Rechtsprechung
   BVerwG, 31.01.2014 - 10 B 5.14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,2350
BVerwG, 31.01.2014 - 10 B 5.14 (https://dejure.org/2014,2350)
BVerwG, Entscheidung vom 31.01.2014 - 10 B 5.14 (https://dejure.org/2014,2350)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Januar 2014 - 10 B 5.14 (https://dejure.org/2014,2350)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Bewertung und Berücksichtigung der "guten Gründe" eines Asylbewerbers bei nach der Ausreise vorgenommenen exilpolitischen Aktivitäten als Nachfluchtgründe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AsylVfG § 28 Abs. 2; VwGO § 86 Abs. 1
    Bewertung und Berücksichtigung der "guten Gründe" eines Asylbewerbers bei nach der Ausreise vorgenommenen exilpolitischen Aktivitäten als Nachfluchtgründe

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (16)

  • VGH Bayern, 13.02.2019 - 8 B 18.30257

    Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft bei erneuter Asylantragstellung

    Wird der Asylbewerber jedoch nach einem erfolglosen Asylverfahren erstmals exilpolitisch aktiv oder intensiviert er seine bisherigen Aktivitäten, muss er dafür gute Gründe anführen, um den Verdacht auszuräumen, dies geschehe in erster Linie, um die Voraussetzungen für eine Flüchtlingsanerkennung zu schaffen (vgl. BVerwG, B.v. 31.1.2014 - 10 B 5.14 - juris Rn. 5; U.v. 24.9.2009 - 10 C 25.08 - BVerwGE 135, 49 = juris Rn. 26).

    Dazu hat der Tatrichter die Persönlichkeit des Asylbewerbers und dessen Motive für seine erstmalig aufgenommenen oder intensivierten Aktivitäten vor dem Hintergrund seines bisherigen Vorbringens und seines Vorfluchtschicksals einer Gesamtwürdigung zu unterziehen (vgl. BVerwG, U.v. 18.12.2008 - 10 C 27.07 - BVerwGE 133, 31 = juris Rn. 16; B.v. 31.1.2014 - 10 B 5.14 - juris Rn. 6).

  • VGH Bayern, 22.05.2019 - 9 ZB 19.31904

    Asylrecht (Sierra Leone), Aufklärungsrüge

    Ausgehend von seinem Rechtsstandpunkt (vgl. BVerwG, B.v. 25.8.2015 - 1 B 40.15 - juris Rn. 16) musste sich dem Verwaltungsgericht im Hinblick auf die in das Verfahren eingeführten Erkenntnismittel und dem in der mündlichen Verhandlung von der Klägerin gewonnenen Eindruck auch keine weitere Aufklärung von Amts wegen aufdrängen (vgl. BVerwG, B.v. 31.1.2014 - 10 B 5.14 - juris Rn. 9).
  • VG Greifswald, 13.07.2016 - 3 A 367/16

    Asylrechtliche Auswirkungen einer Konversion eines Afghanen zum Christentum

    Die Missbrauchsvermutung ist erst dann widerlegt, wenn der Asylbewerber den Verdacht ausräumen kann, er habe Nachfluchtaktivitäten nach Ablehnung des Erstantrags nur oder aber hauptsächlich mit Blick auf die erstrebte Flüchtlingsanerkennung entwickelt oder intensiviert (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.01.2014 - 10 B 5/14 -, mit weiteren Nachweisen, zitiert nach juris).
  • VG Würzburg, 30.04.2018 - W 8 K 17.33425

    Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

    Hierzu ist die Persönlichkeit des Asylbewerbers und dessen Motivation für seine nun aufgenommenen Aktivitäten vor dem Hintergrund seines bisherigen Vorbringens und seines Vorfluchtschicksals einer Gesamtwürdigung zu unterziehen (BVerwG, B.v. 31.1.2014 - 10 B 5/14 - juris; BVerwG, U.v. 18.12.2008 - 10 C 27.07 - BVerwGE 133, 31).
  • VG München, 08.09.2014 - M 2 K 14.30574

