrüge

    Preuß, DVBl. 1995, 485, 494; Hien, NVwZ 1997, 422).
  • OVG Niedersachsen, 03.12.2001 - 1 MB 2768/01

    Geruchsbelästigung (Rinderstall); Belästigung (Stäube: Rinderstall);

    Sinn und Zweck des neuen Umweltverträglichkeitsrechts ist es allein, durch einheitliche Verfahrensvorschriften im Allgemeininteresse eine wirksame Umweltvorsorge zu treffen (vgl. Hien, NVwZ 1997, 422 f; Schmidt/Preuß, DVBl. 1995, 485, 494).
  • VGH Bayern, 13.05.2005 - 22 A 96.4009
    Eine derartige Alternativenprüfung war auch weder nach dem (damaligen) UVP-Gesetz noch nach der ihm zugrunde liegenden Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. Nr. L 175 vom 5.7.1985 S. 40; UVP-RL 1985) rechtlich geboten (vgl. BVerwG vom 14.5.1996, BVerwGE 101, 166; Hien, NVwZ 1997, 422/427).
  • VG Regensburg, 27.07.2000 - RN 7 K 96.1167

    Verfahrensfehler bei einer Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung;

    Das Unterlassen einer Umweltverträglichkeitsprüfung stellt danach nur einen Verfahrensfehler dar (vgl. Hien, Die Umweltverträglichkeitsprüfung in der rechtlichen Praxis, NVwZ 1997, 422 [BVerwG 31.01.1990 - 4 B 167/89]).
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