Rechtsprechung
   BVerwG, 31.01.2002 - 4 A 24.01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,24094
BVerwG, 31.01.2002 - 4 A 24.01 (https://dejure.org/2002,24094)
BVerwG, Entscheidung vom 31.01.2002 - 4 A 24.01 (https://dejure.org/2002,24094)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Januar 2002 - 4 A 24.01 (https://dejure.org/2002,24094)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Beteiligung der Öffentlichkeit ist im Planfeststellungsverfahren - Vorhandensein einer Planrechtfertigung unter Bedarfsgesichtspunkten - Überprüfbarkeit der Beurteilung des Verkehrsbedarfs im Rahmen der Planfeststellung - Inanspruchnahme von Flächen ...

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 02.07.2002 - 4 KSt 2.02

    Erinnerung gegen die Kostenrechnung des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle -

    Richtig ist, dass am Tag der mündlichen Verhandlung vom 11. April 2002 die Entscheidung im Parallelverfahren BVerwG 4 A 24.01 noch nicht zugestellt war.

    Es war prozessual nicht geboten, insoweit die Zustellung des vollständig abgefassten Urteils in der Verwaltungsstreitsache BVerwG 4 A 24.01 abzuwarten.

    Er wurde nicht schlechter gestellt, als er gestanden hätte, wenn der Senat, was ihm unbenommen gewesen wäre, nicht bloß das Verfahren BVerwG 4 A 24.01 zusammen mit den Verfahren BVerwG 4 A 15.01, BVerwG 4 A 21.01 und BVerwG 4 A 47.01 zur gemeinsamen Verhandlung am 24. Januar 2002 verbunden, sondern bei dieser Gelegenheit auch über seine Klage verhandelt hätte.

    Das am 31. Januar 2002 ergangene Urteil in der Verwaltungsstreitsache BVerwG 4 A 24.01 hatte keine Präjudizwirkung für sein Verfahren.

    Allerdings machten einige der im Verfahren BVerwG 4 A 24.01 betroffenen Landwirte, ebenso wie der Kläger, geltend, durch das Planvorhaben in Existenznot zu geraten.

    Das aus der Sicht des Klägers zentrale Thema der Seitenentnahme wurde in den Entscheidungen, die im Verfahren BVerwG 4 A 24.01 und den übrigen am 24. Januar 2002 verhandelten Sachen ergangen sind, nicht angesprochen, da es für den Ausgang dieser Verfahren ohne Belang war.

  • BVerwG, 25.05.2005 - 9 B 41.04

    Klagen gegen Eisenbahnneu- und -ausbaustrecke Karlsruhe - Basel erfolglos

    Sie werden wie das Bundesverwaltungsgericht bereits entschieden hat durch die fortschreitende Annäherung an das Jahr 2010 und den insoweit nahe liegenden Einwand, der noch verbleibende Prognosezeitraum sei "zu kurz", nicht ohne weiteres infrage gestellt (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2002 BVerwG 4 A 24.01 n.v.).
  • BVerwG, 25.05.2005 - 9 B 44.04

    Klagen gegen Eisenbahnneu- und -ausbaustrecke Karlsruhe - Basel erfolglos

    Sie werden wie das Bundesverwaltungsgericht bereits entschieden hat durch die fortschreitende Annäherung an das Jahr 2010 und den insoweit nahe liegenden Einwand, der noch verbleibende Prognosezeitraum sei "zu kurz", nicht ohne weiteres infrage gestellt (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2002 BVerwG 4 A 24.01 n.v.).
  • BVerwG, 31.01.2002 - 4 A 77.01

    Ostseeautobahn bei Lübeck darf gebaut werden

    Hierzu verweist der erkennende Senat auf das den Prozessbevollmächtigten der Kläger bekannte Urteil des Senats vom 31. Januar 2002 in der Rechtssache BVerwG 4 A 24.01 (UA S. 10 ff.).
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