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   BVerwG, 31.01.2011 - 7 B 55.10   

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https://dejure.org/2011,3717
BVerwG, 31.01.2011 - 7 B 55.10 (https://dejure.org/2011,3717)
BVerwG, Entscheidung vom 31.01.2011 - 7 B 55.10 (https://dejure.org/2011,3717)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Januar 2011 - 7 B 55.10 (https://dejure.org/2011,3717)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    WHG § 68; VwVfG § 74 Abs. 2 Satz 2; BImSchG § 3 Abs. 1; TA-Lärm
    Planfeststellung; Abwägung; Lärmschutz in der Planfeststellung; Auflagen im Planfeststellungsbeschluss; Nassauskiesung; wasserrechtliche Planfeststellung

  • openjur.de

    Planfeststellung; Abwägung; Lärmschutz in der Planfeststellung; Auflagen im Planfeststellungsbeschluss; Nassauskiesung; wasserrechtliche Planfeststellung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    WHG § 68
    Abwägung; Auflagen im Planfeststellungsbeschluss; Lärmschutz in der Planfeststellung; Nassauskiesung; Planfeststellung; wasserrechtliche Planfeststellung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 68 WHG, TA Lärm, § 74 Abs 2 S 2 VwVfG, § 3 BImSchG
    Lärmschutz in der Planfeststellung; Auflagen im Planfeststellungsbeschluss; wasserrechtliche Planfeststellung

  • Wolters Kluwer

    Abwägungserheblichkeit im Planfeststellungsverfahren von Lärm unterhalb der einschlägigen Grenzwerte; Auflagen zur Reduzierung von die Grenzwerte der TA-Lärm nicht überschreitenden Lärm im Rahmen eines wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abwägungserheblichkeit im Planfeststellungsverfahren von Lärm unterhalb der einschlägigen Grenzwerte; Auflagen zur Reduzierung von die Grenzwerte der TA-Lärm nicht überschreitenden Lärm im Rahmen eines wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ist Lärm unterhalb der Grenzwerte abwägungserheblich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Lärmbelästigung in der Planfeststellung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Planfeststellungsverfahren: Auch Lärm unterhalb der Grenzwerte ist abwägungserheblich! (IBR 2011, 1233)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2011, 567
  • DÖV 2011, 454
  • BauR 2011, 1306
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BVerwG, 21.06.2016 - 9 B 65.15

    Planfeststellungsbeschluss; Umweltverträglichkeitsprüfung; allgemeinverständliche

    Die in der Beschwerde genannten Entscheidungen (BVerwG, Beschlüsse vom 5. März 1999 - 4 VR 3.98 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 149 und vom 31. Januar 2011 - 7 B 55.10 - Buchholz 445.4 § 68 WHG Nr. 1) enthalten den Rechtssatz, dass alle im jeweiligen Einzelfall von der Planung betroffenen Belange abwägungserheblich sind, mit Ausnahme derjenigen, die geringwertig oder nicht schutzwürdig sind.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 13.04.2016 - 8 C 10674/15

    Klage gegen die Erweiterung der Abfalldeponie Rechenbachtal erfolglos

    Dabei sind alle im jeweiligen Einzelfall von der Planung betroffenen Belange abwägungserheblich mit Ausnahme derjenigen, die geringwertig und nicht schutzbedürftig sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31.01.2011 - 7 B 55/10 -, NVwZ 2011, 567 und juris Rn. 6 m.w.N.).
  • BVerwG, 02.07.2020 - 9 A 19.19

    Lückenschluss des Bremer Autobahnrings: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

    Dann muss er aber die Schwelle der Geringfügigkeit überschreiten (BVerwG, Beschlüsse vom 31. Januar 2011 - 7 B 55.10 - Buchholz 445.4 § 68 WHG Nr. 1 Rn. 6 und vom 25. April 2018 - 9 A 16.16 - DVBl 2018, 1426 = juris Rn. 83).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2018 - 5 S 2138/16

    Einheitliches Planfeststellungsverfahren des Eisenbahn-Bundesamtes;

    Abwägungsbeachtlich sind dabei alle mehr als nur geringfügigen schutzwürdigen Interessen, die von der Planung betroffen werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31.1.2011 - 7 B 55.10 - NVwZ 2011, 567, juris Rn. 6 m. w. N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.11.2017 - 5 S 1475/16

