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   BVerwG, 31.07.1990 - 9 B 467.89   

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https://dejure.org/1990,7223
BVerwG, 31.07.1990 - 9 B 467.89 (https://dejure.org/1990,7223)
BVerwG, Entscheidung vom 31.07.1990 - 9 B 467.89 (https://dejure.org/1990,7223)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Juli 1990 - 9 B 467.89 (https://dejure.org/1990,7223)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Ablehnung eines Asylantrags - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Ausreiseaufforderung und Abschiebungsandrohung auf Grund der Umstände im Zeitpunkt der Behördenentscheidung - Überprüfung der Vereinbarkeit der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.1992 - A 13 S 1898/91

    Aufforderung eines Ausländers zur Ausreise, für den in seinem Heimatland wegen

    Eine derartige Behandlung droht vielmehr grundsätzlich bereits dann, wenn eine solche Gefahr mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit besteht, der Betroffene mit ihr nach den vorliegenden Umständen also ernsthaft rechnen muß (BVerwG, Beschl. v. 31.7.1990 - 9 B 467/89 - Beschl. v. 13.8.1990 - 9 B 100.90 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 19.10.1994 - A 13 S 2214/94

    Zaire: keine beachtliche Verfolgungsgefahr wegen Asylantragstellung; keine

    In ähnlicher Weise formuliert das Bundesverwaltungsgericht, wenn es ausführt, eine derartige Behandlung drohe grundsätzlich dann, wenn die Gefahr der Verletzung des Art. 3 EMRK "mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit" gegeben sei, der Betroffene mit ihr nach den vorliegenden Umständen also "ernsthaft rechnen" müsse (BVerwG, Beschl. v. 31.7.1990 - 9 B 467/89 - Beschl. v. 13.8.1990 - 9 B 100.90 - ähnlich: Hailbronner, a.a.O.; vgl. auch den Beschl. des Senats vom 25.9.1987 - 13 S 2008/87 -).
  • OVG Schleswig-Holstein, 13.11.1996 - 1 L 219/96

    Togo; Asylantrag; Politische Verfolgung; Oppositionspartei; Beachtliche

    Voraussetzung dafür ist vielmehr, daß der Betroffene mit menschenrechtswidriger Behandlung ernsthaft rechnen muß (BVerwG, Beschl. v. 31.07.1990 - 9 B 467.89 -).
  • VG Freiburg, 16.06.1994 - A 6 K 12661/93

    Voraussetzungen für eine Feststellung auf Abschiebungsschutz; Anforderung an die

    Eine derartige Behandlung droht vielmehr grundsätzlich bereits dann, wenn eine solche Gefahr mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit besteht, der Betroffene mit ihr nach den vorliegenden Umständen also ernsthaft rechnen muß (BVerwG, Beschl. v. 31.07.1990 - 9 B 467/89 - Beschl. v. 13.08.1990 - 9 B 100.90 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.02.1992 - 13 S 2751/91

    Abschiebung eines Ausländers in den Libanon - Abschiebungshindernisse iSd AuslG §

    Eine derartige Behandlung droht vielmehr grundsätzlich bereits dann, wenn eine solche Gefahr mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit besteht, der Betroffene mit ihr nach den vorliegenden Umständen also ernsthaft rechnen muß (BVerwG, Beschluß vom 31.7.1990 - 9 B 467/89 - Beschluß vom 13.8.1990, Buchholz 402.25 § 28 AsylVfG Nr. 18; Senat, Beschluß vom 29.1.1992, aaO; ebenso Fraenkel, Einführende Hinweise zum neuen Ausländergesetz, 1991, Seite 284).
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