Rechtsprechung
   BVerwG, 31.05.2017 - 6 C 10.15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,28243
BVerwG, 31.05.2017 - 6 C 10.15 (https://dejure.org/2017,28243)
BVerwG, Entscheidung vom 31.05.2017 - 6 C 10.15 (https://dejure.org/2017,28243)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Mai 2017 - 6 C 10.15 (https://dejure.org/2017,28243)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,28243) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 5 Abs. 1 Satz 2, Art. 5 Abs. 1 Satz 3, Art. 5 Abs. 2
    Nichtvorlagefähigkeit einer Sendung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 1 S 2 GG, Art 5 Abs 1 S 3 GG, Art 5 Abs 2 GG, § 4 JMedienSchStVtr HE 2009, § 5 Abs 1 JMedienSchStVtr HE 2009
    Nichtvorlagefähigkeit einer Sendung

  • Wolters Kluwer

    Feststellung eines Verstoßes eines privaten Rundfunkanbieters gegen Jugendmedienschutzbestimmungen durch die Ausstrahlung einer Fernsehsendung; Nichtvorlagefähigkeit einer nicht live ausgestrahlten Sendung i. S. des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV); Beurteilung der Nichtvorlagefähigkeit aus Gründen des effektiven Jugendmedienschutzes objektiv in Abgrenzung zur vorlagefähigen Sendung; Pflicht des Gesetzgebers zur Gewährleistung eines effektiven Jugendmedienschutzes; Zuständigkeit der Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle für die Kontrolle der Einhaltung dieser Pflicht; Verantwortung des Rundfunkveranstalters für die Einhaltung der Anforderungen an den Jugendmedienschutz vor der Ausstrahlung einer Sendung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anbieter; Rundfunkveranstalter; vorlagefähige Sendung; nichtvorlagefähige Sendung; Kinder- und Jugendschutz; Jugendmedienschutz; Sendung; Sendekonzept; Ausstrahlungszeitpunkt; Programmfreiheit; Rundfunkfreiheit; Just-in-time-Produktion; Verstoß; Entwicklungsbeeinträchtigung; Eignung; eigenverantwortliche und gemeinschaftsfähige Persönlichkeit; Altersstufe; anerkannte Einrichtung der freiwilligen Selbstkontrolle; regulierte Selbstregulierung; Jugendmedienschutz-Staatsvertrag; Kommission für den Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten; Landesmedienanstalt; Verfahrenshindernis; sachverständige Äußerung; Zensurverbot

  • rechtsportal.de

    Feststellung eines Verstoßes eines privaten Rundfunkanbieters gegen Jugendmedienschutzbestimmungen durch die Ausstrahlung einer Fernsehsendung; Nichtvorlagefähigkeit einer nicht live ausgestrahlten Sendung i. S. des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV); Beurteilung der Nichtvorlagefähigkeit aus Gründen des effektiven Jugendmedienschutzes objektiv in Abgrenzung zur vorlagefähigen Sendung; Pflicht des Gesetzgebers zur Gewährleistung eines effektiven Jugendmedienschutzes; Zuständigkeit der Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle für die Kontrolle der Einhaltung dieser Pflicht; Verantwortung des Rundfunkveranstalters für die Einhaltung der Anforderungen an den Jugendmedienschutz vor der Ausstrahlung einer Sendung

  • datenbank.nwb.de

    Nichtvorlagefähigkeit einer Sendung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 159, 49
  • NVwZ-RR 2017, 946
  • MMR 2017, 788
  • DÖV 2017, 921
  • ZUM 2018, 64
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Neustadt, 21.03.2018 - 5 K 910/17
    Diese Verantwortung gilt für alle vom Veranstalter verbreiteten Sendungen, unabhängig davon, ob es sich um eine Eigen-, Auftrags- bzw. Co-Produktion oder um eine Fremdproduktion handelt (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Mai 2017 - 6 C 10/15 - juris Rn. 14).

    Die Rundfunkfreiheit beinhaltet gerade die Art und Weise der Darstellung in einem Rundfunkbeitrag (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Mai 2017, a.a.O., Rdnr. 16 m.w.N.).

    Die vom Bundesverwaltungsgericht geforderte Kontrolle der Nichtvorlagefähigkeit einer Sendung nach objektiven Maßstäben kann sich deshalb nicht auf das vom Veranstalter im Einzelfall verwendete Bild- und Tonmaterial und die Art und Weise der Darstellung eines Sendungsinhalts beziehen, sondern lediglich auf die Umstände der Produktion und die Ausstrahlung einer Sendung: So ist, um eine Umgehung der präventiven Jugendschutzkontrolle zu vermeiden, nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu prüfen, ob nicht ein früherer Produktionsbeginn in Betracht kommt, um die Vorlagefähigkeit einer Sendung zu ermöglichen, ob die Ausstrahlung auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden kann, ohne das Sendekonzept des Veranstalters zu vereiteln, und welchen Zeitbedarf die FSF für die Kontrolle benötigt (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Mai 2017, a.a.O. Rdnr. 30 ff.).

  • VG Berlin, 20.02.2018 - 27 L 546.17

    Medienaufsichtsrechtliche Anordnungen zur Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen

    Bei der Beurteilung der Eignung ist grundsätzlich auf die schwächeren und noch nicht so entwickelten Mitglieder der jeweiligen Altersgruppe abzustellen (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Mai 2017 - 6 C 10/15 -, juris Rn. 36 ff. m. w. N.).

    Die KJM, deren Entscheidungen und Begründungen insoweit als sachverständige Äußerungen anzusehen sind (vgl. nur BVerwG, Urteil vom 31. Mai 2017, a. a. O., Rn. 35; VG Berlin, Urteil vom 28. Januar 2009 - VG 27 A 61.07 -, juris Rn. 37 ff., 41) hat hier unter beispielhafter Darstellung von am 21. September 2016 frei zugänglichen Texten bzw. eingebundenen Videos die Angebote als entwicklungsbeeinträchtigend eingestuft, da sie eine sexual-ethische Desorientierung bei Kindern und Jugendlichen auslösen oder begünstigen könnten.

  • VG Berlin, 18.05.2018 - 27 K 512.14

    Einwände der Kommission für Jugendmedienschutz gegen die Ausstrahlung des

    Ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum kommt der KJM bei der Feststellung der Eignung eines Angebots zur Beeinträchtigung der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen nicht zu (BVerwG, Urteil vom 31. Mai 2017 - 6 C 10.15 -, juris Rn. 33 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht