Rechtsprechung
   BVerwG, 31.05.2000 - 11 B 10.00   

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https://dejure.org/2000,4253
BVerwG, 31.05.2000 - 11 B 10.00 (https://dejure.org/2000,4253)
BVerwG, Entscheidung vom 31.05.2000 - 11 B 10.00 (https://dejure.org/2000,4253)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Mai 2000 - 11 B 10.00 (https://dejure.org/2000,4253)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    BauGB §§ 34, 131 Abs. 1, § 133 Abs. 1
    Erschließungsbeitrag; Erschlossensein eines Grundstücks; faktisches Gewerbegebiet; Anbaustraße; Zufahrtsmöglichkeit für Lastkraftwagen

  • Judicialis

    Erschließungsbeitrag; Erschlossensein eines Grundstücks; faktisches Gewerbegebiet; Anbaustraße; Zufahrtsmöglichkeit für Lastkraftwagen.

  • Wolters Kluwer

    Erschließungsbeitrag - Erschlossensein eines Grundstücks - Faktisches Gewerbegebiet - Anbaustraße - Zufahrtsmöglichkeit für Lastkraftwagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 34 § 131 Abs. 1 § 133 Abs. 1
    Erschließungsbeitrag; Erschlossensein eines Grundstücks; faktisches Gewerbegebiet; Anbaustraße; Zufahrtsmöglichkeit für Lastkraftwagen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erschließung eines Grundstücks durch eine Anbaustraße?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2001, 52
  • DVBl 2000, 1709
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BVerwG, 09.01.2013 - 9 B 33.12

    Erschließungsbeitrag; Gewerbegrundstück

    Grundstücke in Gewerbegebieten sind darüber hinaus in der Regel nur erschlossen, wenn die Anbaustraße die Möglichkeit des Herauffahrens mit Lastkraftwagen eröffnet (Urteile vom 3. November 1987 a.a.O. und vom 1. März 1991 a.a.O.; Beschluss vom 31. Mai 2000 - BVerwG 11 B 10.00 - Buchholz 406.11 § 131 BauGB Nr. 112).
  • VG Neustadt, 20.03.2014 - 4 K 633/13

    Gewerbetreibender hat Anspruch auf ordnungsgemäße Zufahrt zu seinem Grundstück

    Für Grundstücke, für die der Bebauungsplan - wie im vorliegenden Fall - eine gewerbliche Nutzung zulässt, muss die Erschließungsanlage es ermöglichen, mit dem für die gewerbliche Nutzung erforderlichen LKW-Verkehr auf das Gewerbegrundstück aufzufahren (BVerwG, Beschluss vom 31. Mai 2000 - 11 B 10.00 -, DVBl 2000, 1709).
  • VGH Hessen, 13.06.2012 - 5 A 893/11

    Erschließungsbeitrag

    Bebauungsrechtlich ist es für deren Erschließung in der Regel notwendig, dass ihnen die Anbaustraße die uneingeschränkte Möglichkeit des Herauffahrens - namentlich mit Lastkraftwagen - eröffnet (BVerwG, Beschluss vom 31. Mai 2000 - 11 B 10/00 -, DVBl. 2000, 1709) und zwar ausschließlich nach Maßgabe der im Zeitpunkt der Entstehung der sachlichen Beitragspflicht bestehenden tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse (vgl. Driehaus, a.a.O., § 17 Rdnr. 12).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.06.2012 - 15 A 2293/11

    Klärungsbedürftigkeit des Vorliegens einer verkehrsmäßigen Erschließung von

    BVerwG, Beschluss vom 31. Mai 2000 - 11 B 10/00 -, DVBl. 2000, 1709.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 19.01.2010 - 6 A 10974/09

    Präsident zieht Bilanz für 2009 - Ausblick auf 2010

    Ob ein Grundstück, das planungsrechtlich für eine bauliche Nutzung vorgesehen ist, durch eine Anbaustraße erschlossen wird, wenn sein an dieser Straße angrenzender Teil besonders schmal ist, kann nämlich nur nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalles beurteilt werden (BVerwG, Beschluss vom 31. Mai 2000 - 11 B 10.00 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.10.2012 - 2 S 185/12

    Erschließung eines Gewerbegrundstücks

    In Gewerbegebieten wird dagegen in der Regel das Herauffahrenkönnen auf die Grundstücke für das bebauungsrechtliche und in der Folge erschließungsbeitragsrechtliche Erschlossensein von Grundstücken erforderlich sein (BVerwG, Urteil vom 03.11.1987, aaO; BVerwG, Beschluss vom 31.05.2000 - 11 B 10.00 - KStZ 2001, 11; Hess. VGH, Urteil vom 13.06.2012 - 5 A 893/11 - Juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2006 - 3 A 1082/02

    Erschließung eines Hinterliegergrundstücks

    BVerwG, Urteil vom 3.11.1987 - 8 C 77.86 -, BVerwGE 78, 237; Beschluss vom 31.5.2000 - 11 B 10.00 -, DVBl. 2000, 374 m.w.N.; Driehaus, a.a.O., § 17 Rdn. 59.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2015 - 15 B 1092/14

    Rechtmäßigkeit der Einstufung der Fortführung einer Straße ab Beginn eines

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 31. Mai 2000 - 11 B 10.10 -, juris, Rn. 4 (= DVBl 2000, 1709); zum Ausbaubeitragsrecht: OVG NRW, Beschluss vom 6. Juni 2012 - 15 A 2293/11 -, juris, Rn. 13 (= KStZ 2012, 176).
  • VG Münster, 12.09.2011 - 3 K 126/11
    BVerwG, Beschluss vom 31.5.2000 - 11 B 10/00 -, DVBl. 2000, 1709 = juris, Rdn. 4; Bay. VGH, Beschluss vom 17.10.2005 - 6 CS 05.869 -, juris, Rdn. 16; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.3.2001 - 6 A 11445/00 -, juris, Rdn. 27 (jeweils zum Erschließungsbeitragsrecht).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 03.11.2014 - 5 S 7.14

    Beschwerde; vorläufiger Rechtsschutz; Erschließungsbeitrag; erstmalige

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts knüpft das erschließungsbeitragsrechtliche Erschlossensein durch eine Anbaustraße an das bebauungsrechtliche Erschlossensein an (vgl. nur Beschluss vom 31. Mai 2000 - BVerwG 11 B 10.00 -, juris Rn. 3 m.w.N.).
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