    Imbissgaststätte als nach der TA Lärm schutzbedürftiger Raum

    Soweit der Kläger damit der Sache nach geltend macht, sein Anspruch auf gerechte Abwägung sei verletzt, weil der Beklagte keine Erwägungen zur Reduzierung von Lärm unterhalb der Richtwerte angestellt habe (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31.1.2011 - 7 B 55.10 - NVwZ 2011, 292, juris Rn. 6), kann dahinstehen, ob hier trotz der Ausführungen zur Gesamtabwägung im Planfeststellungsbeschluss (Begründung unter 6.2) ein Abwägungsdefizit vorliegt.
  • VGH Baden-Württemberg, 15.10.2015 - 5 S 2020/13

    Lärmschutz gegen Eisenbahnanlage; Grenzwerte der TA Lärm

    Soweit der Kläger damit in der Sache geltend machen will, sein Anspruch auf gerechte Abwägung sei verletzt, weil der Beklagte keine Erwägungen zur Reduzierung von Lärm unterhalb der Richtwerte angestellt habe (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 31.01.2011 - 7 B 55.10 -, BauR 2011, 1306), kann dahinstehen, ob hier trotz der Ausführungen zur Gesamtabwägung im Planfeststellungsbeschluss (Begründung 6.2) ein Abwägungsdefizit vorliegt.
  • VGH Bayern, 22.11.2011 - 8 B 09.2587

    Freie Fahrt für die Ortsumgehung Burtenbach

    Mit der von der Ortsbebauung deutlich abgesetzten Trassenführung und zusätzlichen baulichen Maßnahmen hat sie zugleich Schutzmaßnahmen im Sinn des § 41 Abs. 1 BImSchG oder des Art. 74 Abs. 2 Satz 2 BayVwVfG ergriffen (vgl. BVerwG vom 31.1.2011 NVwZ 2011, 567).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2020 - 5 S 1658/17

    Unbegründeter Anspruch von Grundstückeigentümern auf teilweise Aufhebung des

    Abwägungsbeachtlich sind dabei alle mehr als nur geringfügigen schutzwürdigen Interessen, die von der Planung betroffen werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31.1.2011 - 7 B 55.10 - juris Rn. 6 m. w. N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 03.02.2016 - 5 S 787/14

    Zur Klage einer Gemeinde gegen die Plangenehmigung für die Erneuerung eines

    Das Interesse der Klägerin, diese Erhöhung zu verhindern, ist daher geringwertig, nicht schutzwürdig und damit auch unter dem Gesichtspunkt des Eigentumsschutzes nicht abwägungsrelevant (vgl. dazu etwa BVerwG, Beschluss vom 31.1.2011 - 7 B 55.10 -, NVwZ 2011, 567).
  • VG Braunschweig, 07.08.2019 - 6 A 159/17

    Klage eines Umweltverbandes gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Bau einer

    Abwägungsbeachtlich sind dabei alle mehr als nur geringfügigen schutzwürdigen Interessen, die von der Planung betroffen werden (vgl. BVerwG, B. v. 31.01.2011 - 7 B 55.10 -, juris Rn. 6 m.w.N. = NVwZ 2011, 567).
  • OVG Schleswig-Holstein, 14.02.2020 - 4 KS 5/16

    Straßen- und Wegerecht (Ausbau B 207) - Planfeststellung

  • OVG Schleswig-Holstein, 13.02.2020 - 4 KS 4/16

    Mündliche Verhandlungen über Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss für den

  • OVG Sachsen-Anhalt, 27.06.2019 - 1 K 126/17

    Verletzung in eigenen Rechten einer Gemeinde durch einen eisenbahnrechtlichen

  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2020 - 5 S 817/17

    Eisenbahnrechtlicher Planfeststellungsbeschluss betreffend Elektrifizierung eines

  • VG Düsseldorf, 06.03.2012 - 17 K 888/11

    Klagebefugnis einer niederländischen Kommune hinsichtlich eines in Deutschland

  • OVG Schleswig-Holstein, 27.02.2020 - 4 KS 2/16

    Straßen- und Wegerecht (Ausbau B 207)

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