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   BVerwG, 31.05.2006 - 8 C 1.05   

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https://dejure.org/2006,3410
BVerwG, 31.05.2006 - 8 C 1.05 (https://dejure.org/2006,3410)
BVerwG, Entscheidung vom 31.05.2006 - 8 C 1.05 (https://dejure.org/2006,3410)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Mai 2006 - 8 C 1.05 (https://dejure.org/2006,3410)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VermG § 1 Abs. 3, § 4 Abs. 2, Abs. 3 Buchst. a; AufbauG (DDR) § 14
    Machenschaften; unlautere Machenschaften; Manipulation; Verstoß; Rechtsordnung der DDR; Enteignung; Enteignungszweck; vorgeschobener Enteignungszweck; Anstoß; Redlichkeit; Unredlichkeit; Kosten; überhöhte Kosten; Baupreise; Überlassungsvertrag; Beweislast.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VermG § 1 Abs. 3, § 4 Abs. 2, Abs. 3 Buchst. a
    Machenschaften; unlautere Machenschaften; Manipulation; Verstoß; Rechtsordnung der DDR; Enteignung; Enteignungszweck; vorgeschobener Enteignungszweck; Anstoß; Redlichkeit; Unredlichkeit; Kosten; überhöhte Kosten; Baupreise; Überlassungsvertrag; Beweislast.

  • Judicialis

    Machenschaften; unlautere Machenschaften; Manipulation; Verstoß; Rechtsordnung der DDR; Enteignung; Enteignungszweck; vorgeschobener Enteignungszweck; Anstoß; Redlichkeit; Unredlichkeit; Kosten; überhöhte Kosten; Baupreise; Überlassungsvertrag; Beweislast

  • Wolters Kluwer

    Rückübertragung des Eigentums an einem auf dem Gebiet der ehemaligen DDR befindlichen Grundstücks auf die ursprünglichen Eigentümer; Begriff der "Unredlichkeit" vor dem Hintergrund der Überführung eines Grundstücks in Volkseigentum; Vortäuschen eines legitimen ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rückübertragungsanspruch; Restitutionsanspruch; Schädigungstatbestand; unlautere Machenschaft; vorgeschobener Enteignungszweck; Aufbauenteignung; unredlicher Erwerb; Manipulation des Nutzers; Investitionsvortäuschung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unredlicher Erwerber nach Vermögensgesetz bei unzutreffenden Angaben zur Investitionshöhe

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 31.05.2006, Az.: 8 C 1/05 (Unredlicher Erwerb eines Grundstücks)" von RD Udo Michael Schmidt, original erschienen in: NJ 2006, 521 - 522.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2006, 521
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 17.12.2010 - 8 B 38.10

    Zum vermögensrechtlich unredlichen Rechtserwerb; Divergenzrüge

    Die Klägerinnen haben dem von ihnen bezeichneten abstrakten Rechtssatz aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 31. Mai 2006 - BVerwG 8 C 1.05 - ZOV 2006, 296 ),.
  • BVerwG, 20.08.2010 - 8 B 27.10

    Rückübertragungsanspruch bei Nichtbeachtung von DDR-Recht; Divergenzrüge

    Dies schließt Fallgestaltungen ein, bei denen die staatlichen Organe der DDR ein den gesetzlichen Bestimmungen der DDR grundsätzlich entsprechendes Vorhaben als Enteignungszweck nur vorgeschoben haben, um in Wahrheit zu gänzlich anderen Zwecken das Eigentum an dem Vermögenswert zu erhalten (vgl. dazu u.a. Urteil vom 21. Juni 2007 - BVerwG 8 C 1.07 - Buchholz 428 § 1 Abs. 3 VermG Nr. 48) oder wenn der wahrheitsgemäß angegebene Grund der Inanspruchnahme offenkundig von keiner Rechtsgrundlage gedeckt sein konnte (Urteile vom 28. Juli 1994 - BVerwG 7 C 41.93 - Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 28 S. 60, vom 26. Juni 1997 - BVerwG 7 C 25.96 - Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 113 S. 346, vom 3. September 1998 - BVerwG 7 C 26.97 - Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 160 S. 502, vom 11. Januar 2001 - BVerwG 7 C 2.00 - Buchholz 428 § 1 Abs. 3 VermG Nr. 22 S. 65 und vom 31. Mai 2006 - BVerwG 8 C 1.05 - Buchholz 428 § 4 Abs. 3 VermG Nr. 23).
  • BVerwG, 10.10.2008 - 8 B 28.08

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung

    Die Beschwerde nennt zwar die Urteile des erkennenden Senats vom 31. Mai 2006 BVerwG 8 C 1.05 (Buchholz 428 § 4 Abs. 3 VermG Nr. 23 und Urteil vom 27. Juni 2001 BVerwG 8 C 26.00 (Buchholz 428 § 4 Abs. 3 VermG Nr. 13).

    Es hat vielmehr ausdrücklich die in dem Urteil vom 31. Mai 2006 (a.a.O.) enthaltenen Rechtssätze seiner Entscheidung zugrunde gelegt.

  • BVerwG, 30.01.2012 - 8 B 66.11

    Klärungsbedürftigkeit und Klärungsfähigkeit konkreter Rechtsfragen i.R.e.

    Die Kläger haben zwar behauptet, die angefochtene Entscheidung des Verwaltungsgerichts widerspreche "nicht nur den Grundsätzen der Redlichkeit", sondern missachte "auch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 31.05.2006 (Az.: 8 C 1.05)".
  • BVerwG, 10.01.2005 - 8 B 79.04
    Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 8 C 1.05 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch den Beschwerdeführer bedarf es nicht.
  • BVerwG, 27.09.2012 - 2 WRB 1.12

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Falle einer unverhergesehenen

    Unterbleibt ein rechtzeitiger Hinweis des Gerichts auf einen solchen Gesichtspunkt, so hindert es dadurch eine Äußerung des Beteiligten zur Grundlage des Verfahrens (Urteile vom 21. April 1977 - BVerwG 5 CB 7.74 - Buchholz 310 § 138 Ziff. 3 VwGO Nr. 28 S. 8 , vom 14. März 1991 - BVerwG 10 C 10.91 - Buchholz 310 § 86 Abs. 3 VwGO Nr. 43 S. 8 f., vom 24. September 1992 - BVerwG 3 C 88.88 - Buchholz 451.512 MGVO Nr. 61 S. 266 und vom 31. Mai 2006 - BVerwG 8 C 1.05 - Buchholz 428 § 4 Abs. 3 VermG Nr. 23 Rn. 29; Beschluss vom 25. Mai 2001 - BVerwG 4 B 81.00 - Buchholz 310 § 108 Abs. 2 VwGO Nr. 34 S. 19 ).
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