    Asylverfahren; Herkunftsland Iran

    Die gesetzliche Missbrauchsvermutung ist dann widerlegt, wenn der Asylbewerber den Verdacht ausräumen kann, er habe Nachfluchtaktivitäten nach Ablehnung des Erstantrags nur oder aber hauptsächlich mit Blick auf die erstrebte Flüchtlingsanerkennung entwickelt oder intensiviert (BVerwG, U. v. 31.1.2014 - 10 B 5/14 - juris Rn. 5 m.w.N.).
  • VG Gelsenkirchen, 10.07.2014 - 5a K 6097/12

    Konversion zum Christentum; Nachfluchtgründe

    vgl. zuletzt BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 2014 - 10 B 5/14 -, mit weiteren Nachweisen, zitiert nach juris.
  • VG Ansbach, 11.10.2018 - AN 3 E 18.31175

    Folgeverfahren ohne erneute Abschiebungsandrohung

    § 28 Abs. 2 AsylG soll mit der gesetzlichen Missbrauchsvermutung verhindern, dass selbstgeschaffene Nachfluchtgründe v.a bei gesteigerter exilpolitischer Betätigung in einem Folgeverfahren zur Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft führen (vgl. BVerwG, B. v. 31.1.2014 - 10 B 5/14 - juris), um den Anreiz zu vermindern, bei unverfolgter Ausreise und abgeschlossenem Asylverfahren aufgrund neu geschaffener Nachfluchtgründe ein Asylverfahren zu betreiben und damit zu einem dauerhaften Aufenthalt zu gelangen (vgl. BT-Drs. 15/420, S. 110; BT-Drs. 14/7387, S. 102; Hailbronner, AuslR, Stand September 2014, § 28 Rn. 44).
  • VG Würzburg, 18.06.2014 - W 6 K 14.30228

    Iran; Folgeverfahren; subsidiärer Schutzstatus schon durch Bundesamt

    Hierzu ist die Persönlichkeit des Asylbewerbers und dessen Motivation für seine nun aufgenommenen Aktivitäten vor dem Hintergrund seines bisherigen Vorbringens und seines Vorfluchtschicksals einer Gesamtwürdigung zu unterziehen (BVerwG, B.v. 31.1.2014 - 10 B 5/14 - juris; BVerwG, U.v. 18.12.2008 - 10 C 27.07 - BVerwGE 133, 31).
  • VG Würzburg, 15.10.2014 - W 6 K 14.30224

    Iran

    Hierzu ist die Persönlichkeit des Asylbewerbers und dessen Motivation für seine nun aufgenommenen Aktivitäten vor dem Hintergrund seines bisherigen Vorbringens und seines Vorfluchtschicksals einer Gesamtwürdigung zu unterziehen (BVerwG, B.v. 31.1.2014 - 10 B 5/14 - juris; BVerwG, U.v. 18.12.2008 - 10 C 27.07 - BVerwGE 133, 31).
  • VG Greifswald, 06.07.2016 - 3 A 378/16

    Konversion eines afghanischen Asylantragstellers zum Christentum im

    Wird der Asylbewerber jedoch nach einem erfolglosen Asylverfahren erstmals exilpolitisch aktiv oder intensiviert er seine bisherigen Aktivitäten, muss er dafür gute Gründe anführen, um den Verdacht auszuräumen, dies geschehe in erster Linie, um die Voraussetzungen für eine Flüchtlingsanerkennung zu schaffen (vgl. BVerwG, Beschl. vom 31.01.2014 - 10 B 5/14 -, juris Rn. 5).
  • VG Köln, 15.05.2018 - 23 K 11081/16
  • VG Ansbach, 17.02.2016 - AN 3 K 14.30912

    Missbrauchsvermutung bei Nachfluchtaktivität

  • VG Ansbach, 25.06.2015 - AN 3 K 14.30656

    Kein Anspruch auf Durchführung eines Folgeverfahrens

  • VG Würzburg, 13.12.2016 - W 4 K 16.30486

    Anordnung eines befristeten Einreise- und Aufenthaltsverbots

  • VG Magdeburg, 26.06.2014 - 9 A 59/13

    Widerlegung der Regelvermutung nach § 28 Abs 2 AsylVfG (juris: AsylVfG 1992);

  • VG Magdeburg, 08.07.2015 - 9 A 268/14

    Nichtbefolgen einer Weiterleitungsentscheidung (Asylrecht)

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