Rechtsprechung
   BVerwG, 31.01.2001 - 6 CN 2.00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,351
BVerwG, 31.01.2001 - 6 CN 2.00 (https://dejure.org/2001,351)
BVerwG, Entscheidung vom 31.01.2001 - 6 CN 2.00 (https://dejure.org/2001,351)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Januar 2001 - 6 CN 2.00 (https://dejure.org/2001,351)
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Kollision Naturschutzverordnung - Bebauungsplan

Art. 14 GG, ausgleichspflichtige Inhalts- und Schrankenbestimmung: Grundsätze aus BVerfG, «Direktorenwohnhaus» gelten für Eigentumsbeschränkungen aufgrund Rechtsverordnung nur eingeschränkt;

Art. 20 Abs. 3 GG, zur Frage der behördlichen Normverwerfungskompetenz (vgl. die gerichtliche Normverwerfungskompetenz: Inzidentverwerfung und prinzipale Normenkontrolle, § 47 VwGO);

§ 1 Abs. 6 BauGB, schwerwiegender Abwägungsmangel, wenn ein Bebauungsplan erst 13 Jahre nach dem Satzungsbeschluß bekanntgemacht wird, § 8 Abs. 3 BauGB;

§ 7 S. 2 BBauG (§ 7 S. 3 BauGB), "Veränderung der Sachlage"

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1 und 3, Art. 20 Abs. 3 GG; BBauG § 1 Abs. 7, § 7; BNatSchG § 1 Abs. 2; BayNatSchG Art. 7, 36, 49
    Abwägungsgebot; Anpassungspflicht; Ausgleichsregelungen; Bebauungsplan; behördliche Normenverwerfungskompetenz; Eigentumsbeschränkung; Enteignung; Flächennutzungsplan; Gewaltenteilung; Naturschutzgebiet; nichtiger Bebauungsplan; Normenklarheit; Normenkontrolle; Planungshoheit; Rechtssicherheit; Rechtsstaatsgebot; Rechtsverordnung; salvatorische Entschädigngsklausel; Schutzgebietsabgrenzung; Verhältnismäßigkeitsausgleich

  • Judicialis

    Abwägungsgebot; Anpassungspflicht; Ausgleichsregelungen; Bebauungsplan; behördliche Normenverwerfungskompetenz; Eigentumsbeschränkung; Enteignung; Flächennutzungsplan; Gewaltenteilung; Naturschutzgebiet; nichtiger Bebauungsplan; Normenklarheit; Normenkontrolle; Planungshoheit; Rechtssicherheit; Rechtsstaatsgebot; Rechtsverordnung; salvatorische Entschädigngsklausel; Schutzgebietsabgrenzung; Verhältnismäßigkeitsausgleich.

  • Jurion

    Abwägungsgebot - Anpassungspflicht - Ausgleichsregelungen - Bebauungsplan - Behördliche Normenverwerfungskompetenz - Eigentumsbeschränkung - Enteignung - Flächennutzungsplan - Gewaltenteilung - Naturschutzgebiet - Nichtiger Bebauungsplan - Normenklarheit - Normenkontrolle - Planungshoheit - Rechtssicherheit - Rechtsstaatsgebot - Rechtsverordnung - Salvatorische Entschädigngsklausel - Schutzgebietsabgrenzung - Verhältnismäßigkeitsausgleich

     
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Umweltrecht - Naturschutzrechtliche Schutzgebietsverordnung / Ausgleichsregelung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 14, 20 Abs. 3 GG; §§ 13 BNatSchG; 1 ff BauGB
    Verwaltungsrecht AT, Baurecht, Normverwerfungskompetenz der Verwaltung? Kompensatorische Entschädigung bei Naturschutz-VO

  • hermanns-rechtsanwaelte.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Art. 3, 14 GG
    Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums durch Ausweisung eines Naturschutzgebietes - Normverwerfungskompetenz der Verwaltung (Dr. Caspar David Hermanns; JA)

  • hermanns-rechtsanwaelte.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 112, 373
  • NVwZ 2001, 1035
  • DVBl 2001, 931
  • BauR 2001, 1066
  • ZfBR 2001, 342


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Wird zitiert von ... (108)  

  • BVerwG, 11.10.2016 - 2 C 11.15

    Nordrhein-Westfälische Neuregelung über die Einstellungsaltersgrenze für Beamte …

    Zu einer Nichtanwendung ohne entsprechende gerichtliche Entscheidung ist eine Verwaltungsbehörde jedenfalls nur im Fall positiver Kenntnis der Nichtigkeit verpflichtet (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2001 - 6 CN 2.00 - BVerwGE 112, 373 sowie BGH, Urteil vom 25. März 2004 - III ZR 227/02 - NVwZ 2004, 1143 ).
  • BVerwG, 21.06.2006 - 6 C 19.06

    Fortgeltung der DDR-Sportwetten-Lizenzen

    Ob die Behörden überhaupt insoweit eine "Normverwerfungskompetenz" haben (vgl. dazu Urteil des Senats vom 31. Januar 2001 - BVerwG 6 CN 2.00 - BVerwGE 112, 373 = Buchholz 406.401 § 1 BNatSchG Nr. 5, S. 6 f.) kann daher auf sich beruhen.
  • BVerwG, 05.03.2019 - 4 BN 18.18

    Bestimmung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans durch die Gemeinde für ein mit …

    Sie zielt auf eine mögliche behördliche Normverwerfungskompetenz, also darauf, ob eine Behörde, die einen Bebauungsplan für unwirksam hält, befugt ist, bei ihren Entscheidungen von dessen Unwirksamkeit auszugehen und unter Nichtbeachtung des Bebauungsplans zu entscheiden (offen gelassen in BVerwG, Urteile vom 21. November 1986 - 4 C 22.83 - BVerwGE 75, 142 und vom 31. Januar 2001 - 6 CN 2.00 - BVerwGE 112, 373 ; eine solche Kompetenz ablehnend BGH…, Urteil vom 25. Oktober 2012 - III ZR 29/12 - NVwZ 2013, 167 Rn. 19; zum Streitstand BVerwG…, Beschluss vom 24. Oktober 2018 - 4 B 15.18 - KommJur 2019, 28 = juris Rn. 13).
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