Rechtsprechung
   BVerwG, 31.07.2001 - 6 B 42.01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,11905
BVerwG, 31.07.2001 - 6 B 42.01 (https://dejure.org/2001,11905)
BVerwG, Entscheidung vom 31.07.2001 - 6 B 42.01 (https://dejure.org/2001,11905)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Juli 2001 - 6 B 42.01 (https://dejure.org/2001,11905)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen Nichtzulassung der Revision - Zuordnung eines wissenschaftlichen Angestellten zur Gruppe der Professoren hinsichtlich der Vertretung in den Hochschul-Gremien - Vereinbarkeit mit dem Demokratieprinzip - Begriff des Hochschullehrers - Homogenitätsprinzip ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Sachsen, 17.12.2008 - 2 B 245/06

    Universität; Senat; Wahl; Grundordnung; Hochschullehrer; Gruppenuniversität;

    Beide Erfordernisse knüpfen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.7.2001 - 6 B 42/01 - juris) allein an den materiellen Hochschullehrerbegriff an (vgl. auch OVG Hamburg, Urt. v. 20.5.1985 - Bf III 8/94 -).
  • VG Hannover, 27.02.2002 - 6 A 759/00

    Mitgliedschaftsrechtliche Stellung eines außerplanmäßigen Professors.

    Diesen verfassungsrechtlichen Vorgaben der Art. 5 Abs. 3 Satz 1 in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 GG würde es nicht gerecht werden, wenn die mitgliedschaftsrechtliche Zuordnung des in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11. Februar 1981 (BVerfGE 56, 192 [206 ff.]) genannten Personenkreises habilitierter Universitätsmitglieder, die hauptamtlich überwiegend Professorenaufgaben wahrnehmen, dienstrechtlich jedoch nur die Stellung von wissenschaftlichen Mitarbeitern innehaben, allein wegen ihrer dienstrechtlichen Stellung aus § 40 Abs. 1 Nr. 3 NHG hergeleitet werden müsste, was zur Folge hätte, dass diese Personen ihre Mitgliedschaftsrechte in der Mitarbeitergruppe wahrzunehmen hätten (vgl. BVerwG, Beschluss v. 31.7.2001 - 6 B 42.01 -).
  • OVG Niedersachsen, 23.08.2002 - 10 ME 118/02

    Zurechnung zur Gruppe der Professoren; außerplanmäßiger Professor

    Hierbei ist das Verwaltungsgericht zu Recht von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Beschluss vom 31. Juli 2001 - BVerwG 6 B 42/01 - zitiert nach juris m. w. N.) und des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Urteil vom 29. Mai 1973, - 1 BvR 424/71, 1 BvR 325/72 - BVerfGE 35, 79-170) ausgegangen, wonach ein Mitglied der Hochschule anhand materieller Kriterien der Gruppe der Professoren zuzuordnen ist.
  • VG Berlin, 22.01.2009 - 12 A 76.07

    Raumvergabe (Dienstzimmer) an außerplanmäßigen Professor

    Zwar fällt der Kläger, der als außerplanmäßiger Professor an der TU Berlin gemäß § 119 BerlHG i.V.m. § 117 Abs. 1 Satz 1 BerlHG in keinem Dienstverhältnis zur Hochschule steht und dort auch nur nebenberuflich tätig ist, § 114 Nr. 2 BerlHG, unter den materiellen Hochschullehrerbegriff des Bundesverfassungsgerichts, weil unter Hochschullehrer "der akademische Forscher und Lehrer zu verstehen [ist], der aufgrund der Habilitation oder eines sonstigen Qualifikationsbeweises mit der selbständigen Vertretung eines wissenschaftlichen Faches in Forschung und Lehre betraut ist" (BVerfGE 35, 79, 126 f. ; so auch BVerwG, Beschluss vom 13. Juli 2001 - Az.: 6 B 42/01).
  • VG Göttingen, 06.12.2001 - 4 A 4172/99

    Mitgliedschaftsrechtliche Stellung eines außerplanmäßigen Professors

    - 1 BvR 424/71 u. 325/72 -, BVerfGE 35, 79, 126 f.; Beschl. v. 01.03.1978 - 1 BvR 333/75 u. 174, 178, 191/71 -, BVerfGE 47, 327, 388; Beschl. v. 11.02.1981 - 1 BvR 303/78 - BVerfGE 56, 192, 208; Beschl. v. 26.02.1997 - 1 BvR 1864/94 u. 1102/95 -, BVerfGE 95, 193, 210) und des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 13.12.1995, a.a.O. ; Urt. v. 20.03.1996 - 6 C 4.95 -, BVerwGE 100, 346, 351; Beschl. v. 31.07.2001 - 6 B 42.01 -, Juris) ist es nach Art. 5 Abs. 3 S. 1 i.V.m. Art. 3 Abs. 1 GG geboten, die Gruppe der Hochschullehrer in sich homogen zusammen zu setzen.
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