Rechtsprechung
   BVerwG, 31.03.2011 - 4 BN 19.10   

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https://dejure.org/2011,13667
BVerwG, 31.03.2011 - 4 BN 19.10 (https://dejure.org/2011,13667)
BVerwG, Entscheidung vom 31.03.2011 - 4 BN 19.10 (https://dejure.org/2011,13667)
BVerwG, Entscheidung vom 31. März 2011 - 4 BN 19.10 (https://dejure.org/2011,13667)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 2 S 1 Nr 3 ROG, § 8 Abs 5 S 1 Nr 3 ROG 2008, § 7 Abs 4 ROG, § 6 ROG, § 6 Abs 3 Nr 1 PlanG HE 2002
    Bundesrechtliche Verpflichtung zur bindenden zielförmigen Festlegung eines Flughafen-Erweiterungsstandorts

  • Wolters Kluwer

    Bestehen eines von dem Luftverkehrsgesetz (LuftVG) abweichenden, gesonderten raumordnungsrechtlichen Begriff des Flughafens; Verpflichtung zu einer abschließenden landesplanerischen Standortentscheidung für Flughafenerweiterungen nach dem Raumordnungsgesetz (ROG); ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zielförmige Festlegung der Verpflichtung zur Standorterweiterung eines internationalen Verkehrsflughafens mit bindender Wirkung für die Fachplanung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 04.04.2012 - 4 C 8.09

    Luftrechtliche Planfeststellung; Flughafenausbau; Planfeststellungsbeschluss;

    Die Beschwerden gegen die Nichtzulassung der Revision hat der Senat mit Beschlüssen vom 31. März 2011 (BVerwG 4 BN 18.10 und 4 BN 19.10) zurückgewiesen.

    Dass der Verwaltungsgerichtshof bei der Auslegung der LEP-Änderung 2007 Bundesrecht verletzt hätte, hat der Senat bereits in seinen Beschlüssen vom 31. März 2011 (a.a.O.) verneint.

    Er hat insbesondere angenommen, eine bundesrechtliche Vorschrift, die den Träger der Landesplanung verpflichte, den Standort der Erweiterung des internationalen Verkehrsflughafens Frankfurt Main selbst mit bindender Wirkung für die Fachplanung zielförmig festzulegen, existiere nicht (Beschluss vom 31. März 2011 - BVerwG 4 BN 19.10 - juris Rn. 10 ff.).

  • BVerwG, 31.03.2011 - 4 BN 18.10

    Ausbau Flughafen Frankfurt am Main: Normenkontrollanträge gegen

    Der Senat hat im Parallelverfahren - BVerwG 4 BN 19.10 - mit Beschluss vom selben Tag bestätigt, dass der Träger der Landesplanung nicht kraft Bundesrechts verpflichtet ist, den Standort für die Erweiterung eines Großflughafens wie des Flughafens Frankfurt Main mit bindender Wirkung für die Fachplanung zielförmig festzulegen und dass sich die Festlegung von Vorranggebieten im Sinne des § 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 ROG (vom 18. August 1997, BGBl I S. 2081, zuletzt geändert durch Gesetz vom 9. Dezember 2006, BGBl I S. 2833; im Folgenden: ROG a.F.) eignet, um Standorte für Verkehrsinfrastruktur der Aufgabe von Raumordnungsplänen gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 3 Buchst. a ROG a.F. entsprechend zu sichern.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2012 - 2 D 141/09

    Weetfelder Bürgergemeinschaft unterliegt im Streit um Bebauungsplan der Stadt

    vgl. BVerwG, Urteile vom 31. März 2011 - 4 BN 19.10 -, juris Rn. 13 (zu Vorranggebieten), vom 18. September 2003 - 4 CN 20.02 -, BVerwGE 119, 54 = NVwZ 2004, 226 = BRS 66 Nr. 5 = juris Rn. 26 f., und vom 13. März 2003 - 4 C 4.02 -, BVerwGE 118, 33 = NVwZ 2003, 738 = BRS 66 Nr. 10 = juris Rn. 43; OVG NRW, Urteil vom 25. Januar 2010 - 7 D 97/09.NE -, juris Rn. 48, Beschluss vom 14. Juli 2010 - 2 B 637/10.NE -, juris Rn. 68.
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